Grüne Hagen rufen auf zur Teilnahme an Demo gegen ACTA

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In ganz Deutschland wird am morgigen Samstag gegen ACTA demonstriert. Die zentrale Ruhrgebietsdemo findet ab 14 Uhr in Dortmund statt. Die Grünen Hagen rufen zur Teilnahme auf.

ACTA, das ist ein weltweites Handelsabkommen. Was sich dahinter verbirgt, ist kaum fassbar. Einerseits, weil die Verhandlungen unter größter Geheimhaltung geführt wurden. Andererseits, weil zu befürchten ist, dass ACTA massiv unser Leben verändert. Von einer Beschränkung der Einfuhr medizinischer Generika, die für Patienten wesentlich billiger sind als die Originalpräparate, bis zu Überwachung und Sperren im Internet sind Auswirkungen nach derzeitigem Stand zu befürchten.

„Alleine die Entstehung von ACTA, die Geheimhaltungstaktik und die Tatsache, dass  Wirtschaftslobbys stärker in die Verhandlungen eingebunden waren, als demokratisch gewählte Abgeordnete, führt uns Grüne zu einem deutlichen: Nein zu ACTA!“, heißt es im Beschluss der Grünen.

„Die Zeit, um ACTA noch zu Fall zu bringen, ist knapp. Die EU hat das Abkommen bereits unterzeichnet. Das Europäische Parlament muss ab April über seine Zustimmung entscheiden. Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat ACTA am 30. November letzten Jahres ohne großes Aufhebens durchgewunken. Nun stehen die Beratungen im Bundestag unmittelbar bevor. Wir fordern die Fraktionen des Deutschen Bundestages dazu auf, sich entschieden gegen ACTA zu stellen.

Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, sich an den Protesten gegen ACTA zu beteiligen – auf der Straße und im Internet. Gemeinsam gilt es deutlich zu machen, dass ACTA für die Wissensgesellschaft des 21.Jahrhunderts eine Gefahr darstellt. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Proteste gegen ACTA und rufen dazu auf, sich friedlich an ihnen zu beteiligen.“

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