20 Meter Unterschriften gegen TTIP

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Ein guter Einstieg in den weltweiten Aktionstag gegen das TTIP-Freihandelsabkommen war ein Treffen am Freitag im Hagener DGB-Haus.

Dort überreichten Vertreter von DGB, ATTAC und der Grünen in Namen des Hagener Bündnisses gegen TTIP, dem u.a. auch die SPD, die Piraten und die Linke angehören, eine 20 Meter lange Tapetenrolle mit gesammelten Unterschriften gegen das geplante Abkommen zwischen den USA und der EU. Empfänger waren die Bundestagsabgeordneten Cemile Giousouf (CDU) und René Röspel (SPD).

Das Bündnis unterstrich noch einmal mit Nachdruck seine ablehnende Haltung und die Aufforderung, diese über die Abgeordneten nach Berlin in den Bundestag zu tragen. Mit dem Verweis auf den Ablehnungsbeschluss im Rat der Stadt war es dem Bündnis darüber hinaus wichtig, darauf hinzuweisen, dass das Abkommen nach bisherigem Stand keinerlei Gewähr dafür bietet, dass internationale Normen für gute Arbeitsbedingungen, wichtige Umwelt- und Verbraucherrechte eingehalten sowie private Gerichtsbarkeiten verhindert werden. Zudem seien selbst die völlig unzureichenden Versprechungen auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Unterstützung des wirtschaftlichen Wachstums weder valide berechnet und noch weniger gesichert.

Die Bundestagsabgeordneten versprachen, die Anliegen des Bündnisses in Berlin vorzutragen. René Röspel bekannte sich zu den Forderungen des Bündnisses, während Cemile Giousouf ihre Haltung offen ließ, aber versprach, die Unterschriften persönlich an die erforderlichen Stellen zu weiterzuleiten.

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