„Was wird aus diesem Europa?“

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Herta Däubler-Gmelin hielt Vortrag über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Europas

Was aus diesem Europa werden soll, das war die Frage, die Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a. D., ihrem Vortrag an der FernUniversität in Hagen zum Thema „Europa und Euro-Rettung“ voranstellte. (…)

„In Europa gibt es einen Mangel an Demokratie“, lautete nach knapp 20 Minuten ein erstes Fazit. Zuvor hatte die Referentin die Entstehung des gegenwärtigen Europas sowie die Geburt des Euros zusammengefasst. Den historisch einmaligen Friedenszustand, in dem sich Deutschland mit seinen europäischen Nachbarn derzeit befindet, hob sie als große Errungenschaft europäischer Friedenspolitik hervor.

Gleichzeitig stellte sie fest, dass es nie einen „Masterplan zur kontinuierlichen Weiterentwicklung Europas“ nach der Gründung der EU und der Einführung des Euro gegeben habe. „Geburtsfehler“ wie die Schuldenobergrenze, die zwar eingeführt, aber selbst von Deutschland und Frankreich nicht eingehalten wurde, gefährden jetzt den Zusammenhalt der Euro-Zone, so die Referentin. „Tendenzen der Renationalisierung“ vieler Mitglieder, also einer Bewegung weg von Europa und hin zum Nationalstaat, zeugten davon. (…)

Enorme Sparvorgaben zusammen mit Sozialabbau und hohen Arbeitslosenzahlen in vielen Mitgliedsstaaten haben das „Vertrauen in die Demokratie“ erschüttert. Das beobachte die Referentin vor allem in den südlichen Staaten – „aber nicht nur dort“, stellte sie klar. „In der aktuellen Europa-Politik geht es nicht mehr um die Beteiligung der Menschen“, sondern vielmehr um eine Anpassung der Demokratie an Börsen und Spekulanten: Zwischen der Demokratie und den Finanzmärkten gebe es inzwischen eine zu große Abhängigkeit. (…)

Quelle: Fernuniversität

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