Entschuldigung von Hagens OB Jörg Dehm – Beratervertrag war unrechtmäßig

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Sein dunkler Anzug verwandelte sich ins Büßergewand: Oberbürgermeister Jörg Dehm musste jetzt eingestehen, seinen Ersten Beigeordneten Dr. Christian Schmidt zu Beginn des Jahres 2011 mit einem unrechtmäßig dotierten Beratervertrag ausgestattet zu haben. Das hat eine Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) ergeben.

„Ich habe einen Fehler gemacht, für den ich mich bei den Bürgern entschuldigen möchte“, räumte der Verwaltungschef kleinlaut ein, den rechtlichen Rahmen falsch eingeschätzt zu haben. Zum Hintergrund: Mit der Neuaufstellung der Hagen-Agentur zum Jahreswechsel 2010/11, bei der Schmidt keine Rolle mehr spielte, sollte seinerzeit für den langjährigen, nebenamtlichen Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft ein adäquater finanzieller Ausgleich im Sinne einer Abfindung gefunden werden.

Der Dezernent hatte über zehn Jahre hinweg jährlich eine Extra-Vergütung plus Auslagenpauschale von 11.300 Euro zu seinem Beigeordneten-Salär (100.000 Euro) hinzuverdient. Somit wurde für die Fortführung zweier EU-Projekte zwischen Dehm und Schmidt im Januar 2011 kurzerhand ein Pauschalhonorar in Höhe von 37.000 Euro vereinbart (Tagessatz: 1200 Euro), um einen finanziellen Ausgleich zu schaffen.

„Einen Ausfall von knapp 12.000 Euro pro Jahr spürt man auch bei einem B6-Gehalt“, versuchte Dehm gestern sein Handeln, von dem der Aufsichtsrat der Hagen-Agentur ausgeklammert blieb (Dehm: „Blöderweise ist dort nichts protokolliert“), zu rechtfertigen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Es wurde also ein Honorar „vereinbart“, damit der Herr Dezernent nicht verarmt. Da bleibt noch die Frage offen: Von wem ging die Initiative dazu aus? Hat Dehm das Zubrot angeboten oder Schmidt es eingefordert?

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