Gewerbesteuer mit starkem Plus – aber: Kurzfristige Verschuldung immer dramatischer

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Deutscher Städtetag legt aktuelle Finanzdaten vor

Die Kommunen haben ebenso wie Bund und Länder im vergangenen Jahr von der guten Konjunktur profitiert und deutlich höhere Einnahmen verzeichnet. Dadurch ist das kommunale Jahresdefizit spürbar zurückgegangen, und 2012 wird erstmals seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder ein Überschuss für die Gesamtheit der Kommunen erwartet. Einen Grund zur Entwarnung sieht der Deutsche Städtetag für viele Städte dennoch nicht. Das machte der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, heute in Berlin bei der Vorlage neuer Daten zur kommunalen Finanzlage deutlich. Kassenkredite in Rekordhöhe belasteten vor allem strukturschwache Kommunen, und die Kluft zwischen finanzstärkeren und armen Städten wachse.

„Die öffentlichen Haushalte erholen sich besser und schneller als erwartet von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Das ist sehr erfreulich und hilft den Städten. Die europäische Staatsschuldenkrise hat jedoch jedem vor Augen geführt, dass unsere finanziellen Probleme – auch in Deutschland – noch lange nicht gelöst sind. Die Verschuldung bleibt ein Megathema, das nicht nur den Bund und die Länder, sondern auch die Kommunen gewaltig drückt“, sagte Ude.

Erste Entschuldungshilfen für notleidende Kommunen in verschiedenen Bundesländern bezeichnete er als wichtigen Fortschritt. Doch die strukturelle Notlage vieler Städte sei damit nicht behoben: „Es schreit zum Himmel, wenn Kommunen derzeit mehr als 44 Milliarden Euro kurzfristige Kassenkredite brauchen. Ohne diese explosionsartig gestiegenen Überziehungskredite können viele Städte laufende Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr erbringen oder Altdefizite nicht mehr ausgleichen.“

Weitere Informationen und umfangreiches Zahlenmaterial: Deutscher Städtetag

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