Städte engagieren sich für Flüchtlinge

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Appell an das Land: Kommunen stärker finanziell unterstützen

Die Städte in Nordrhein-Westfalen arbeiten derzeit neben ihren anderen Aufgaben intensiv für die Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft. Sie sehen in einer erfolgreichen Integration die Chance, ein von Toleranz geprägtes Zusammenleben in den Städten zu sichern.

Damit Integration gelingt, muss eine Vielzahl wirksamer Angebote geschaffen und ausgebaut werden, etwa zu Spracherwerb und Bildung, Ausbildung, Qualifizierung oder zur sozialen Teilhabe.

Vor diesem Hintergrund appelliert der Städtetag Nordrhein-Westfalen an das Land, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft stärker zu unterstützen. Denn Integration findet im Wesentlichen in den Kommunen statt.

Viele wichtige Integrationsmaßnahmen, wie der Ausbau der Kinderbetreuung und der Schulen, lassen sich in den NRW-Städten nur hinreichend verwirklichen, wenn ihre Finanzierung auskömmlich geregelt wird. Deshalb fordert der Städtetag das Land auf, einen angemessenen Anteil der sogenannten Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzugeben und zusätzlich eigene Mittel für die Integration beizusteuern.

In den Jahren 2016, 2017 und 2018 fließen jeweils rund 430 Millionen Euro vom Bund an das Land. Um den Neubau, Umbau und Ausbau von Einrichtungen wie Kitas, Jugendtreffs, Schulen und Sportstätten finanzieren zu können, regt der Städtetag zudem an, dass das Land sein erfolgreiches Städtebausonderprogramm im kommenden Jahr erneut auflegt.

Die Städte begrüßen, dass das Land die Mittel für den sozialen Wohnungsbau 2016 auf 1,1 Milliarden Euro angehoben hat. Die Mittel müssten dauerhaft auf einem hohen Niveau bleiben.

Konkret fordert der Städtetag das Land auch auf, den kommunalen Schulverwaltungen und Schulen flexible Lösungen für den Schulbesuch von Zugewanderten zu ermöglichen. Daher sollte das Land prüfen, ob die kommunalen Schulträger den Unterricht in Ausnahmefällen auch außerhalb von Schulgebäuden oder am Nachmittag organisieren können.

Der Städtetag NRW appellierte an das Land, ausbildungswilligen und -fähigen Zugewanderten auch unabhängig von ihrem Lebensalter berufsqualifizierende Bildungsmaßnahmen zu ermöglichen, wenn diese einen Weg in den ersten Arbeitsmarkt eröffnen können. Nötig ist außerdem, dass Land und Bund auch für Zugewanderte, die nicht mehr im Schulalter sind, mehr Möglichkeiten zum Erwerb allgemeiner und berufsbezogener Deutschkenntnisse schaffen und diese finanzieren.

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