In schwerem Fahrwasser

by

DIE LINKE nach der NRW-Wahl

Für DIE LINKE ist das Ergebnis eine Katastrophe. Sie steht faktisch wieder da, wo sie 2005 als WASG gestartet war. Doch steht sie heute als ein Sammelbecken von ideologischen Überzeugungstätern und weniger als Aufbruch des sozialen Protests da. Ihre Wählerinnen blieben zu Hause oder wanderten zur SPD und den Piraten ab. (…)

Für die LINKE war dies eine weitere Niederlage. Der Abwärtstrend setzte mit den Bundestagswahlen 2009 ein und die mehr oder minder schweren Niederlagen bei Landtagswahlen wurden bislang nicht als Aufforderung einer selbstkritischen Neuerfindung des Projektes verarbeitet. Selbstverständlich war das dissonante Agieren des Führungspersonals ein Krisenfaktor. Aber mittlerweile hat die Abwanderung von WählerInnen und Mitgliedern auch massive Löcher in die organisatorisch-finanzielle Struktur der Partei gerissen. Aus unserer Sicht der wichtigste Faktor für den Niedergang: die politische Kultur eines breiten linkspluralistischen Parteiprojektes ist erheblich beschädigt.

Selbstverständlich ist es nicht einfach im sechsten Jahr einer Großen Krise die Notwendigkeit eines grundlegenden Politikwechsels an einen größeren Kreis von WählerInnen zu vermitteln, aber die Vorherrschaft der »Linkshaberei« ist eine sichere Methode der politischen Arbeit die eigene Bedeutungslosigkeit zu erzeugen.

Das Hauptproblem für DIE LINKE in NRW war zudem, dass sie seit ihrem Einzug in den Landtag zu keinem Zeitpunkt deutlich machen konnte, dass ihre strategische Position darin bestand, die rot-grüne Minderheitsregierung durch millimeterweise Manöver zu einer konsequent sozialdemokratischen Politik zu drängen, die Kraft sozusagen auf die Gleise zu setzen. Schon zum Start verstrickte man sich beleidigt in die Vorwürfe, eine »Mauerpartei« zu sein, statt auf die landespolitischen Notwendigkeiten hinzuweisen. Das lag letztlich an dem ungeklärten Verhältnis, das man zu ökonomischen Konzepten des Realsozialismus (»Eigentumsfrage«) hat. Danach bot man bei jeder Haushaltsdebatte einen milliardenschweren Forderungskatalog an, den man sich dann für ein paar Millionen für eine soziale Wohltat abkaufen ließ, die so ähnlich bereits im Koalitionsvertrag stand, statt diesen Koalitionsvertrag mit klaren Forderungen zu präzisieren und einzuklagen.

Aus dieser Position heraus konnte DIE LINKE dann auch nicht mehr deutlich machen, wieso der Haushalt 2012 an ihr gescheitert ist. (…) Die Landtagsfraktion hatte sich bei dieser Entscheidung unter Mitwirkung des Landesvorstandes über die Partei hinweggesetzt. (…)

Ein politisches »Weiter so!« wird sich die Linkspartei nicht mehr leisten können. Die innerparteilichen Weichen sind so gestellt, dass in wenigen Wochen eine neue Parteiführung gewählt werden kann. Vermutlich wird es schwierig, über der Personalfrage auch eine Verständigung über die anhaltende Krise und über eine strategische Konzeption zu erreichen. (…)

Quelle: Sozialismus.de

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: