„Wir stehen zur humanitären Verantwortung“

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Städtetag NRW zeigt klare Kante in der Flüchtlingspolitik

In der vergangenen Woche hatten sich 215 Bürgermeister in einem vom Städte- und Gemeindebund NRW verfassten Schreiben an die Bundeskanzlerin und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin gewandt.

Es ging um die aktuelle Flüchtlingsproblematik. Vor allem Dorfschulzen aus ländlichen Regionen verlangten darin ziemlich unverblümt u.a. de facto eine Abriegelung der deutschen Grenzen. Bürgermeister aus kreisangehörigen Gemeinden im Hagener Umland hatten diesen Brief zum großen Teil nicht unterzeichnet.

Die großen Städte, die im Städtetag NRW organisiert sind, setzen andere Akzente. Der stellvertretende Vorsitzende des Kommunalverbands, Oberbürgermeister Pit Clausen, Bielefeld, sagte zum Thema Flüchtlinge:

„Die Herausforderung für die Städte in Nordrhein-Westfalen durch die Zuwanderung von Flüchtlingen ist groß, die Lage vielfach angespannt. Dennoch bleiben wir dabei: Wir mobilisieren in den Städten alle unsere Kräfte, um die Menschen unterzubringen und zu versorgen. Wir stehen gemeinsam mit Bund und Ländern zu unserer humanitären Verantwortung für die Menschen, die Schutz brauchen. Und wir werden die Flüchtlinge, die länger bei uns bleiben, auch in die Gesellschaft integrieren.

Das Grundrecht auf Asyl und der Schutz von Flüchtlingen durch die Genfer Flüchtlingskonvention dürfen nicht in Frage gestellt werden. Es muss gelingen, den Flüchtlingszuzug nach Europa und Deutschland durch Maßnahmen in der EU und durch die Bekämpfung der Fluchtursachen zu verringern.“

Eine Antwort to “„Wir stehen zur humanitären Verantwortung“”

  1. Allan Quatermain Says:

    Alles schöne Worte.
    Sein Kollege aus Bayern sprach bei „Hart aber Fair“ etwas anderes.

    Der Informationsminister aus Eritrea sagte in einen Interview,
    das er SPON gegeben hatte, auch etwas anderes.
    Die Fahnenflüchtigen, die keine Lust haben, dort in der Armee zu dienen, sind ein wichtiger Devisenbringer für das Land.
    Immer hin überweisen sie pro Jahr über 1 Milliarde Euro in ihr Heimatland.

    Wenn die Last hier zu Lande, auch von den Reichen und Konzernen mitgetragen würde, sehe es noch besser aus.
    Durch Trixs und Verschiebungen, entziehen diese Asozialen
    dem Fiskus jedes Jahr über 100 Milliarden Euro.

    Was den Dorfschulzen angeht,
    wenn in einen Dorf von 500 EW,
    über Nacht eine Leerstehende Kaserne mit 2500 Asylanten her gerichtet wird, oder in der Lüneburger Heide, „Am Ar… der Welt“
    ein Bürogebäude mit 800 Asylanten bezogen wird,

    dann hätte ich auch meine Bedenken.
    Meistens bleibt es ja nicht bei den angegebenen Personenzahlen.

    Wenn dann noch Schiiten, Sunniten, Jesiden, Aleviten und Christen zusammen untergebracht werden.
    Dann kommt nach einiger Zeit, Freude auf.

    Da ja laut Koordinator, der Minister im Kanzleramt,
    ca. 225.000 Personen noch gar nicht registriert sind.
    Und 2016 mit einer noch größeren Zahl von 800.000 oder sind es 1,200.000 Refugees zu rechnen ist?

    Wo bei im Merkelland auch die Angehörigen mit dem Faktor 3 nachkommen werden.

    Da sollte man sich über die „Dorfschulzes“ nicht lustig machen.

    Aber Sie schaft das!

    Die nächsten Jahre werden noch lustig.
    Aber einige heutigen Jubelperser,
    haben dann Pipi in den Augen.

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