SPD: CargoBeamer muss sich klar positionieren

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Die Befürchtung von Günter Mosch (SPD), dass das Interesse des Leipziger Unternehmens CargoBeamer am Standort Hagen drastisch nachgelassen hat, scheint sich immer mehr zu bewahrheiten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte in der Bezirksvertretung Nord von einer Hängepartie gesprochen, die nicht nur bei den Politikern im Hagener Norden für Ratlosigkeit sorge.

Zwar hatte Geschäftsführer Dr. Imad Jenayeh erst kürzlich in der Lokalpresse das Festhalten am Standort und am Bau des Terminals beteuert, sein persönliches Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden Günter Mosch vom 16. September hat aber einen ganz anderen Tenor.

„Wie Sie wissen“, schreibt Dr. Jenayeh, „ist das Vorhaben auf Widerstand in der Bevölkerung gestoßen.“ Auch habe die von der Verwaltung vorgeschlagene Brückenlösung nicht zur Beschleunigung des Planungsverfahren und der Akzeptanz des Projekts geführt. Wörtlich heißt es zum Schluss: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass angesichts solcher eher zwiespältiger Reaktionen CargoBeamer sein weiteres Engagement in Hagen gründlich prüfen muss.“

Die Politik, die Verwaltung und auch den Regionalverband Ruhr mit derart unterschiedlichen Äußerungen in einem Schwebezustand zu halten, bezeichnet Günter Mosch als unfair. „Wer den Brief zweimal liest, der weiß, was gemeint ist“, so Mosch.

Es sei doch ganz normal, wenn ein Unternehmen ein Vorhaben verwirft, wenn es zu der Einschätzung kommt, dass es aus welchen Gründen auch immer nicht durchführbar ist. „Dann muss man das aber auch deutlich sagen, damit wir hier im Norden die Freizeitenwicklung am See ungestört vorantreiben können“, fordert Mosch.

„Der damalige Ratsbeschluss ist eindeutig. Der Beschluss hat die nunmehr von CargoBeamer kritisierten Rahmenbedingungen bereits als Grundlage“, ist auch Jörg Meier, SPD Ratsmitglied und Sprecher im Stadtentwicklungsausschuss, über das Schreiben verwundert.

„Auch wenn der Ratsbeschluss pro CargoBeamer seinerzeit mit der Mehrheit von CDU, FDP und Grünen getroffen wurde, fühlte sich auch die SPD-Ratsfraktion bislang daran gebunden. Unsere damaligen Bedenken scheinen sich aber mittlerweile zu bestätigen“, so Meier.

Daher fordern die SPD-Nordpolitiker sowie die Verantwortlichen der SPD-Ratsfraktion den Geschäftsführer von CargoBeamer auf, sich nunmehr klar zu positionieren. Sollte dies bis zur nächsten Ratssitzung nicht passieren, dann würde die SPD-Ratsfraktion das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen.

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