Von Menschen und Mäusen

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SPD Altenhagen: Mitglieder werden von oben zugeteilt – die Kasse ist ein schwarzes Loch

Es ist nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig, in diesen Tagen Mitglied im SPD-Ortsverein Altenhagen zu sein und auch noch – mon dieu! – Politik machen zu wollen. Ein Vorsitzender, der den Parteiausschluss seines Stellvertreters fordert, selber aber abgetaucht sein soll, ein Unterbezirks-Geschäftsführer, der nach Angaben der Genossen den Willigen zusätzlich reingrätscht – das sind nicht gerade die besten Voraussetzungen. DOPPELWACHOLDER.DE berichtete in den letzten Tagen hier und hier.

Dazu kommt das in der Hagener SPD seit Jahren beliebte Spielchen mit sogenannten „Ausnahmegenehmigungen“. Die müssen sich Parteimitglieder ausstellen lassen, die einem Ortsverein (OV) beitreten wollen, der nicht für ihren eigentlichen Wohnort zuständig ist.

Es kann durchaus gute Gründe dafür geben, beispielsweise im Bereich des OV Haspe-Süd zu wohnen, aber lieber seine Aktivitäten im OV Haspe-Nord zu pflegen. Vielleicht mag man ja Haspe-Süd-Mitglied Dietmar Thieser und seine Freunde nicht.

Die Wanderungen zwischen den Parteigliederungen sind allerdings in den Ruch gekommen, zu einem Teil von der Parteispitze als taktisches Mittel eingesetzt zu werden, um die Zusammensetzung von Delegierten auf Unterbezirks-Parteitagen, bei denen es sich um Personalfragen dreht, zu manipulieren.

Im OV Altenhagen geht es aktuell darum, dass solche „Ausnahmegenehmigungen“ vom Unterbezirks-Vorstand ausgegeben werden, ohne dass der Ortsverein überhaupt angehört wird, ob er diesem Wechsel von Mitgliedern in den OV zustimmt.

In einer Anfechtung der betreffenden Fälle heißt es: „Der Vorstand hatte niemals die Möglichkeit, sich zu der Aufnahme eine Meinung zu bilden und ihr entsprechend zuzustimmen oder ihr zu widersprechen.“ Der Vorstand hatte im Vorfeld der von oben erteilten Genehmigung noch nicht einmal Kenntnis von einem geplanten Wechsel.

Und dann ist da noch die leidige Angelegenheit mit der Parteikasse. Jene Kasse, aus der der OV-Vorsitzende Muamer Andelija auch schon mal seine Miete beglichen hatte, nachdem der Lastschrifteinzug von seinem eigenen Konto geplatzt war. Kassiererin war übrigens Andelijas Ehefrau.

Damals, im Dezember 2015, sprach Andelija von einem „Irrtum“ und Partei-Geschäftsführer Robin Baranski sekundierte: „Die Angelegenheit konnte anhand der vorgezeigten Belege aufgeklärt werden.“ Das mag so gewesen sein, aber jetzt gibt es erneut Ärger um die Kasse.

Im Mai dieses Jahres wählte der Altenhagener Ortsverein einen neuen Kassierer, dem allerdings bis dato die Kontounterlagen nicht übergeben wurden. Auch in dieser Angelegenheit wandte sich der OV-Vorstand in der Zwischenzeit an den Hagener Unterbezirk: „Die Ortsvereinskasse wurde nicht an den neuen im Mai gewählten Kassierer (…) übergeben. Jeder Versuch der Terminierung der Übergabe (…) schlug und schlägt fehl. Nach dem Vorfall der privaten Mietzahlung des Vorsitzenden Muamer Andelija aus der Ortsvereinskasse wird vom Vorstand missbräuchliche Nutzung der Ortsvereinsgelder befürchtet.“

Der Versuch seitens des Vorstands, diese Vermutung zu entkräften, werde diesem verwehrt. Das habe bereits zu Parteiaustritten geführt.

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