„Mit einer Entschuldigung ist es nicht getan“

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SPD zur Affäre Dehm/Schmidt

Die Hagener SPD hat sich auf ihrer Klausurtagung vom Wochenende mit den Vorgängen rund um den Beratervertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit dem 1. Beigeordneten der Stadt Hagen, Herrn Dr. Christian Schmidt, und die damit verbundene Verantwortlichkeit von Oberbürgermeister Dehm befasst.

Die SPD hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass Jörg Dehm durch sein wiederholtes selbstherrliches Verhalten das Amt des Oberbürgermeisters und damit die Stadt Hagen nachhaltig beschädigt hat. Herr Dehm sollte endlich begreifen, dass der Oberbürgermeister der Vertreter der Stadt Hagen und nicht die Stadt Hagen in Person ist.

„Während Oberbürgermeister Dehm als Verwaltungschef seine eigenen Mitarbeiter auch schnell mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert, legt er bei sich selbst offenkundig großzügigere Maßstäbe an“ kritisiert SPD-Pressesprecherin Nesrin Öcal. „Mit dem durchsichtigen Versuch, das eigene Fehlverhalten mit einer Entschuldigung aus der Welt schaffen zu wollen, ist es hier nicht getan“ stellt Öcal klar. Und die SPD erinnert daran, dass es Oberbürgermeister Dehm war, der das Thema Wirtschaftsförderung in Hagen zur Chefsache erklärt hat. „Ausgerechnet hier hat er aber nun eine komplette Bruchlandung hingelegt“ so Öcal.

Die SPD begrüßt die angekündigte außerordentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Die SPD fordert die Angelegenheit ohne Ansehen der beteiligten Personen rückhaltlos aufzuklären und erwartet, dass das Verhalten von Oberbürgermeister Dehm auch hinsichtlich disziplinarischer Maßnahmen durch das Regierungspräsidium Arnsberg geprüft wird.

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