Verzichtsforderung perlt an Dehm ab

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Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU) will nicht freiwillig auf sein letztes Amtsjahr verzichten. Er will bis 2015 Verwaltungschef bleiben. Damit weist er eine SPD-Forderung zurück, der die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag am 9. März Nachdruck verleihen wollen. (…)

Bei den anderen Ratsfraktionen stößt der SPD-Vorstoß auf ein geteiltes Echo. „Wir haben das Thema in der Fraktion noch nicht intensiv diskutiert. Von daher gibt es noch keine abgestimmte Meinung“, unterstreicht Jochen Riechel, Fraktionssprecher der Grünen, „aus meiner Sicht ist es aber sinnvoll, diese Wahlen zusammenzulegen.“ Eine abschließende Meinung gibt es auch bei Hagen Aktiv nicht. „Ich werde diese Idee auf der Jahreshauptversammlung diskutieren“, so Fraktionschef Dr. Josef Bücker.

Für die CDU kommt es „auf keinen Fall“ in Frage, einen solchen SPD-Antrag zu unterstützen. „Der Gesetzgeber will diese Amtszeit so, und daran wollen wir festhalten“, so Röspel und verweist auch darauf, dass man von Dehm einen einjährigen freiwilligen Gehaltsverzicht nicht verlangen könne. (…)

Quelle: DerWesten

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