Archive for September 2011

Gemeindefinanzbericht 2011: Kassenkredite und Sozialausgaben steigen weiter

10. September 2011

Die deutschen Städte können trotz höherer Einnahmen keine Entwarnung für die Kommunalfinanzen geben und erwarten in diesem Jahr ein Defizit von etwa 5 Milliarden Euro. Aufgrund der erfreulich wachsenden Gewerbesteuereinnahmen fällt das Defizit jedoch geringer aus als in den beiden Jahren zuvor. Steigende Kassenkredite der Kommunen von mehr als 40 Milliarden Euro und weiter wachsende Sozialausgaben von voraussichtlich fast 45 Milliarden Euro in diesem Jahr stellen eine schwere Hypothek für die kommunalen Haushalte dar. Das belegt der Gemeindefinanzbericht 2011, den der Deutsche Städtetag am Donnerstag unter dem Titel „Weniger Defizite – aber die Strukturkrise bleibt“ veröffentlicht hat.

„Die gute Nachricht ist: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen wieder spürbar. Das Defizit der Kommunen in diesem Jahr fällt voraussichtlich geringer aus als befürchtet. Nach wie vor klafft aber eine erhebliche Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben. Die Strukturkrise der Kommunalhaushalte dauert an“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.

Ein sichtbares Zeichen für die strukturelle Schieflage sind die regional sehr unterschiedlich konzentrierten Kassenkredite, mit denen viele Städte ihre laufenden Ausgaben auf Pump finanzieren müssen. „Die konjunkturelle Erholung, die sich in diesem Jahr andeutet, erreicht nicht alle Kommunen gleichermaßen. Die Schere zwischen armen und reichen Städten geht weiter auf. Mehr als 40 Milliarden Euro Kassenkredite sind eine erschreckend hohe Summe, an die sich niemand gewöhnen darf“, so Articus weiter.

Doppelausstellung im Osthaus-Museum

10. September 2011

Michael Schnabel
Nachtstücke und weißes Land
Fotografien 2001 – 2010

Das Osthaus Museum zeigt die erste umfassende Übersicht aller wichtigen Werkgruppen des international renommierten Fotografen Michael Schnabel.

Im Jahr 2003 eröffnete Schnabel dem Medium Fotografie neue Wege: seine Bilder zeigten Berge in Westeuropa als solitäre Nachtstücke, die nicht vom Licht, sondern fast gänzlich von der Dunkelheit gezeichnet waren. In der Stille der Nacht suchte einer, scheinbar naiv, ausgerechnet bei den millionenfach abgelichteten Alpen das Wesen der Berge neu zu ergründen. Der reduzierte Einsatz der Photonen in der Langzeitbelichtung – exakt auf der Grenze zur Sichtbarkeit – wurde zum bewussten Stilmittel. Mit seiner neuen Serie „Weißes Land“ lotet der Künstler nun das Spannungsfeld zwischen Abstraktion und Konkretion vom radikal entgegengesetzten Pol her aus.

Hauptwerke dieser Serie werden in Hagen erstmalig öffentlich präsentiert und eröffnen einen neuen Zugang zu Michael Schnabels systematischer Befragung des Sehens, die ohne Vergleich ist.

Zu der Ausstellung erscheint ein Katalog.

Udo Nöger
Innere Ferne
Bilder und Objekte 1990 – 2011

Das Osthaus Museum Hagen präsentiert über 50 Werke und eine Skulptur von Udo Nöger. Von einer expressiv-figurativen Malerei in den 80ern über objektartige Werke zu Beginn der 90er Jahre führte Udo Nögers Weg zur Enthaltsamkeit gegenüber Farben und Formen, zur Einsicht gegenüber dem Phänomen ‚Bild’ als einer Einheit, die durch Spannung definiert ist. So bestehen seine Werke aus mehreren Leinwänden, deren vorderste das Innenleben der Bild-Objekte durchscheinen lässt.

Udo Nöger ist fasziniert vom Licht. Mit seiner Hilfe geht er seinem Interesse für Nähe und Ferne nach. Es entstehen Arbeiten an der Grenze von dreidimensionalen Erscheinen und transluzentem Verschwinden, ein Spektrum von fast monochrom wirkenden Arbeiten bis hin zu expressiveren Werken, letztlich an der Schwelle von Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit.

Jeweils 11. Sep. bis 6. Nov. 2011
Osthaus-Museum Hagen
Museumsplatz 1

Vortragsreihe „Energie Klima Umwelt“

10. September 2011

Eine Veranstaltungsreihe mit namhaften Experten aus Wissenschaft und Politik – Kooperation mit Interdisziplinärem Fernstudiengang Umweltwissenschaften der FernUniversität in Hagen

Besonders erfreut ist Initiator René Röspel darüber, dass die Kooperation mit der FernUniversität sich nicht nur auf organisatorische Unterstützung beschränkt, sondern mit dem Interdisziplinären Fernstudium Umweltwissenschaften (infernum) auch eine inhaltliche Bereicherung erfährt: Der wissenschaftliche Leiter von infernum, Prof. Dr. Helmut Breitmeier, lenkt den Blick auf die gesellschaftliche und politische Dimension des vom Menschen verursachten Naturphänomens Klimawandel und fragt nach den Folgen des Klimawandels für die Welternährung: „Ein Nährboden für neue Ressourcenkonflikte?“. Sein Vortrag ist nach der akademischen Sommerpause am Dienstag, dem 13. September, um 18 Uhr in der Ellipse der FernUni angesetzt.

Die Veranstaltungen sind offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und finden auf dem Campus der FernUniversität in Hagen, Universitätsstraße, statt. 

Bitte hier anmelden.

Sekundarschule soll kommen

9. September 2011

Sekundarschulen an fünf oder sechs Standorten anstelle der bestehenden Haupt- und Realschulen, Verdichtung der Grundschullandschaft, Reduzierung der Anzahl der Förderschulen im Zuge der Inklusion von sieben auf vier Standorte und Verbesserung des Raumangebotes für die Gymnasien – das sind Vorschläge aus dem Maßnahmenkatalog der Schulentwicklungsplanung. Gutachter Wolf Krämer-Mandeau stellte gestern sein Ideenpaket der Fachpolitik und den Schulleitern vor. (…)

Die Hauptschulen sind schon jetzt kaum noch überlebensfähig, da immer mehr Eltern ihre Kinder auch ohne die nötige Befähigung an den Realschulen anmelden. „Damit sind die Realschulen auch am Ende, da kein pädagogisches Programm mehr möglich ist“, so Krämer-Mandeau. An die Stelle dieser Schulform soll die Sekundarschule treten. Als Starthilfe für diese neue Schulform sollen die Gesamtschulen in Helfe und Haspe je einen Zug reduzieren. Die Gesamtschulen sollen zudem jeweils zwei Sekundarschulen als Partner ansehen. „So liften wir diese auf ein Niveau, das von den Eltern akzeptiert wird“, erklärt Krämer Mandeau. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Ausgerechnet die Gesamtschulen sollen zwei Züge abbauen. Dabei müssen an dieser Schulform jährlich Bewerber im dreistelligen Bereich abgewiesen werden, weil jetzt schon zuwenig Plätze vorhanden sind. Trotzdem ist im Rat von keiner Fraktion eine Initiative zur Einrichtung einer vierten Gesamtschule in Hagen eingeleitet worden. Auch nicht von denen, die zumindest früher diese Schulform befürwortet haben – von SPD und GRÜNEN. Einvernehmen mit den schulpolitischen Neandertalern aus CDU und FDP war wohl wichtiger als die Interessen von Schülern und Eltern.

„Liberalisierung der Abfallwirtschaft käme Bürger und Kommunen teuer zu stehen“

9. September 2011

Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben gestern während einer gemeinsamen Veranstaltung in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin die Bundesregierung aufgefordert, die Abfallwirtschaft in Deutschland nicht weiter zu liberalisieren, sondern die kommunale Steuerungsverantwortung zu stärken und die im Gesetzentwurf festgelegten Änderungen zu der sogenannten gewerblichen Sammlung zurückzunehmen.

Der Hagener Frontmann der neoliberalen FDP, Uli Alda, hatte sich dagegen erst kürzlich für das Gegenteil stark gemacht und von „Freifahrtsschein oder Wohlfühlraum für kommunale Unternehmen der Abfallwirtschaft“ schwadroniert.

Der derzeitige Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass private Unternehmen – anders als bisher – ohne Auftrag der Kommunen und parallel zu kommunalen Sammlungen werthaltige Abfälle einsammeln können. Daran hält die Bundesregierung fest, obwohl der Bundesrat Ende Mai 2011 dagegen gestimmt hatte. „Durch die Änderungen zur gewerblichen Sammlung würden den Kommunen Einnahmen entgehen, mit denen sie derzeit die Gebühren stabilisieren. Fallen diese Einnahmen weg, steigen vielerorts die Abfallgebühren. Zudem wäre den Kommunen eine rechtsichere Vergabe nicht mehr möglich. Auch sind Arbeitsplätze in Betrieben in Gefahr.“ Das betonten heute der stellvertretende Präsident des Deutschen Städtetages, der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger, der Vizepräsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Dr. Michael Ermrich, Landkreis Harz, sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg und des VKU, Hans-Joachim Reck.

Die Bundesregierung behauptet, das Europarecht zwinge zu einer Liberalisierung der gewerblichen Sammlung. Dem widersprechen der Bundesrat, die kommunalen Spitzenverbände, der VKU und zahlreiche Gutachter. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Beschuss vom 4. Juli 2011 erneut betont, dass die derzeit geltenden Regelungen zu den kommunalen Überlassungspflichten und zur gewerblichen Sammlung europarechtskonform seien. Damit hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht sein Grundsatzurteil zur gewerblichen Sammlung aus dem Jahr 2009 bestätigt und der Bundesregierung deutlich widersprochen.

Das Europarecht räumt den Mitgliedstaaten ausdrücklich eigene Spielräume für die regionale und lokale Selbstverwaltung ein. Insbesondere sind die Mitgliedstaaten gehalten, die Rahmenbedingungen für die Leistungen im Bereich der Daseinsvorsorge so zu gestalten, dass deren finanzielle und wirtschaftliche Funktionsfähigkeit gewährleistet ist. „Die Bundesregierung schiebt europarechtliche Bedenken vor, um ihr politisches Vorhaben, die Liberalisierung der Abfallwirtschaft, zu rechtfertigen. Nicht nur die Kommunen, auch viele Vertreter in der Landespolitik sprechen sich parteiübergreifend gegen die Regelungen zur gewerblichen Sammlung aus. Deshalb fordern wir den Bundestag auf, die kommunale Steuerungsverantwortung im Kreislaufwirtschaftsgesetz verbindlich zu verankern“, so die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des VKU.

Tag des offenen Denkmals 2011

9. September 2011

Bereits zum 19. Mal ist Hagen mit dabei, wenn am Sonntag, 11. September, in ganz Deutschland die Möglichkeit besteht, verschiedene Baudenkmäler zu besichtigen und näher kennenzulernen. Die Besucher dürfen sich wieder auf ein abwechslungsreiches und informatives Programm rund um die Themen „Denkmalschutz, Denkmalpflege und Heimatgeschichte“ freuen.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bauten des 19. Jahrhunderts und widmet sich damit einer der stilistisch vielseitigsten und an technischen Neuerungen reichsten Epochen der Bau- und Kunstgeschichte. Dabei spannt sich der Bogen in Hagen vom zentral gelegenen Hauptbahnhof über das Riemerschmid-Haus auf Emst, die Hülsberg-Villa und die Liebfrauenkirche in Vorhalle bis hin zur evangelischen Pfarrkirche in Elsey und die Gebäude auf dem ehemaligen Gelände der Tuchfabrik Elbers in Hagen-Mitte.

Die Eröffnung des Tages findet – wie es passender nicht sein kann – in der Eingangshalle des Hauptbahnhofs statt. Dort wird Bürgermeisterin Brigitte Kramps um 11 Uhr die Besucherinnen und Besucher begrüßen und Jochen Becker, Leiter des Fachbereichs für Medien und Weiterbildung der Stadt Hagen, im Anschluss das Bahnhofsgebäude und seine Geschichte lebendig werden lassen. Ina Hanemann, Leiterin der Unteren Denkmalbehörde, wird ergänzend über die laufenden denkmalpflegerischen Maßnahmen berichten. Parallel zeigt der Hagener Heimatbund im alten Kassenhäuschen des Kinos eine Ausstellung rund um die Geschichte des Hagener Hauptbahnhofs. Die Ruhr-Sieg-Strecke feiert ihr 150-jähriges Bestehen in diesem Jahr und zu diesem Anlass gibt es die Möglichkeit das Stellwerk der Eisenbahn mit einem Mitarbeiter der Deutschen Bahn zu besichtigen.

Neben diesem Denkmal ist auch das so genannte „Riemerschmid-Haus“ in der Walddorfstraße 17 ab 12 Uhr für die Besucher geöffnet. Die vom Münchner Architekten Richard Riemerschmid geplante Walddorf-Siedlung konnte nur teilweise realisiert werden, das Haus Nummer 17 kann heute jedoch als Original besichtigt werden und eröffnet einen authentischen Blick in die Wohn- und Lebensverhältnisse der Arbeiter zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Derzeit ist der Fortbestand dieser Nutzung gefährdet. Ina Hanemann wird durch das Gebäude führen und dabei vor allem über die denkmalpflegerischen Aspekte berichten.

Weitere Objekte auf der Liste des „Tags des offenen Denkmals“ sind die Evangelische Pfarrkirche im Stift in Hagen-Elsey, die Liebfrauenkirche in Vorhalle und das Elbersgelände.

Alle Objekte sind mit dem ÖPNV zu erreichen, der Eintritt an diesem Tag ist frei. Die Eigentümer und Veranstalter freuen sich auf zahlreiche Besucher.

Info-Flyer

Spitzenverbände fordern weitere Mittel

8. September 2011

Die Kommunen in NRW begrüßen die Absicht des Landes, überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung zu stellen und sehen darin einen wichtigen Schritt. Städte, Kreise und Gemeinden halten die vom Land vorgesehenen jährlich 350 Millionen Euro jedoch für zu niedrig und kritisieren es als inakzeptabel, dass das Land in einer zweiten Stufe Hilfen allein aus kommunalen Mitteln finanzieren will, ohne selbst Gelder bereitzustellen. Im weiteren Verfahren seien noch grundlegende Fragen zur Konzeption der Hilfestufen zu klären.

Für die kommunalen Spitzenverbände erklärten deren Präsidenten bzw. Vorsitzenden: „Angesichts der katastrophalen Finanzlage der Kommunen in NRW ist der Stärkungspakt Stadtfinanzen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und großer Fortschritt.“ Es sei ausdrücklich zu begrüßen, dass die Landesregierung mit ihrer Initiative die Verantwortung des Landes für seine Kommunen unterstreiche.

Die Repräsentanten der Städte, Kreise und Gemeinden sagten weiter: „Den Kommunen in NRW fehlen – durch ein Gutachten im Auftrag des Landes belegt – jährlich mindestens 2,5 Milliarden Euro, um ihre Haushalte ausgleichen zu können. Diese gewaltige Lücke – in deren Berechnung die Entwicklung der Soziallasten nach 2009 noch gar nicht berücksichtigt ist – macht die Dramatik der Lage deutlich. Die Mittel des Landes in Höhe von jährlich 350 Millionen Euro für eine erste Stufe sind vor diesem Hintergrund ein unverzichtbarer Einstieg in die finanzielle Sanierung der NRW-Kommunen. Eine Lösung der strukturellen Finanzprobleme ist damit aber noch nicht möglich.“

Die Notwendigkeit weiterer Stufen erkenne das Land im Grundsatz an. Es sei jedoch nicht akzeptabel, dass diese Ausweitung der Hilfen – bis zu einer Höhe von 310 Millionen Euro jährlich – allein aus kommunalen Mitteln finanziert werden solle. „Wir verschließen uns nicht generell einem Gespräch über eine kommunale Mitfinanzierung. Nicht hinnehmbar aber ist, dass fehlende Finanzmittel des Bundes und des Landes im Wege der interkommunalen Solidarität aufgebracht werden sollen. Dies kann allenfalls diskutiert werden, wenn das Land bereit ist, im Sinne eines nachhaltigen Gesamtkonzeptes eine Finanzierung der weiteren Hilfestufen sicherzustellen, die seiner Verantwortung gerecht wird.“ Denn das Land stehe in der Pflicht, eine aufgabengerechte Finanzausstattung seiner Kommunen zu gewährleisten.

Filmtip: Pina – Ein Film für Pina Bausch

8. September 2011

Deutschland / Frankreich 2011, Regie: Wim Wenders, Dokumentarfilm, 100 Min., mit Pina Bausch und dem Ensemble des Tanztheaters Wuppertal, FSK 0, kein 3-D.

Wim Wenders setzt der großen Choreographin Pina Bausch ein filmisches Denkmal. PINA ist ein abendfüllender Tanzfilm mit dem Ensemble des Tanztheaters Wuppertal und der mitreißenden, einzigartigen Kunst seiner im Sommer 2009 verstorbenen Choreographin. Das Filmkonzept umfasst, neben Auszügen aus den vier Inszenierungen „Café Müller“, „Le Sacre du printemps“, „Vollmond“ und „Kontakthof“, sparsam eingesetztes Archivmaterial von Pina Bausch bei der Arbeit, und zeigt phantasievolle, kurze Soloauftritte der Tänzerinnen und Tänzer des Ensembles.
Eine sinnliche, bildgewaltige Entdeckungsreise, in Kooperation mit dem Kulturbüro zum Festival Tanzräume.

Kino Babylon, Pelmkestr. 14, 58089 Hagen

Donnerstag, 08.09.2011, 20:00 Uhr
Freitag, 09.09.2011, 18:00 Uhr
Sonntag, 11.09.2011, 18:00 Uhr
Eintritt: 5 € / 3,50 €

Entscheidung fällt im September

8. September 2011

Noch in diesem Monat wird die Bezirksregierung Arnsberg im Raumordnungsverfahren die Entscheidung fällen, wo die geplante Höchstspannungsleitung (380 kv) des Netzbetreibers Amprion in Zukunft verlaufen soll. Auch auf Hohenlimburger Gebiet.

Nach der intensiven Diskussion in der Bezirksvertretung und der Bürgerinformationsveranstaltung im Hohenlimburger Rathaus am 19. Mai, in der – wie ausführlich berichtet – die Bürger die Möglichkeiten hatten, Fragen zu stellen und ihre Anregungen und Bedenken einzubringen, hat die Stadt Hagen fristgerecht (1. Juli) eine Stellungnahme an die Bezirksregierung abgegeben und darüber hinaus an einem Erörterungstermin in Arnsberg teilgenommen. (…)

In ihrer umfassenden Stellungnahme hatte die Stadt Hagen ausgeführt, dass der Konflikt der Trassenführung nur vollständig erfasst und nicht sachgerecht abgewogen worden sei. Die Mitarbeiter hatten ferner dargelegt, dass die Alternativtrasse (Reh) als eindeutig raumverträglicher bewertet werden müsse. Hagen hatte bei der von Amprion bevorzugten Trasse 902 Bürger ermittelt, die unmittelbar betroffen sind; bei der Alternativtrasse sind es 120 Personen, bei einer Verschiebung nach Norden „nur“ noch 102.

Auch einen Netzausbau in Form von einer Erdverkabelung hat die Stadt als Argument in die Waagschale geworfen. Offenkundig vergeblich. (…)

Quelle: DerWesten

Hagen: Schnell weg hier

7. September 2011

Deutsche Großstädte sind beliebt. Viele – aber nicht alle. Hagen zählt zu den unbeliebtesten, wenn man die „Abstimmung mit den Füßen“ zum Maßstab nimmt. Im Abwanderungssaldo  sind nur noch Gera und Gelsenkirchen schlimmer dran.

Insgesamt verzeichneten die zehn am stärksten wachsenden Großstädte zwischen 2002 und 2009 ein Plus von rund 350.000 Einwohnern. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Die Bonner Forscher haben für die Analyse kommunalstatistische Daten von 85 Städten bis auf Stadtteilebene ausgewertet.

„Der Blick auf die stark wachsenden Großstädte zeigt: Die räumliche Nähe von Firmen und Forschungseinrichtungen fördert Innovationen und Wissenstransfer, sorgt für mehr Unternehmensansiedlungen und damit wirtschaftliches Wachstum. Die Großstädte locken vor allem gut ausgebildete Beschäftigte und Freiberufler an, für die neben dem Beruf auch die Lebensqualität der Städte entscheidend ist“, sagt Stadtsoziologe Jürgen Göddecke-Stellmann, der im BBSR die Studie geleitet hat.

Auf Hagen trifft das alles allerdings nicht zu. Da helfen auch die gebetsmühlenartigen Hinweise auf die Fernuni nicht. Die ist zwar mit 75.000 eingeschriebenen Studenten die größte deutsche Universität, findet aber – da keine Präsenzhochschule – im städtischen Leben de facto so gut wie nicht statt.

Bereiche der Infrastruktur, die die Lebensqualität einer Stadt ausmachen, fallen immer neuen Kürzungsorgien zum Opfer, womit der Abwärtstrend weiter verstärkt wird. Ratsmehrheit und Verwaltungsspitze entpuppen sich also als (mit-)handelnde Akteure, wenn man nach den Verantwortlichen der Misere fragt.

Auch vier Jahrzehnte nach Beginn des Strukturwandels hat Hagen wenig vorzuweisen, was Menschen von auswärts in die Stadt ziehen könnte. Nicht nur um hier zu arbeiten, sondern hier auch zu wohnen.

Dazu müssten vielmehr qualifizierte Arbeitsplätze vorhanden sein. Aber was erleben die staunenden Hagener dieser Tage? Das Gegenteil: Anspruchsvollere Tätigkeiten verschwinden, Billigjobs kommen. So wird das Oberhagener Maschinenbau-Unternehmen die Stadt verlassen, während die Stadtspitze für eine neue Nutzung des Mark-E-Areals in Wehringhausen ernsthaft eine Mischung aus Waschstraßen und Gebrauchtwagenhandel offeriert.

Um Hagen als Wohn- und Lebensmittelpunkt attraktiv zu machen, müsste beispielsweise in die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums investiert werden. Das passiert aber – mit Hinweis auf die Kassenlage – nicht. Stattdessen sollen die letzten Euros in der Bahnhofshinterfahrung versenkt werden.

Wenn im Gegenzug am Ende der geplanten 10jährigen (!) Bauzeit wenigstens auch noch ein grundsaniertes unteres Wehringhausen herauskäme, ließe sich dem Straßenmonstrum vielleicht noch zähneknirschend zustimmen. Aber genau das ist nicht Bestandteil der Planung, sondern nur in die Zeichnungen, die die Verwaltung öffentlich vorzeigt, zwecks Übertölpelung des Publikums reingemalt.

Nach solchen oder ähnlichen Schemata arbeiten Politik und Verwaltung seit Jahrzehnten. Kein Wunder, dass sich immer mehr sagen: Schnell weg hier.

Zur Kurzfassung der Studie: Renaissance der Großstädte

Erneut Ärger in der SPD

7. September 2011

Dürfen die Flure der SPD-Geschäftsstelle, die auch die Büros der Landtags- und Bundestagsabgeordneten beherbergt, videoüberwacht werden oder widerspricht diese drakonische Maßnahme, die Einbrecher abschrecken soll, dem Datenschutz? (…)

„Geknallt“ hatte es im SPD-Haus an der Elberfelder Straße bereits einen Tag zuvor während einer Sitzung des Unterbezirksvorstands. Denn weder der Parteivorsitzende noch die Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten hatten bislang davon gewusst, dass seit Monaten aufgezeichnet wird, wer sich wann mit wem und in welchem Raum in der Hagener Parteizentrale trifft. Denn die gesetzlich vorgeschriebenen Schilder, die auf eine Videoüberwachung hinweisen, waren bis gestern nicht angebracht worden. (…)

Laut Nesrin Öcal, die nicht nur als Pressesprecherin des Unterbezirks fungiert, sondern als Mitarbeiterin des Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer selbst betroffen ist, konnte auch Hausmeister Claus Homm in der Sitzung keine klare Antwort auf die Frage geben, wer denn überhaupt Zugriff auf die Aufzeichnungen der Kameras hat. „Das ist doch alles ein Unding. Es gibt keine Informationen, keine Hinweisschilder und wir sollen das einfach so hinnehmen.“ (…)

Denn das Argument von Geschäftsführer Hopmann, nicht die Hagener SPD, sondern der Hausbesitzer habe die Kameras installieren lassen, will sie auch nach Rücksprache mit dem Parteivorsitzenden Jürgen Brand so nicht akzeptieren. (…) Darüber hinaus sei es sowieso absurd, die Schuld auf den Immobilienbesitzer abzuschieben. Denn das Haus gehöre über eine Zwischengesellschaft der Bundes-SPD, deren Geschäftsführer vor Ort der ehemalige Landtagsabgeordnete Wilfried Kramps ist. (…)

Quelle: DerWesten

Gutachten fordern dringende Verbesserungen bei Hartz IV

6. September 2011

Der Hagener DGB schließt sich der Kritik des DGB-Bundesvorstands zu den Hartz IV-Regelungen an. Die kritische Einschätzung hatte der örtliche Gewerkschaftsbund bereits nach der Festlegung der neuen Regelsätze formuliert und sieht sich jetzt durch 2 Gutachten bestätigt, die die DGB-Zentrale in Berlin in Auftrag gegeben hatte.

Für den Hagener Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt ein wichtiger Schritt, um die Diskussion wieder in Gang zu bringen: „Wir haben die Beschlusslage der Regierung bereits im vergangenen Jahr infrage gestellt und darauf hingewiesen, dass die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes nicht eingehalten worden sind. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen nun unverzüglich handeln und verantwortliche Lösungen finden. Es darf nicht sein, dass die örtlichen JobCenter weiterhin und dauerhaft gezwungen werden ihre Arbeit auf der Basis falscher Entscheidungen umzusetzen.“

Vor allem geht es dem DGB darum, die fehlerhafte Datenlage zur Bemessung zu korrigieren und schnellstmöglich die Bedingungen im Interesse der Betroffenen zu verändern. Von besonderer Bedeutung sind für die Gewerkschaften dabei die Maßnahmen im Rahmen des so genannten Bildungspaketes. Dabei erneuert der DGB seine Forderung, primär in Bildungsinfrastruktur rund um Kitas und Schulen zu investieren, die dann allen Kindern, die darauf angewiesen sind, zur Verfügung stehen. Die jetzige Häppchenlösung für wenige Kinder schafft nur viel Bürokratie und führt zu Ungerechtigkeiten.

Als weitere Maßnahme fordern die Gewerkschaften u.a.:Größere einmalige Anschaffungen wie Haushaltsgeräte sollten zukünftig wieder als einmalige Leistung auf Antrag gewährt werden. Die Vorstellung, Hartz IV-Bezieher könnten aus dem Regelbedarf ansparen, ist weltfremd und ignoriert die Lebenswirklichkeiten.

Atomenergie darf keine Option mehr sein

5. September 2011

Die AfA-Betriebsgruppe ENERVIE in der SPD Hagen begrüßt ausdrücklich die aktuelle Entscheidung der Bundesnetzagentur, wonach keines der abgeschalteten Atomkraftwerke bis 2013 als sogenannte „Kaltreserve“ in Bereitschaft gehalten werden soll.

Die Pläne eines der stillgelegten Atomkraftwerke als Kaltreserve für Versorgungsengpässe betriebsbereit zu halten, sind „sowohl aus technischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen inakzeptabel und daher zu Recht abgelehnt worden“, so Claus Rudel als Vorsitzender der AfA-Betriebsgruppe. Ein Kernkraftwerk als Kaltreserve hätte nach Schätzung der Bundesregierung 50 Millionen Euro pro Jahr gekostet. Das weitere Vorhalten von Kernenergie, sei es auch nur als Kaltreserve, hätte darüber hinaus auch eine politisch falsche Signalwirkung gehabt.

Gleichzeitig ist für eine sichere Energieversorgung neben dem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien anstelle von atomarer Kaltreserve auch der Neubau von hocheffizienten Kraftwerken politisch und finanziell zu fördern befindet die AfA-Betriebsgruppe. In diesem Zusammenhang weist die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen darauf hin, dass der Auf- und Ausbau erneuerbarer Energien neue Arbeitsplätze schafft und vorhandene zukunftsfest macht. Allein die ENERVIE-Gruppe beabsichtigt in diesem Zukunftsmarkt Millioneninvestitionen in der Region zu tätigen, beispielsweise durch Beschlüsse für den Ausbau von Windenergie sowie die Planung eines neuen Pumpspeicherkraftwerkes.

Sinn-Leffers kündigt in Hagen 40 Mitarbeitern

4. September 2011

Die Modehauskette Sinn-Leffers hat mehr als 40 Mitarbeitern in Hagen die betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen. Das Unternehmen begründet den Schritt mit der bevorstehenden Schließung des Hauses in der Innenstadt zum 1. März 2012. Dann beginnen die Abrissarbeiten an Rathaus- und Mittelstraße für den bevorstehenden Bau der Rathaus-Galerie. Sinn-Leffers verliert seinen angestammten Filialstandort in Hagen.

Quelle: DerWesten

Kommune braucht Handlungsspielräume

2. September 2011

Gastbeitrag von Jochen Marquardt, Kreisvorsitzender DGB Hagen

Die Einschätzung von Kämmerer Christoph Gerbersmann, dass die aktuellen Beschlüsse der Landesregierung „einen ersten Schritt in die richtige Richtung“ darstellen, teile auch ich. Die Klage, dass damit nur eine Überbrückungshilfe zur Verfügung steht, scheint mir ebenfalls richtig zu sein. Soviel Gemeinsamkeit zwischen einem Vertreter der CDU und einem Gewerkschafter ist schon recht selten. Sie wären zu vertiefen, wenn Herr Gerbersmann vor dem beschriebenen Hintergrund zu gemeinsamen Schlussfolgerungen finden würde.

Die bisherigen Überlegungen, die Sparschrauben nachzuspannen und ein neues Kürzungsgewitter einzuläuten, gehen für mich allerdings in die falsche Richtung. Vielleicht sollten wir es gemeinsam besser machen. Dazu einige Vorschläge.

Anstatt unter vermeintlichen Sachzwängen über weitere „Sparmöglichkeiten“ nachzudenken, ständen jetzt Aktionen an, die der Lage der Stadt für heute und für die Zukunft gerecht werden können. Da wäre zum ersten die Erkenntnis, dass die Erhöhung der Dosis einer falschen Medikamentierung („Sparen, bis der Arzt kommt“) keine Gesundung, sondern bestenfalls die Gefahr einer chronischen Erkrankung fördert.

Dem richtigen – wenn auch zu kurz greifendem Ansatz der Landesregierung – müssen nun sowohl im Hagener Rathaus, beim Regierungspräsidenten in Arnsberg, bei den Politikern in NRW und in der Bundesregierung verantwortungsbewusste Maßnahmen folgen. Sie müssen der Kommune wieder Handlungsräume und Investitionsperspektiven zu einem lebenswerten Leben der Menschen und der Wirtschaft der Region schaffen. Dabei sind weitere „Sparbemühungen“ kontraproduktiv, und auch die landespolitischen Initiativen werden keinesfalls reichen.

Die bereits vorhandenen Hagener Kürzungspakete haben keinen Erfolg gebracht. Die wirtschaftliche Entspannung ist eher durch den aktuellen Wirtschaftsaufschwung gelungen, der u.a. durch die Konjunkturpakete in der Finanz- und Wirtschaftskrise und damit höherer Einnahmen getragen ist. Entscheidend ist also, dass wirtschaftliche Entwicklung gesichert wird. Und die trägt sich vor allem durch den klugen Ausbau wirtschaftlicher Aktivitäten, durch die Stärkung der Kaufkraft sowie durch eine gesunde Wirtschaftspolitik vor Ort; nicht zuletzt durch mehr Handlungsspielraum der öffentlichen Hand und Aufträgen an die Wirtschaft. Zum Beispiel bei der Gestaltung einer guten Bildungspolitik und der Sicherung der Daseinsversorgung der Menschen in einer lebenswerten Stadt.

Dazu benötigt die Stadt finanzielle Perspektiven. Erreichbar durch mehr Einnahmen. Diese können durch eine stärkere Belastung der starken Schultern und all derer geschaffen werden, die sich in der Krise bereichert haben – und das ist Aufgabe und Entscheidungsraum der Berliner Politik. Unter anderem durch die Erhebung einer Finanztransaktionssteuer, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine zukunftsfeste Gemeindewirtschaftssteuer sowie eine Neujustierung der Erbschaftssteuern.

Wir sollten gemeinsam darüber nachdenken, wie wir das auf den Weg bringen können. Die Angebote von deutschen Millionären, sich an der Lösung finanziell zu beteiligen, gehört dringend aufgegriffen. Beiträge, sich für eine gute Zukunft unserer Stadt einzusetzen – da sind wir alle gefordert. Wir sollten es miteinander versuchen.

Auch im Arbeitsmarkt kein wirklicher Sommer

1. September 2011

Der DGB in Hagen bleibt bei seinem kritischen Blick auf die monatlichen Arbeitsmarktzahlen. Während die Agentur Monat für Monat den Versuch einer positiven Berichterstattung versucht,  bleiben die Gewerkschaften dabei, dass die Entwicklung nicht ausreicht um von Entspannung oder positiven Tendenzen zu sprechen.

Die Erklärungen zunehmender Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen in Zeiten des demografischen Wandels mit dem jahreszeitlichen Sommer zu erläutern, ist völlig unzureichend und widerspricht den aktuellen Diskussionen. Gleichermaßen bemängeln die Gewerkschaften, dass viel zu wenig getan wird, um die steigende Zahl von Erwerbslosen ohne beruflichen Abschluss durch eine umfassende und zukunftsorientierte Qualifizierungsoffensive anzugehen. Die Entscheidungen der Politik, die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zurück zu fahren, wirken hier fatal und sind nicht zu verantworten.

Für den DGB-Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt liegt hier weiterhin dringender Veränderungsbedarf vor. „Bei den Statistiken nur auf die Zahlen zu schauen, reicht nicht aus. Bei genauem Blick fällt auf, dass die Zahl der 1-Euro-Jobber wieder ansteigt und die Qualifizierungsmaßnahmen rückgängig sind. Und die offensichtlich ungebremste Entwicklung mit mehr als einem Drittel Vermittlung in Leiharbeit sind ebenfalls kein Zeichen für eine gesunde und nachhaltige Arbeitsmarktentwicklung.“

Sparschrauben werden nachgezogen

1. September 2011

Kaum hat sich der Rat das 87-Millionen-Euro Sparpaket mühsam aus den Rippen geschwitzt, da müssen sich die Hagener nach der Sommerpause schon auf die nächste schmerzliche Konsolidierungsrunde einrichten. Denn um den angekündigten ­Millionen-Segen aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der Landesregierung zu ergattern, müssen die Spar-Daumenschrauben noch einmal kräftig nachgezogen werden.

Grundsätzlich betrachtet (Stadtkämmerer) Gerbersmann die Initiative der rot-grünen Landesregierung als „ersten Schritt in die richtige Richtung“. „Allerdings bedauere ich, dass wir bei näherer Betrachtung lediglich eine Überbrückungshilfe bekommen und uns am Ende doch alleine sanieren müssen.“ Denn die für die hoch verschuldete Stadt Hagen zwingende Teilnahme am Stärkungspakt ist an zwei Bedingungen geknüpft: Zunächst muss der Rat innerhalb von fünf Jahren (bis 2016) einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Anschließend muss bis 2020 dieses Ziel sogar aus eigener Kraft, also ohne die jährliche Finanzspritze vom Rhein, erreicht werden. (…)

Quelle: DerWesten

Compagnie Retouramont eröffnet TanzRäume

1. September 2011

Am Mittwoch, 7. September, geht es los: Dann eröffnet um 21 Uhr die französische Compagnie Retouramont am Kesselhaus auf dem Elbersgelände das diesjährige Tanztheaterfestival TanzRäume 2011. Retouramont bespielt auf spektakuläre Weise die Fassade des Kesselhauses auf dem historischen Elbersgelände.

„Danse des Cariatides“ lautet der Titel dieser einzigartigen vertikalen Tanzperformance. Riesige Karyatiden, Skulpturen weiblicher Figuren, lösen sich aus der Architektur des Gebäudes, bewegen sich fort, werden sichtbar und verschmelzen erneut mit der Industriearchitektur. Auf die Wand projizierte Bilder, Schatten und Bewegung verweben sich zu einem poetischen Spiel in der Schwebe.

Die Veranstaltung ist kostenlos, für 8 Euro kann man sich aber einen Sitzplatz sichern. Tickets gibt es über die Vorverkaufstellen an der Theater- und Konzertkasse sowie an allen Hagener Bürgerämtern und bei der HAGENagentur Touristeninformation in der Rathausstraße 13. Telefonisch kann man sich einen Sitzplatz unter der Rufnummer 02331-2073218 oder unter 02331-2075890 reservieren.

Übrigens: Die Veranstaltung findet auch bei schlechtem Wetter statt. Für Musik vor und nach der Veranstaltung und für Kulinarisches ist gesorgt.

Internationale Preise für Spirituosen aus Dahl

1. September 2011

Große Ehre für einen westfälischen Apfelbrand aus Hagen-Dahl: Drei Spirituosen der Märkischen Spezialitäten Brennerei sind bei der renommierten International Wine and Spirits Competition in London ausgezeichnet worden. Mit einer Silber-Medaille prämierten die Juroren den „Apfelbrand Bonum Bono“ und die „Apfelquitte“, eine Bronze-Plakette gab es für die „Bonum Bono Williamsbirne“.

Die Preise, die nach einer Blindprobe und einer technischen Analyse vergeben wurden, gelten als höchste Auszeichnung der Branche. Sie sind für die privat geführte Hagener Brennerei umso beachtlicher, da diese erst vor einem Jahr eröffnete. „Wir haben bereits einige Jahre Brennerfahrung und uns schon lange mit dem Thema befasst. Trotzdem waren wir froh, dass wir auf dem hohen internationalen Niveau des Wettbewerbs ausgezeichnet wurden“, sagt Geschäftsführer Klaus Wurm.

Zusammen mit Christian Vormann setzt er in der Spezialitäten Brennerei auf exklusive Spirituosen und eine besondere Verarbeitung. So reift ein Whisky zurzeit in der Dechenhöhle. Der schottische „Whisky-Papst“ Jim Murray kündigte bereits an, diesen in seine „Whisky Bible“ aufzunehmen.


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