Grüne Hagen zum Rauchen in Kneipen: Nichtraucherschutz hat Vorrang

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Die Grünen Hagen weisen darauf hin, dass die Diskussion um ein Rauchverbot in Kneipen bewusst auf den Kopf gestellt wird. Vorrang hat für sie eine klare Regelung zum Nichtraucherschutz auch im Sinne der Beschäftigten im Gaststättengewerbe.

Vom Krieg gegen Raucher ist die Rede, vom Ende der Kneipenkultur, vom beruflichen Aus für Gastwirte. Die Presse ist voll von Klagen dieser Art angesichts der Tatsache, dass das Nichtraucherschutzgesetz in NRW überarbeitet werden soll. Die Grünen in Hagen sehen diese Berichte als Stimmungsmache, die ein falsches Bild erzeugen.

Dazu erklärt Grünen-Sprecherin Nicole Pfefferer:

„Bei dieser Gesetzesnovelle geht es nicht um eine Hatz auf RaucherInnen sondern um klare und durchführbare Regeln zum Nichtraucherschutz. Betroffen sind nicht nur Gäste einer Kneipe, sondern es geht auch um den Gesundheitsschutz von Menschen an ihrem Arbeitsplatz. Laut Arbeitsstättenverordnung sind Arbeitgeber zum Schutz ihrer nichtrauchenden Beschäftigten verpflichtet. Bisher wird anscheinend verfahren nach dem Motto: ‚Wer das nicht verträgt, muss ja nicht da arbeiten’. Leider müssen manche das eben doch, wenn sie nicht arbeitslos sein wollen.

Darüber hinaus war das bisherige Nichtraucherschutzgesetz in seinen Ausnahmeregelungen so unklar, dass es kaum durchführbar war. Das hat eine Evaluation von Fachleuten ergeben, ist aber auch für jeden Laien nachvollziehbar: Wenn die Frage, ob in einer Gaststätte geraucht werden darf von der Quadratmeterzahl des Gastraumes abhängt oder von der Definition, was zubereitete Speisen sind, kann weder der Wirt, noch die Ordnungsbehörde nachvollziehen, ob gegen das Gesetz verstoßen wird.“

Dass die Grünen bemüht sind, RaucherInnen nicht zu diskriminieren, zeigt nach Pfefferers Meinung die Stellungnahme der Gesundheitsministerin Barbara Steffens zu der aus der Wirtschaft erhobenen Forderung des Verbots von Raucherpausen:

„Wer ein Verbot von Raucherpausen mit der Begründung fordere, dann würde die Arbeitszeit verquatscht, schüre eine Misstrauenskultur gegenüber den Beschäftigten“, so die Ministerin.

Interessant sind auch die Erfahrungen aus Bayern, wo ein konsequenter Nichtraucherschutz selbst beim Oktoberfest per Volksentscheid erzwungen wurde: Dort gab es keine finanziellen Einbußen für das Gastgewerbe.

7 Antworten to “Grüne Hagen zum Rauchen in Kneipen: Nichtraucherschutz hat Vorrang”

  1. Allan Quatermain Says:

    Ich hatte gerade wieder ein Erlebnis der anderen Art.

    Um ca. 23.30 Uhr aus einer Gaststätte wg. einer JHV gekommen.
    Selbst redend wurde in den Versammlungssaal nicht geraucht.
    Es klebten sogar außen an den Türen, für jeden ersichtlich, dass es sich um eine Nichtraucherversammlung handelte.

    Beim Verlassen und Bezahlen dieser Gaststätte bemerkte ich aber, dass auf den Tischen auf einmal Aschenbecher standen und einzelne Gäste rauchten.

    Ebenso bin ich etwas verstört, was das Vorpreschen der Frau Steffens dies bezüglich angeht. Redet diese eigendlich nicht mal mit ihren Ehemann, der ja zur IKK Essen gewechselt wurde?
    Was sagt dieser Ex-Regierungspräsi zu diesen Nichtraucherschutz?

    Was Bayern angeht, dort wird weiter hin in Biergärten gequalmt.
    Und auch das Oktoberfest ist keine reine Nichtraucherzone.
    Man mag es mir glauben, da ich öffters in Bayern bin.

    Zu den Raucherpausen.
    Besonders bei öffentlichen Verwaltungen.
    Wer da noch glaubt, dass die Schmokies jedes mal ausstempeln, der glaubt auch noch an den Osterhasen!

    Hat sich besagte Landesgesundheitsministerin überlegt, wie man Raucherpausen in Abtl. einrichtet, wo das Aussstempeln zu umständlich ist. Ich erinnere nur an Raucherräume für OP-Personal. Hier halten sich Nichtraucher in Raucherräume auf!
    Sonst würden diese ja nichts mehr erfahren.
    Vorgestern Nachts bei einen Landeshaus gesehen, es brannte Licht in einzelnen Büros und Fluren. Und wo noch?
    Richtig, im Nichtraucherraum!

    Wie will besagte Fr. Steffens den Nichtraucherschutz in JVAs und der Forensik einhalten?
    Die Krankenkassen und unsere Gesundheitsministerin denken zu kurz. Es wird jeder Klinikarzt bestätigen, dass das Verweilen in Klinikbetten bei einen Nichtraucher länger ist, wie ein Raucher.
    Der Heilungsprozess dauert nur ein wenig mehr.

    Ehe ich hier aber als Fürsprecher der Raucher abgestempelt werde. Man kann mich als Genußraucher bezeichnen.
    In meiner Wohnung und Büro wird nur in 2 bestimmten Arealen gequalmt. Die Hotelzimmer werden nach Nichtrauchen ausgesucht. Meine PKW sind schon von außen als Nichtraucherautos gekennzeichnet, usw.
    Aber das ist ja meine Privatangelegenheit.

    Ich zb. fände die Idee nicht schlecht, wenn man schon einmal an Gesetze machen, ran geht, dass Raucher lt. Gesetz verpflichtet werden, in ihren Wohnungen einen Rauch- und Brandmelder zu instalieren. In allen Räumen!

    Für Nichtraucher und Eltern von Kindern gilt das gleiche.
    Großeltern nicht ausgenommen.
    Man könnte doch das eingesparte Geld, dass man Nichtverraucht in Gaststätten jetzt verkürzt verbringt,
    für diese Melder einsetzen.

    Wie sagt die Feuerwehr so schön:

    „Brand- und Rauchmelder retten Leben!“

    Aber an so etwas traut sich unsere Politik in NRW nicht ran.
    Eiertanzlaufen was dafür und dagegen veranstaltet wird.
    Den Lobbyisten der Haus- und Grundeigentümer nebst Wohnungswirtschaft sei Dank.

  2. Ulrich Rothtauscher Says:

    Vorab:
    Nichtraucherschutz ist wichtig und richtig !
    Rücksichtnahme ist diesbezüglich oberstes Gebot, da geht man in einer Raucherpause auch gerne bei -10 C° vor die Tür um seiner Sucht zu frönen !
    Allerdings sehe ich nicht ein, warum der Pächter oder Inhaber einer Eckkneipe, der seine Kneipe ohne Beschäftigte in Eigenregie führt, seine Kneipe nicht als Raucherkneipe führen sollen darf ??
    Was spricht dagegen, vorausgesetzt, das betreffende Wirtshaus ist als Rauchergaststätte gut sichtbar von aussen klar und eindeutig deklariert ?

  3. Vito L'Orso Says:

    Sterben eigentlich mehr Menschen an den Folgen des Tabakkonsums oder an den Folgen des Automobilverkehrs?

    Auf jeder in Deutschland verkäuflichen Zigarettenschachtel stehen sinnige Sprüche wie z.B. »Rauchen fügt Ihnen und den Menschen in Ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu«.

    Ich wage aber zu behaupten, dass die Ausdünstungen einer Zigarette weniger schädlich sind als das, was aus dem Auspuff eines Autos herauskommt. Wo sind die Warnhinweise auf den Autos, wie z.B. »Autoabgase fügen Ihnen und den Menschen in Ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu«?

    Liegt diese Ungleichbehandlung vieleicht daran, dass die Automobilindustrie mächtiger ist als die Tabak-Lobby?

  4. Allan Quatermain Says:

    Das nächste Oster- pardon Winterei von Frau Steffens ist,

    sie will den Verkauf der E-Zigarrette und das Liquid dazu,
    per Erlaß auf Apotheken einschränken.

    Viele Kommunen zieren sich nun, diesen Erlaß per Ordnung-
    und Gesundheitsämter auszuführen, bzw. zu überwachen.

    Viele der Gemeinden zittern jetzt schon auf sie zukommende Regreßforderungen der Händler, die diese E-Zigarretten verkaufen. Auch hat der Fachverband der E-Zigarrettenhändler, (so etwas gibt es Wirklich,) Juristischen Beistand von Klagen seiner Mitglieder, gegen die Ausführenden Behörden, zugesagt.

    Wenn man dann sich noch weiter nach diesen Ausführen
    der Fr. Steffens sich erkundigt, was sie so anführt, erwischt man sie bei Schummeleien in ihren Aussagen dazu.

    In China und der Schweiz sind diese E-Zigaretten mit nichten verboten und werden weiterhin frei verkauft.
    Wenn sie aber Hongkong mit China verwechselt, wo
    das Nikotin-Liquid, eingeschränkt verkauft wird, sollte sie mal einen Politischen Atlas zu Hilfe nehmen.

    Auch ist ein Erlaß kein Gesetz! Soll es wg. des Föderalismus,
    16 verschiedene Landesgesetze dazu geben?
    Spätestens als Bundesgesetz, wird es von den EU-Richtern gekippt.
    Ab Landesgrenze NRW- Hessen darf wieder e-geraucht werden!
    Wird der Schnupftabak oder auch Kautabak, wg. Spuren von Nikotin, Apothekenpflichtig?
    Ich vermute mal, weil dafür keine Tabaksteuern abfallen, wird
    jetzt unter dem Deckmäntelchen Apothekenpflichtig, eine neue Sau durchs Dorf getrieben.

    Der E-Raucher besorgt sich dann sein Nikotin-Liquid in den Nachbarbundesländer, den Niederlande, Belgien, Luxenburg,
    oder per Internet.

    Ganz nebenbei, ist jede dritte hier in Deutschland gequalmte Zigarrette, lt. Zollverwaltung, eine Geschmuggelte.

    Das auch erhöhte Tabaksteuern die Raucher nicht vom qualmen abhalten, sieht man in England. Die Packung versteuert kostet dort
    ca. 8,30 EURO. Aber die meist gerauchteste Zigarette ist
    dort LinLin. Schon von weiten zu erkennen an der Goldgelben Verpackungsfarbe. Diese gibt es nicht öffentlich zu erwerben.
    Nirgend wo auf der Welt!!!!!

    Sie wird extra hergestellt als Schmuggelware!

  5. Ulrich Rothtauscher Says:

    @ Allan
    „Diese gibt es nicht öffentlich zu erwerben.“
    Die wird bezeichnenderweise auch nicht öffentlich BEWORBEN !

  6. Allan Quatermain Says:

    Oh doch,

    ich wollte es erst auch nicht glauben.
    Aufmerksam gemacht wurde ich durch einen Prozes wg.
    Zollvergehen.
    Es handelte sich um nachgemachte Markenzigaretten und eben besagter LinLin.

    Von dieser LinLin gibt es Reklameplakate in DIN A1.

    Damit die Kneipenbesitzer in England,
    in der hintersten Ecke ihrer Pubs damit Reklame machen kann.

    Vereinzelt hängen diese Plakate auch an den Wänden der Umschlagplätze dieser Dialer. Die Englische Polizei entfernt zwar diese sofort, wenn sie ihrer habhaft wird. Aber wenig später hängen dann 2 Plakate an der Wand.

    Lt. Zollverwaltung kann man in Deutschland davon ausgehen, das jede Zigarettenpakung die einem unter 2,30 EURO angeboten wird,

    so leckere Sachen wie, Stroh, Holzspäne, oder Altpapier enthält.

  7. Allan Quatermain Says:

    Sicher wird diese LinLin per Plakatwerbung beworben.
    Aber im sogenannten Anderground.

    Diese Plakate haben DIN A1 Format und kleben an
    Mauerwänden in verlassenen „Gegenden“,
    oder in hinteren Ecken und Gängen von Pubs.

    Wer schon einmal auf Pub-Toiletten war, nicht gerade in Nobelgegenden, dem müßten diese Plakate aufgefallen sein.

    Schade, dass man hier bei Doppelwacholder keine Bildchen hochladen kann, auf meinen Mobi sind diese Kunstwerke abgelichtet.

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