Jörg: „Mit 12 Millionen können wir rechnen“

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Stadt Hagen soll ab 2018 dauerhaft entlastet werden

Ab 2018 kann die Stadt Hagen mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 12.377.000 Euro können wir ab 2018 rechnen“, sagen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer. Dann greife die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kämen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage sei die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere werde – nach Angabe von Jörg und Kramer – vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben.

Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Dazu erklären Jörg und Kramer: „Für Hagen macht das insgesamt fast 12,4 Mio. Euro aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann die Kommune nun konkret kalkulieren und ihren Haushalt planen.“

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