Bürger sollen für abstruse Idee zahlen

Wählervereinigung fordert eigene Autokennzeichen für Hohenlimburg

Die neueste Klamotte aus dem Repertoire der Heimatbündler und Brauchtumsexperten wird am nächsten Mittwoch in der Sitzung der Hohenlimburger Bezirksvertretung präsentiert. Dort fordert die Wählervereinigung „Bürger für Hohenlimburg“ die Option auf ein eigenes Autokennzeichen für Hohenlimburg.

„HLB“ soll das heißen und nach Einschätzung der Antragsteller „dem Wunsch vieler Hohenlimburger entsprechen, die sich nach der Eingemeindung der Stadt Hohenlimburg nach Hagen im Jahre 1975 im wesentlichen als Hohenlimburger fühlen und entsprechende Identität stiftende Maßnahmen sehr begrüßen würden“.

Hintergrund ist eine absatzfördernde Idee der Schilderhersteller, die im Sommerloch von Bundesverkehrsminister Ramsauer zum schlagzeilenträchtigen Thema gemacht wurde: Im Rahmen von Gebietsreformen längst verschwundene Kfz-Kennzeichen können reanimiert werden (Siehe auch: Autokennzeichen: Eine Studie und ihre Folgen). Und damit nicht genug. Um den Verkaufserfolg komplett zu machen, sollen auch Stadtbezirke eigene Kennzeichen ausgeben dürfen – selbst wenn sie in der Vergangenheit nie welche hatten. Wie Hohenlimburg.

Die Hohenlimburger Wählervereinigung ist ein Zerfallsprodukt der „Bürger für Hagen“ des Ex-SPDlers Otto Marscheider und nur in Hohenlimburg vertreten. Weil nach den Vorstellungen Ramsauers bei kreisfreien Städten nur der Rat beschließen darf, kann sie ihren Antrag deshalb auch nur in der Bezirksvertretung stellen.

Demokratietheoretisch sind Bezirksvertretungen (BV) in Großstädten eine durchaus einleuchtende Angelegenheit, um eine gewisse Bürgernähe bei Entscheidungen, die den jeweiligen Bezirk betreffen, herzustellen. In der Praxis allerdings mehren sich die Zweifel an der Sinnhaftigkeit solcher Gremien.

Wenn in einer Stadt wie Hagen jeder BV nur noch 30.000 Euro p.a. zur freien Verfügung stehen und allein der Verwaltungsaufwand plus Aufwandsentschädigungen der BV-Mitglieder jeweils mehrere Hunderttausend Euro betragen, stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

Inhaltlich scheinen viele Akteure in den BVs den Sinn dieser Stadtteilparlamente in einer Art Verlängerung von Vereinsstammtischen zu sehen. Einem Milieu, in dem sie offensichtlich zu Hause sind. So wurde in der BV Haspe neben vielen Tagesordnungspunkten, die ihr qua Gesetz von der Verwaltung zur Abstimmung vorgelegt wurden, aus eigenem Antrieb auch schon die Bezuschussung von „Wurfmaterial“ für den Kirmesumzug des Stadtteils beschlossen. Wohl nach dem Motto: „Kamelle, der Bezirksbürgermeister kommt.“

Würden die Hohenlimburger Vorstellungen umgesetzt, könnten die Vorstadtschulzen auch noch mit eigenem Kennzeichen vorfahren, was manchem Ego gewaltig schmeicheln dürfte. Finanziert werden soll der Spaß mit „HLB“ nach den Vorstellungen der „Bürger für Hohenlimburg“ übrigens – kostenneutral für die Stadt – über höhere Gebühren für die Bürger.

Man fasst sich nur noch an den Kopf.