Plan übererfüllt

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Ja, mach nur einen Plan, sei nur ein großes Licht.
Und mach dann noch ’nen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht.
Bertolt Brecht: Die Dreigroschenoper

CDU-Strüwer sieht gar „Gesamtkunstwerk“

Der Kommunalwahlkampf zeitigt merkwürdige Blüten. Selbst an selige DDR-Zeiten wird man erinnert – ausgerechnet von Willi Strüwer, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hagener Stadtrat. Aber vielleicht doch nicht so überraschend, war doch die Ost-CDU eine der führenden Blockparteien und wurde nach der Kehre schnellstens von der West-CDU einverleibt.

So feiert auch eine westlich-kapitalistische Variante der ehemaligen DDR-eigenen Plankommission ausgerechnet in der Hagener CDU fröhliche Urständ. Kaisergeburtstagssänger Strüwer freut sich jedenfalls tierisch über einen vermeintlich „gemeinsamen Erfolg von Oberbürgermeister Jörg Dehm, Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann, des Rates und der Verwaltung“ zur aktuell vorgelegte Ergebnisrechnung 2013 der Stadt: „Aus der Darstellung des Kämmerers zum Abschlussbericht 2013 wird deutlich, dass das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben des städtischen Haushalts im vergangenen Jahr die ursprünglichen Haushaltsplanzahlen um 26,6 Millionen Euro übertrifft.“

Für den Plan-Experten ist „das ist ein riesiger Fortschritt gegenüber dem Beginn der Wahlperiode, als im Haushalt noch Fehlbeträge bis 160 Millionen Euro aufwies.“ Das mit den 160 Millionen stimmt zwar nicht so ganz – der Betrag lag in einer Größenordnung um 130 Millionen – aber man soll ja nicht kleinlich sein. Was sind schon 30 Millionen Differenz, wenn es um die Planerfüllung geht?

Für Strüwer sind jedenfalls „große Fortschritte bei der Konsolidierung erkennbar“, die sich bei näherem Hinschauen aber eher als Fehltritte des Hohenlimburger CDU-Vertreters entpuppen. Der versteigt sich allerdings gar zur euphemistischen Parole, es handele sich bei dieser profanen Rechnungslegung um ein „Gesamtkunstwerk“.

So ist es dem Mann mit der blondgelockten 70er-Jahre-Frisur offensichtlich entgangen, dass ein Plan immer nur einen ungefähren Blick in die Zukunft ermöglichen kann – alles andere ist Kaffeesatzleserei. Seriös wäre also in diesem Fall nur der Ist-Vergleich zwischen den Jahren 2012 und 2013. Und nicht zwischen einem Plan für 2013 und einem Ist für das gleiche Jahr.

Der Ist-Vergleich zwischen 2012 und 2013 weist eine Verminderung des strukturellen Defizits von 11,5 Millionen Euro aus – und nicht um 26,6, wie der Planfreund zu suggerieren versucht. Nichts anderes behauptet übrigens auch Strüwers Parteifreund, der Hagener Kämmerer Christoph Gerbersmann, in dem was er dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt hat.

Aber auch diese 11,5 Millionen sind nicht allzu rosig zu sehen, tragen doch zu dieser Verbesserung einige Einmaleffekte bei, die sich im nächsten Haushaltsjahr nicht automatisch wiederholen werden. Einen deutlichen Mehrertrag verzeichnet so nach Angaben der Kämmerei diesmal insbesondere die Haushaltsposition „Sonstige ordentliche Erträge“ (+10,8 Millionen Euro).

U.a. seien hier alleine 4,3 Millionen Euro Mehrerträge durch nichtzahlungswirksame ordentliche Erträge, wie die Auflösung von Rückstellungen und sonstige Sonderposten angefallen. Weitere positive Effekte auf der Ertragsseite seien u.a. die Landeszuweisung für Kindertageseinrichtungen, die Rückerstattungen (Abrechnung der Einheitslasten), bei der Veräußerungen von Grundstücken, oder die Vorteile beim Umlegungsverfahren, um nur einige zu nennen.

Alles keine sicheren Bänke für die Ewigkeit. So gesehen, schmelzen die „Erfolge“, die Plankommissar Struwe im Wahlkampf wie eine Monstranz vor sich her trägt, gegen Null. Und was den Begriff „Gesamtkunstwerk“ angeht, sei Strüwer – damit er weiss was das ist – der Blick in ein gutes Buch ans Herz gelegt. Lesen bildet bekanntlich.

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