SPD-Landesvorstand lehnt Wahlanfechtung ab

by

Wolfgang Jörg bliebt Spitzenkandidat der Hagener SPD für die Landtagswahl 2017. Der Landesvorstand hat die Anfechtung seiner Nominierung abgelehnt. (…)

Der zentrale Vorwurf der Kritiker lautete, dass die Delegiertenliste bei der Vertreterversammlung am 7. Oktober aufgrund unterschiedlicher formaler Verfehlungen fehlerhaft zusammengesetzt worden sei. Kein einziger Vertreter sei gemäß den Statuten der SPD demokratisch legitimiert gewesen, so der Vorwurf der acht Unterzeichner. Vor allem die Mitgliederlisten der einzelnen Ortsvereine seien nicht mehr auf dem aktuellen Stand und somit die Zahl der entsandten Vertreter zur Jörg-Nominierung nicht korrekt gewesen. Insgesamt, so die Quintessenz der Anfechter, seien die Verstöße gegen das Demokratieprinzip so gravierend, dass die Wahl von Wolfgang Jörg wiederholt werden müsse.

Eine Einschätzung, die der Landesvorstand in keiner Weise teilt: In den Augen des Gremiums ist die Zusammensetzung des Delegiertenschlüssels korrekt erfolgt und es seien keinerlei wahlrelevanten Verfehlungen auszumachen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Diese Angaben gehen aus dem DOPPELWACHOLDER.DE vorliegenden Schreiben des Landesvorstands keineswegs hervor. Dort heißt es lediglich: Die Anfechtung werde als „unbegründet zurückgewiesen“. Welche Gründe für die Ablehnung sprechen, werden im Unterschied zu den Behauptungen im WPWR-Artikel überhaupt nicht genannt. Es handelt sich offensichtlich wieder einmal um eine tendenziöse Berichterstattung des Hagener Einheitsblatts.

Um eine Klärung der strittigen Punkte zu erreichen, führt der Weg gemäß Statut der SPD zwangsläufig über den Landesvorstand. Nur wenn dieser, wie geschehen, einen entsprechenden Antrag ablehnt, ist der Weg zur Schiedskommission frei. Diese nicht unwesentliche Information wird den Lesern des WPWR-Beitrags vorenthalten (Autor: Martin Weiske).

Das für diesen Fall vorgeschriebene Prozedere beschreibt § 13 Abs. 2 der SPD-Wahlordnung: „Die zuständige Schiedskommission kann erst angerufen werden, wenn über die Wahlanfechtung oder die Nichtigkeit der Wahl zuvor von dem Vorstand der nächst höheren Organisationsgliederung (…) entschieden worden ist.“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: