Kulturelle Springprozession

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Welchen Stellenwert haben Kunst und Kultur für die Landesregierung NRW?
Vorgesehene Kürzungen im Kulturhaushalt des Landes 2013

Ministerin Ute Schäfer hatte im Kulturausschuss des Städtetages NRW bereits am 31.10.2012 angekündigt, dass auch das Land wegen der drohenden „Schuldenbremse“ seine freiwilligen Aufgaben bei der Aufstellung des Haushaltes 2013 und hier insbesondere die Förderprogramme überprüfen wolle. Sie gehe davon aus, dass auch ihr Etat unter Druck geraten werde.

Sie nahm bei diesem Treffen auch die Klage von Kulturdezernentinnen und Kulturdezernenten entgegen, dass der Stärkungspakt Stadtfinanzen zwar eine gewissen Entlastung für die nächsten Jahre bringe, dass aber nach dem Jahr 2015 beginnend die Höhe des Kulturetats in immer mehr Städten in Frage gestellt werden würde. Deshalb komme es auf eine Stabilisierung des Landeskulturetats an.

Umso überraschter waren die kommunalen Kulturfinanzierer, als erste Überlegungen für den Kulturetat des Landes 2013 durchsickerten. Zunächst war von einer Kürzung um etwa 12 Millionen Euro die Rede. Der im Dezember 2012 vorgelegte Haushaltsentwurf sah dann eine Kürzung der Landeskulturförderung um 16,4 Millionen Euro vor – von 196 Millionen auf etwa 180 Millionen.

Das ist das Niveau, das Rot-Grün 2010 vorgefunden hatten und bedeutet eine Kürzung von 8,4 Prozent. Doch damit nicht genug. Die kommunal relevanten Förderansätze wurden sogar um 9,3 Prozent gekürzt. Damit verwandeln sich die beiden Kulturfinanzierungssprünge der Jahre 2011 und 2012 in eine Springprozession. Nur mit dem Unterschied, dass der Sprung zurück in NRW größer ausfällt als bei den Pilgern. (…)

Quelle: Städtetag NRW (Eildienst ab S. 5)

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