DGB: Jobcenter gibt Mittel für Eingliederung nicht aus

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Das Hagener Jobcenter, die gemeinsame Einrichtung von Arbeitsagentur und der Kommune zur Betreuung Langzeitarbeitsloser (Hartz IV), hat im letzten Jahr erhebliche Mittel zur Eingliederung nicht ausgegeben.

Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat das Jobcenter in Hagen nur eine Ausschöpfungsquote der zugewiesenen Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ von 81,1 Prozent erreicht. Dem Jobcenter waren gemäß Bundeshaushalt und Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 insgesamt 17,1 Millionen Euro für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ zugewiesen worden. Ausgegeben wurden insgesamt nur 13,9 Millionen Euro, 3,2 Millionen Euro weniger als zugewiesen.

„Gemessen an der Zahl Langzeitarbeitsloser wird damit zur Qualifizierung in unserer Stadt weniger Geld ausgegeben als in anderen Städten. Hier müssen die Prioritäten anders gesetzt werden. Wir brauchen eine Offensive für Qualifizierung. Vielen Jugendlichen fehlt der Schulabschluss oder ein Ausbildungsplatz. Alleinerziehende können nicht arbeiten, da die Kinderbetreuung fehlt. Arbeitslosen fehlen die Qualifikationen in Berufen mit Fachkräfteengpass wie in der Kranken- und Altenpflege. Hier müssen neue und zusätzliche Wege gesucht und gefunden werden,“ regt Jochen Marquardt vom Hagener DGB an.

Das Jobcenter in Hagen belegt bei der Ausschöpfung der Mittel nur Platz 29 von 43 Kommunen in NRW. „Das müssen wir besser werden. Außerdem müssen wir die Qualität der Maßnahmen verbessern. Statt Arbeitsgelegenheiten und so genannten 1-€-Jobs, brauchen wir Arbeitsplätze, die den Menschen faire Beschäftigung und ein ausreichendes Einkommen sichert,“ so Marquardt.

Für den Hagener DGB ist die Bekämpfung der Erwerbslosigkeit und die Durchsetzung guter Arbeit ein zentrales Anliegen für die Vorbereitung des Tags der Arbeit am 1.Mai 2012. Unter anderem der DGB-Arbeitskreis Erwerbslose wird sich dieser Thematik widmen.

Info: Die Untersuchung des BIAJ

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