Defizite geringer, aber Lage weiter angespannt

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Zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes über die Kommunalfinanzen bis zum dritten Quartal erklärt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus:

„Die Steuereinnahmen der Kommunen entwickeln sich in diesem Jahr erfreulich gut und werden das kommunale Defizit geringer ausfallen lassen, als zu befürchten war. Vor allem die Gewerbesteuer, aber auch die Einkommensteuer tragen zur Verbesserung der Finanzlage bei. Das beweist, wie richtig und wichtig es war, die Gewerbesteuer als wichtigste kommunale Steuer vollständig zu erhalten.

Insgesamt gilt: Der Druck, der auf den kommunalen Haushalten lastet, verringert sich durch die gute Konjunktur in diesem Jahr vielerorts. In zahlreichen Städten aber bleibt die Finanzlage sehr angespannt, weil hohe strukturelle Defizite vorherrschen.“

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