DGB und SPD für sozialen Arbeitsmarkt in Hagen

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„Die hohe Arbeitslosigkeit gehört zu den größten Strukturproblemen Hagens, die von allen Verantwortlichen gemeinsam mit Priorität angegangen werden muss. Zusammen müssen wir auf vermehrte Innovationen und Investitionen setzen, um eine deutliche Verbesserung zu schaffen“, so der DGB-Landesvorsitzende Andreas Meyer-Lauber und der Hagener SPD-Chef Timo Schisanowski übereinstimmend. Wirtschaftsförderung, Unternehmen und die Stadtspitze sind hierbei vor allem gefordert.

Nach Vorstellung der Genossen soll in einem Modellversuch der soziale Arbeitsmarkt noch in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden. So könnte insbesondere auch für die in Hagen lebenden 4.700 Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geschaffen werden. Das SPD-Modell sieht vor, dass über den sogenannten „Passiv-Aktiv-Transfer“ Geld, das bislang für sogenannte „Hartz IV-Leistungen“ ausgegeben wurde, in die Förderung von sozial-versicherungspflichtiger Beschäftigung fließen könnte.

Öffentlich geförderte Arbeitsplätze verdrängen keine reguläre Beschäftigung. Sie werden zusätzlich geschaffen, liegen im öffentlichen Interesse und bieten einen echten Mehrwert für die Arbeitgeber bzw. die Gesellschaft. Potentielle Einsatzfelder sind beispielsweise Bus- und Bahnbegleitdienste, Behindertenfahrdienste, Sauberkeit im öffentlichen Bereich, Graffiti-Beseitigung, Seniorenunterstützung oder Hausmeisterassistenzen.

Für Langzeitarbeitslose bedeutet der soziale Arbeitsmarkt die Minimierung materieller, sozialer und kultureller Teilhabedefizite. Neben der Chance auf eine Reintegration in den Arbeitsmarkt und eine verbesserte gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auch den Aufbau eigenständiger Ansprüche in den sozialen Sicherungssystemen. Die Durchlässigkeit zum ersten Arbeitsmarkt wird durch die aktivierenden und qualifizierenden Effekte gefördert.

Die Beschäftigung in dem sozialen Arbeitsmarkt soll nach der Vorstellung von DGB und SPD unbefristet und tariflich entlohnt sein.

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