Back to the roots

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HAGEN AKTIV will zurück zur Kameralistik

Am 1. Januar 2005 trat das „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen“ (NKFG) in Kraft. Der Ministerpräsident hieß damals Peer Steinbrück – und nicht nur er war von der fixen Idee angetan, Gemeinwesen sollten zukünftig wie Konzerne agieren.

Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) hatte sich 2003 in Jena noch für ein Optionsmodell entscheiden, das es den Ländern erlaubt, sowohl die Kameralistik als auch die Doppik als Rechnungsstil zu nutzen.

Ganz im Sinne des neoliberalen Zeitgeistes reichte es der Regierung Steinbrück nicht, den Kommunen diese Wahlmöglichkeit einzuräumen. Stattdessen wurde mit dem NKFG flächendeckend der „Konzern Stadt“ durchgedrückt. Nach einer vierjährigen Übergangsfrist wurde dieses Modell in ganz NRW umgesetzt; das Gemeinwesen war zum Wirtschaftsunternehmen mutiert.

Gegen diese Art der Haushaltsführung opponiert jetzt HAGEN AKTIV. In ihren Positionen zur Kommunalwahl, die sie aktuell im hauseigenen Newsletter Aktivpunkte veröffentlicht hat, fordert die Wählergemeinschaft die Rückkehr zum kameralen System.

Das NKF verursache den Mandatsträgern erhebliche Schwierigkeiten. Zum einen seien die Pläne äußerst schwer zu lesen, zum anderen gäbe es so gut wie keine erläuternden Passagen. Von einem bürgerlesbaren Haushalt, wie man ihn schon seit nunmehr zehn Jahren fordere, sei das meilenweit entfernt.

Durch das NKF werde daneben der Eindruck produziert, die Städte hätten ja noch Geld. Gemeint sei der Bilanzwert der Straßen, Kanäle, Gebäude usw. Dieser Eindruck habe in den letzten Jahren aber nicht zur Umkehr aus der Verschuldung geführt, sondern nur zu einer weiter beschleunigten Überschuldung.

Auch an anderer Stelle wird das NKF-System der Doppik kritisiert. Die Fachzeitschrift „Innovative Verwaltung“ beschreibt die Mär von der doppischen Überlegenheit u.a. wie folgt: „Wer denkt, durch die Einführung der Doppik seinen verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen zu demonstrieren, irrt gewaltig. Mit einer Doppikeinführung kann man den Verwaltungsapparat lange und kräftezehrend beschäftigen, doch die Hausaufgaben und eigentlichen Probleme werden dadurch nicht erledigt.“

Siehe auch: Doppik – eine Reformruine

Eine Antwort to “Back to the roots”

  1. Umleitung: vom Springer-/Funke-Deal über Sarrazin zu Edathy und zur Kameralistik. | zoom Says:

    […] HAGEN AKTIV will zurück zur Kameralistik: Am 1. Januar 2005 trat das „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen“ (NKFG) in Kraft … doppelwacholder […]

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