Wenn das nicht der entgegenkommende Zug ist…

von Jochen Marquardt

„Kämmerer Gerbersmann sieht Licht am Ende des Tunnels“ titelt die WP zur Etat-Bilanz des vergangenen Jahres. Vor den Kommunalwahlen geht es wohl darum, die Stimmung aufzuhellen und die Bedingungen für die Allianz der kandidierenden Parteien und OB-Anwärter in Fahrtrichtung Optimismus zu stellen.

Hintergrund für den zahlentechnischen Erfolg bilden vor allem die Einnahmeverbesserungen, die die Bürger vor allem selbst geleistet haben. Zum einen durch mehr Steuern, die sich aus der besseren Konjunktur ergeben, und über erhöhte Gebühren, die die Stadt in Rechnung gestellt hat. Nicht zuletzt aber auch durch die euphemistische Beschreibung von Konsolidierungsmaßnahmen, die im Originaltext auch Kürzungen genannt werden können.

Nach wie vor bleibt es für die politischen Kräfte in der Stadt dabei die Illusion zu verbreiten, die finanzielle Lage der Stadt könne über diesen Weg der Selbstbeschneidung ernsthaft in den Griff zu bekommen sein. Dieser Weg führt allerdings in eine Sackgasse, denn so werden die Probleme der Kommune nicht gelöst werden können. Und das wissen bzw. müssten alle Beteiligten wissen.

Es bleibt dabei: Erforderlich sind mehr Einnahmen und die sind nur zu bekommen, wenn das Land weitere Unterstützungen auf den Weg bringt und wenn auf der Bundesebene steuerpolitische Entscheidungen getroffen werden, die den Kommunen wirklich helfen und nicht deren Aufgaben in der Daseinsversorgung auf immer niedrigeres Niveau drücken.

Es bleibt natürlich auch dabei, dass die jeweiligen städtischen Ausgaben genau zu prüfen sind. Es ist unumgänglich, dass die politisch Verantwortlichen den Blick auch auf die Kosten in der Stadt richten – unnütze Ausgaben und Fehlinvestitionen sind dringend zu vermeiden – übrigens nicht nur, wenn die Finanzlage schwierig ist.

Entscheidend für die Perspektiven unserer Stadt ist es aber die Einnahmen zu erhöhen, um tatsächlich die Bedingungen für ein lebens- und liebenswertes Hagen zu schaffen. Die Welt und die Lichteinflüsse schön zu reden ist dabei wenig hilfreich.

Mit Spannung warten die Gewerkschaften darauf, was die Parteien in Richtung Kommunalwahl dazu einbringen werden. Bisher hört man davon herzlich wenig.