Fliegende Bierfässer

„Die Würzburger“ als Beispiel des Zustands der politischen Kultur in Hagen

In der letzten Woche verstarb Ottmar Schreiner, einer der letzten bundesweit bekannten Sozialdemokraten mit SPD-Parteibuch. Angesichts der Umfragen, die die Partei immer weiter ihrem Katastrophenergebnis von 2009 entgegentaumeln sehen, erscheint der Tod des Sozialpolitikers Schreiner wie ein Menetekel an der Wand.

Aber die SPD-Führung will sich auf Teufel komm raus nicht von dem trennen, was sie in den Abgrund gestürzt hat: Agenda-Politik mit allem, was dazu gehört. Es mag ja wirklich ein Versehen sein, dass sich die Parteispitze ein Wahlkampfmotto ausgesucht hat, das ausgerechnet schon eine Leiharbeitsfirma verwendet: „Das WIR entscheidet“. Vielleicht war es aber auch einfach eine Freud’sche Fehlleistung, schließlich hat erst die Schröder-Regierung dieser Form von Arbeitnehmerhaltung im großen Stil Tür und Tor geöffnet.

Wie kann es sein, dass die ehemals stolze Sozialdemokratie ihren eigenen Karren derart vor die Wand gefahren hat? Dass dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zu dem Einwand bezüglich des Wahlkampfmottos, ob man das nicht hätte verhindern können, nur der Spruch einfällt: „Hätte, hätte – Fahrradkette.“

Um zu verstehen, wie sich die SPD – vor allem seit der Schröder-Ära – weg von einer programmatisch orientierten Partei hin zu einer Karriereplattform entwickelt hat, lohnt ein Blick in die Provinz. In den Unterbezirk Hagen zum Beispiel.

Mark Krippner ist Angestellter des regionalen Energieversorgers Enervie, „Gasableser“ wird er nicht gerade anerkennend von vielen genannt. Aber Mark Krippner hat auch viele politische Funktionen: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hagener Rat, Mitglied in diversen Ausschüssen und Aufsichtsgremien städtischer Unternehmen (u.a. Sparkasse und ha.ge.we.), Mitglied des Unterbezirksvorstands, Vorsitzender des Ortsvereins Hohenlimburg. Und er ist Chef eines Vereins mit dem Namen „Die Würzburger“.

Muamer Andelija ist ebenfalls Mitglied des Unterbezirksvorstands sowie Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Altenhagen. Der sorgte vor zwei Jahren mit erbitterten internen Auseinandersetzungen für Schlagzeilen, in deren Folge der damalige OV-Vorsitzende und fünf weitere Vorstandsmitglieder zurücktraten. Neuer Vorsitzender wurde Andelija, der inzwischen auch in den Vorstand des Hagener SPD-Unterbezirks aufgestiegen ist. Etwa 80 Prozent der aktiven Mitglieder sollen damals den Ortsverein verlassen haben. SPDler werteten das als „Eroberung einer Bastion“ durch die „Würzburger“. Dafür spricht: Muamer Andelija sitzt im Vorstand dieser Gruppierung, weitere Altenhagener sind Mitglieder.

Nesrin Öcal ist Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer (HA-Eilpe/Dahl, HA-Haspe, EN-Südkreis) und seit 2012 Vorsitzende der Hagener Jungsozialisten. Die Jusos waren einmal eine linke rebellische Kraft innerhalb der sozialdemokratischen Partei – tempi passati. Auch Öcal ist mittlerweile wohlbehalten im UB-Vorstand angekommen und dient dort als Pressesprecherin. Und: sie ist ebenfalls Vorstand bei den „Würzburgern“. Dass auch ihr Juso-Vorgänger Timo Schisanowski – inzwischen Chef des Unterbezirks – diesem Zirkel zugerechnet wird, verwundert dann doch niemanden mehr so richtig.

Denn dieser Club, benannt nach einer Kneipe in der Nähe der Fachhochschule, ist so etwas wie eine Partei in der Partei. „Die Würzis“, wie sie sich selber liebevoll nennen, sehen sich in einer Reihe mit sogenannten Strömungen, wie es sie auch in anderen Parteien gibt. Die unterscheiden sich in der Regel durch inhaltliche Positionen, die sie über solche Netzwerke durchzusetzen versuchen. Das ist legitim, nur – die „Würzis“ haben gar keine Inhalte, jedenfalls geben sie solche nicht öffentlich bekannt.

Stattdessen nennen sie sich „die pragmatische Kraft in der Hagener SPD“. Nichts gegen Pragmatismus in der Politik, allerdings zeigt die Erfahrung, dass sich mit diesem Terminus eher Opportunismus und Karrieristentum verbinden sind als Orientierung an praktischen Gegebenheiten, die sich auch programmatisch abbilden müssten – letzteres bei den „Würzburgern“ Fehlanzeige.

„Die pragmatische Kraft“ trägt derweilen merkwürdige Blüten. Nicht nur die Vorgänge in Altenhagen werden mit ihr in Verbindung gebracht, auch im Hagener Parteivorstand hat sie Spuren hinterlassen. Während nach außen hin die Befriedung der Auseinandersetzung zwischen den Interessengruppen kommuniziert wird, rumort es im Inneren kräftig weiter.

So verzichteten bei der Neuwahl des Vorstands Anfang März dieses Jahres Birgit Buchholz, Kirsten Pinkvoss und Petra Gutowski darauf, erneut zu kandidieren. Zur Begründung dieses Schritts erklärten sie: „Die Würzburger arbeiten unverändert weiter. Nur nach außen scheint der Friede gewahrt. In den letzten Wochen und Monaten konnte man verstärkt beobachten, dass durch Ausnahmegenehmigungen einzelne Ortsvereine stark gemacht worden sind. Die Mehrheitsverhältnisse auf den Konferenzen der Bezirksvertretungs-Ebenen und auf der UB-Ebene haben sich verschoben. Eine Glanzleistung von Krippner & Co., um bei den anstehenden Aufstellungsverfahren die eigenen Leute auf Mandate und auf obere Listenplätze setzen zu können. Bereits heute kann man absehen, dass es dadurch für unsere Partei und für unsere Stadt zu katastrophalen Personalentscheidungen kommen wird, für die wir nicht stehen oder uns sogar verantwortlich zeichnen wollen.“

Unter „Ausnahmegenehmigung“ ist die Möglichkeit zu verstehen, in einen Ortsverein zu wechseln, der nicht dem Stadtteil des eigenen Wohnorts entspricht. So lassen sich beispielsweise Mehrheitsverhältnisse manipulieren, die für die Aufstellung von Kandidaten für Parteitage entscheidend sind. Dass in den Monaten vor den Wahlen zum Hagener Parteivorstand vermehrt solche Wechsel stattgefunden haben, belegen auch die Protokolle der Sitzungen des Unterbezirksvorstands. Dahinter eine zentrale Regie zu sehen, wäre natürlich rein spekulativ.

Den „Würzis“ haben die ganzen Vorgänge jedenfalls – machtstrategisch betrachtet – nicht zum Schaden gereicht. Von den fünf Mitgliedern aus Vorstand und Sprecherkreis sind jetzt vier auch im Unterbezirksvorstand vertreten.

Unter politischen Gesichtspunkten sieht die Welt allerdings anders aus, gerade in Zeiten zunehmender Parteien- (nicht Politik-) Verdrossenheit. Wenn nach der Vorstandswahl am 9. März der wiedergewählte Vorsitzende Timo Schisanowski jubiliert: „Formkurve der Hagener SPD zeigt deutlich nach oben“ und glaubt, das politische Blatt habe sich zu Gunsten der Hagener SPD gewendet, dürfte das entweder einem Zweckoptimismus geschuldet sein, oder es ist einfach naiv.

Die „Würzburger“ betrachten sich selbst als Verein „einer neuen Generation von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der SPD Hagen.“ Sie verstehen sich als „ein modernes ungezwungenes Netzwerk als Ergänzung zur klassischen Parteiarbeit vor Ort“. Böse Zungen würden eher von einer Parallelstruktur sprechen.

Das aber mit deutscher Gründlichkeit „auf der rechtssicheren Grundlage eines transparenten eingetragenen Vereines“. Auf der wollen sie „zeitgemäße und intelligente Lösungen für die Herausforderungen in unserer Stadt“ entwickeln. Wie diese aussehen sollen, verraten die Akteure dem Publikum aber nicht.

Oder doch? Vielleicht verstehen die „Würzburger“ unter „zeitgemäßen und intelligenten Lösungen“ solche Events, die sie auf ihrer Homepage präsentieren: „Beim OV Westerbauer flogen die Bierfässer“, „Wochenendfahrt nach Hamburg“ sowie diverse Bootspartien auf dem Harkortsee.

Von Politik ist weit und breit nichts zu erspähen.