SPD-Abgeordnete werfen CDU „Rechenschwäche“ vor

by

Wer rechnet richtig? Um die nach Hagen fließenden Mittel für die Flüchtlingsbetreuung ist ein Streit zwischen CDU und SPD vor Ort entbrannt. Wie berichtet, werfen sowohl die CDU-Bundestagsabgeordnete Cemile Giousouf als auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Hagener Rat, Wolfgang Röspel, der rot-grünen Landesregierung vor, nur die Hälfte der zustehenden Mittel an die Städte Hagen und Breckerfeld weitergeleitet zu haben. Allein der Volmestadt würde so mehr als eine halbe Million Euro vorenthalten.

Gemeinsam halten nun der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel sowie Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer (beide Landtagsabgeordnete) dagegen: „Wenn die CDU-Bundestagsabgeordnete und der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion behaupten, die Landesregierung würde Mittel des Bundes nicht weiterleiten, haben sie das Prinzip nicht verstanden oder eine Rechenschwäche.“ (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: In Ihrer Antwort auf die Pressemitteilung der drei SPD-Abgeordneten schreibt Cemile Giousouf (CDU) u.a.: „Loyalität zur Partei geht über Loyalität zu unserer Stadt (…) Richtig ist, dass der Bund die Hälfte des Geldes vorfinanziert und dieser Betrag langfristig zurückzuzahlen ist. Es ist aber falsch, dass das Land NRW die vorfinanzierten Mittel des Bundes einstreicht und diese nicht wie vorgesehen mit dem Vollzuschuss an die Kommunen weitergibt.“ Damit bestätigt die Abgeordnete (vermutlich unfreiwillig) die Aussagen der SPDler.

Eine Antwort to “SPD-Abgeordnete werfen CDU „Rechenschwäche“ vor”

  1. A. Quatermain Says:

    145 Millionen Euro lt. Rechnung der SPD,
    sind natürlich eine andere Hausnummer wie
    108 Millionen Euro der CDU.

    Spannende Frage, wie viel davon kommt in Hagen an?
    Von was wird die Aufstockung an Personal am Land NRW oder Bezirksregierung Arnsberg bezahlt?
    (Im Jahr 2012 RP Arnsberg 1 (eine) Stelle, in 2015 ? Stellen.)

    Geben die Kommunen dieses Geld auch Verantwortungsvoll aus?

    Oder wird damit notleidenden Auktionatoren, Hoteliers, Insolventverwalter oder Miethaien aus der Patsche geholfen?

    Die Sozial-Industrie, die Aufgestockt hat und auch am Kuchen beteiligt werden will, vernachlässige ich mal.

    Da braucht nur ein Dialyse-Patient unter den „Kriegs“- Flüchtlingen zu sein, dann stimmt bei beiden Parteien die Rechnung nicht.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: