Extra-Geldsegen für die Ausschuss-Chefs

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Über einige Hagener Politiker kommt unerwarteter Geldsegen hernieder. Die Vorsitzenden von Ausschüssen, die der Rat der Stadt Hagen eingerichtet hat, sollen ab diesem Monat eine zusätzliche Aufwandsentschädigung bekommen, die noch einmal dem entspricht, was sie als Ratsherr ohnehin schon erhalten. Für diejenigen, die bislang als einfaches Mitglied des Stadtrates 481,30 Euro erhalten, verdoppeln sich damit die monatlichen Bezüge auf 962,60 Euro. (…)

Quelle: wp.de (kostenpflichtig)

Anmerkung: Die Entschädigungsverordnung des Landes NRW räumt den Kommunen die Möglichkeit ein, per Satzung auf die zusätzliche Aufwandsentschädigung zu verzichten. In § 3 EntschVO heisst es:

Die zusätzliche Aufwandsentschädigung beträgt: (…) bei Vorsitzenden von Ausschüssen der kommunalen Vertretungen in Gemeinden und Kreisen mit Ausnahme des Wahlprüfungsausschusses und der durch die Hauptsatzung ausgenommen Ausschüsse den 1-fachen Satz des Betrages der Aufwandsentschädigung für Mitglieder kommunaler Vertretungen in Gemeinden (…). (Hervorhebung: DW)

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Eine Antwort to “Extra-Geldsegen für die Ausschuss-Chefs”

  1. Allan Quatermain Says:

    Schönes Schickermoos so nebenbei am Finanzamt und Jobcenter vorbei zu kassieren.
    Muss man nicht auch ob man will oder nicht, jeder im Rat vertretenden Fraktion einen Ausschussvorsitzenden Posten zuschanzen?
    In Berlin sollte die AfD die Müllabfuhr bekommen.
    Da könnte sie laut RotRotGrün nicht so viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Die AfD hat diesen Posten dankend abgelehnt.

    Aber wenn ich mir so die 962,60 Euro so betrachte, ….
    Die sind Pipifix gegen die Tantiemen beim Landschaftsverband,
    RWE oder VRR.

    Ich stelle mir gerade den Oberfuzzi der Unlinken als Ausschussvorsitzenden vor.
    Wenn man gegen ihn stimmt, wird man dann verhauen?

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