Archive for Juni 2011

Hagen serviert seit 25 Jahren den Muschelsalat: Kultursommer immer mittwochs

15. Juni 2011

Vom 9. Juli bis zum 31. August wird beim Hagener Kultursommer an verschiedenen Orten in Hagen wieder „Muschelsalat“ serviert: Unter diesem Namen findet seit nunmehr 25 Jahren ein vielfältiges Kleinkunstprogramm statt – mittwochs, umsonst und draußen.

Schauspieler, Musiker, Pantomimen, Jongleure und Artisten präsentieren ein Open-Air Kulturspektakel ganz besonderer Art. Eröffnet wird das Programm 2011 am 9. Juli mit einem Hagen-Special auf dem Gelände der ehemaligen Textilfabrik Elbers. Ausschließlich Hagener Künstlerinnen und Künstler gestalten das Programm, mit Einbruch der Dunkelheit wird der Ort mit einer großen Lichtinstallation bespielt.

Chemie hilft Klima retten?

14. Juni 2011

„Energie – Klima – Umwelt – Eine Veranstaltung für Interessierte und die, die es werden müssen“ nennt der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel seine Reihe von Vorträgen, zu denen er zusammen mit der FernUniversität Hagen und dem „Interdisziplinären Fernstudium Umweltwissenschaften“ (infernum) im Laufe des Jahres namhafte Wissenschaftler einlädt. Beim nächsten Vortrag am Freitag, dem 17. Juni, um 18 Uhr spricht der Chemiker Prof. Ferdi Schüth in der „Ellipse“ der FernUni über „Elemente eines neuen Energiesystems“.

Die Sorge um das Klima und die Verknappung der Rohstoffe bestimmen die Arbeiten von Ferdi Schüth. Der Chemie kommt bei der Umgestaltung des Energiesystems die zentrale Rolle zu, lautet die These des Professors am Mülheimer Max-Planck-Institut für Kohlenforschung: Ohne neue chemische Verfahren werde man die technischen und gesellschaftlichen Probleme der Energieversorgung nicht lösen können. Energiesysteme seien immer chemischer geworden – und lassen sich durch chemische Forschung weiter optimieren. Schüth wirft in seinem Vortrag in der FernUni ein Licht auf chemische Anwendungen in neuartigen Biokraftstoffen, in organischen Solarzellen, Wasserstoff-Brennstoffzellen und zu entwickelnden Speichermaterialien.

Der Eintritt ist frei. René Röspel bittet aber um Anmeldung >mit diesem Formular< oder unter Telefon 02331 / 91 94 58.

Hauptsache man ist berühmt – egal weshalb

14. Juni 2011

Ein Museum wie eine Disko? Kein Problem: „Techno hilft“, dachte sich Tayfun Belgin, Direktor des Osthaus Museums in Hagen, und holte Fabian Chiquet ins Haus. (…)

Chiquet surft auf Andy Warhols Pop-Theoremen ebenso wie auf den Ideen von Joseph Beuys und der Fluxusbewegung. Im Medienzeitalter aber, in dem jeder seinen mit dem Handy gedrehten Film auf Youtube zeigen kann, erhält das „Jeder Mensch ist ein Künstler“ eine ganz neue Bedeutung.

Das zeigt am Eingang schon die Fotoserie „Playing The Artist“, auf der Chiquet den posenden Star gibt. Ist er einer? Spielt er ihn nur? Die dilettantischen Gemälde an der Wand, auf denen er in bunten Farben schneidige Slogans wie „You Can’t Beat Love“ zitiert, legen Letzteres nahe.

Chiquet weiß, wie das System funktioniert. Es spielt keine Rolle, was man macht – Hauptsache man ist berühmt.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

SPD-Ortsverein Altenhagen zerbröselt

13. Juni 2011

Sechs der zehn Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Altenhagen sind am Donnerstagabend von ihren Funktionen im OV-Vorstand zurückgetreten (Vorsitzender Waldemar Stange, Stellvertreter Matthias Kunz, Kassierer Martin Schulz-Beiss, Schriftführerin, 2 Beisitzer). Sie werden gemeinsam mit vielen, bisher im Ortsverein aktiven, langjährigen SPD-Mitgliedern den OV Altenhagen verlassen und sich anderen Hagener SPD Ortsvereinen anschließen. Damit verliert der OV Altenhagen in etwa 80 % seiner aktiven Mitglieder.

Zunehmende Spannungen, die durch persönliche Beleidigungen und Diffamierungen von einigen der Neumitglieder provoziert wurden, waren Anlass für diese schwerwiegende Entscheidung. Eine inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Altgenossen und Neumitgliedern, die größtenteils durch Ausnahmegenehmigungen in den Ortsverein geholt worden sind, konnte so nicht entstehen.

Besonders auffällig war die verhältnismäßig große Beteiligung der geworbenen Neumitglieder an Versammlungen mit wichtigen Wahlen und Abstimmungen. Sollten hingegen wichtige organisatorische Aufgaben übernommen werden, ließ die Teilnahme zu wünschen übrig.

Unter diesem Umständen sei nach Ansicht der Zurückgetretenen mit einer Rückkehr zur Sachpolitik für Altenhagen nicht mehr zu rechnen. Die Entscheidung den Ortsverein zu verlassen, werde die wechselnden Mitglieder jedoch nicht davon abhalten, politische Akzente auch für Altenhagen zu setzen.

Atomausstieg: Wann und Wie?

12. Juni 2011

Mittwoch, 15. 06. 2011, 18:00 – 20:00 Uhr
Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str. 38

Nachdem im letzten Jahr die schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke ohne großen Widerstand durchsetzen konnte, steht nach der Atomkatastrophe in Fukushima die deutsche Atompolitik auf dem Prüfstand. Aktuell herrscht der Eindruck, dass in der politischen und öffentlichen Diskussion nicht mehr die Notwendigkeit eines Atomausstiegs, sondern nur noch der Zeitpunkt die Frage sei.

Doch auch diese Frage erhitzt die Gemüter: Gehen beim sofortigen Ausstieg die Lichter aus? Braucht Bayern den Ökostrom aus der Ostsee? Was gibt es für Alternativen bzw. wie sollte eine CO2 -freundliche zukunftsorientierte deutsche Energiepolitik aussehen?

Kurz nach dem Ausstiegsbeschluß des schwarz-gelben Kabinetts wird der Referent über alternative Energiequellen informieren und Möglichkeiten für einen Ausstiegsfahrplan mit den dafür notwendigen Vorraussetzungen vorstellen. Prof. Dr. Hennicke leitete als Nachfolger von Ernst Ulrich von Weiszäcker in den Jahren 2000 bis 2008 das renommierte Wuppertal Institut und gilt als internationaler Experte.

Im Rahmen der Reihe „Gegen den Strom“ soll zunächst das „Ausstiegsszenario“ diskutiert werden, um dann anschließend gemeinsam weitere Ideen und Aktionsformen zu entwickeln, die die aktuelle Diskussion sachlich und konstruktiv für eine zukunftsorientierte Energiepolitik voran bringen können.

Im Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit zu vertiefenden Gesprächen in der Cafeteria der Villa Post.

Neuer Fahrplan mit kleinen Änderungen

11. Juni 2011

Am 12. Juni ist der diesjährige Fahrplanwechsel bei der Hagener Straßenbahn AG. Neben kleinen Fahrzeitanpassungen treten ab Pfingstsonntag folgende Änderungen in Kraft:

Linie 525
Der Linienweg der Linie 525 ändert sich im Bereich des Evangelischen Krankenhauses in Hagen-Haspe. Die Linie wird aus dem Bereich Innsbrucker Straße, Lerchenfeld und Brusebrinkstraße herausgenommen und auf die Büddingstraße verlegt. Das Krankenhaus ist zukünftig über die Haltestelle „Brusebrinkstr.“ erreichbar, die ab Fahrplanwechsel in „Ev. Krankenhaus“ umbenannt wird.

Linie 530/531
Für die Linien 530/531 ändert sich der Fahrweg Richtung Wesselbach. Die Linien fahren nicht mehr über die Mühlenbergstraße und die Haltestellen in der Jahnstraße, sondern über Hohenlimburg Mitte zum Bahnhof in Hohenlimburg und im weiteren Verlauf über die Langenkampbrücke nach Wesselbach.

Linie NE 61:
Wegen der schwachen Nachfrage wird der NE 61 zwischen Gosmann und Berchum Dreischengarten zum Fahrplanwechsel eingestellt.

Einsatzwagen 37
Der Einsatzwagen 37, der morgens um 5:24 Uhr ab Stadtmitte zum Gewerbegebiet Lennetal fährt, wird ersetzt. Stattdessen fährt die Linie 547 um 5:12 Uhr ab Hagen Hauptbahnhof bis zur Profilstraße.

Anrufsammeltaxi (AST) Spielbrink
Aufgrund der geringen Inanspruchnahme des AST zwischen Haspe und dem oberen Spielbrink wird das Angebot zum Fahrplanwechsel eingestellt.

Telefonische Anmeldung Taxibus/AST
Die Rufnummer 02331/208-222 bleibt für den Taxibus Oege – Hohenlimburg Bahnhof bestehen. Alle weiteren Taxibusse und Anrufsammeltaxen sind über die Rufnummer 02331/208-220 anzumelden.

Zusatzangebot an verkaufsoffenen Sonntagen
Die Hagener Straßenbahn bietet an allen verkaufsoffenen Sonntagen in der Hagener Innenstadt zusätzliche Fahrten an. Auf den Linien 514, 518, 519, 525 und 542 gibt es zwischen 13 Uhr und 18 Uhr den neuen Service.

Weitere Haltestellenumbenennung/Neue Haltestellen
Die in Breckerfeld bediente Haltestelle „Lück“ wird in „Windmühlencenter“ umbenannt. Die Haltestelle „Isenbergstr.“ in der Herrenstraße in Hohenlimburg wird beidseitig eingerichtet.

Der neue Taschenfahrplan ist in den KundenCentern der Hagener Straßenbahn AG sowie in den privaten Vertriebsstellen erhältlich.

Dazu:

Stellungnahme der Vorsitzenden des Hagener Seniorenbeirats, Ruth Sauerwein:

In der Seniorenzeitung Junges Altes Hagen haben wir in der letzten Ausgabe über eine 87-jährige Seniorin berichtet, die am Spielbrink wohnt und oft das Anrufsammeltaxi benutzt – vor allem für den Weg bergauf. Mit der Einstellung des Angebots werden ihr ein Stück Mobilität und damit Lebensqualität genommen.

In der Seniorenzeitung Junges Altes Hagen haben wir in der letzten Ausgabe über eine 87-jährige Seniorin berichtet, die am Spielbrink wohnt und oft das Anrufsammeltaxi benutzt – vor allem für den Weg bergauf. Mit der Einstellung des Angebots werden ihr ein Stück Mobilität und damit Lebensqualität genommen.

Das Anrufsammeltaxi kann zweifellos eine Möglichkeit sein, unser ausgedünntes Netz an öffentlichem Nahverkehr wenigstens etwas zu stopfen. Aber so, wie die Hagener Straßenbahn mit dem Thema umgeht, scheint es eher gewollt, dass nur wenige es nutzen und man damit die Gelegenheit bekommt, es wieder einzustellen. Die Umstellung auf das Anrufsammeltaxi verlangt Menschen eine Umstellung in ihren Gewohnheiten ab – das ist immer schwierig. Gerade darum wäre es wichtig, das System intensiv zu bewerben – ähnlich wie damals den „neuen Nachtexpress“, der an jeder Haltestelle prangte, Spots bei Radio Hagen hatte und durch die Lokalpresse geisterte. Wo sind die Gebrauchsanweisungen für die NutzerInnen des Anrufsammeltaxis? Wo werden die Taxen vorgestellt? Wo die Damen in der Vermittlungszentrale, die die Gespräche entgegennehmen? Dafür jetzt ein stilles Aus.

Mobilität ist eine Voraussetzung für die Teilhabe am Leben. Gerade angesichts des demographischen Wandels ist es wichtig, SeniorInnen die Möglichkeit zu erhalten, einzukaufen, in die Stadt zu fahren, Freunde und Bekannte zu besuchen. Und für Eltern ist es zweifellos wichtig, wenn sie wissen, dass ihre Kinder sicher nach Hause kommen können. Ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr ist die Lebensader einer Stadt, ohne einen solchen verödet sie.

Anmerkung: Mit Berchum wird am Sonntagabend gleich ein ganzer Stadtteil abgekoppelt. Wer beispielsweise nach 18:00 Uhr am Hauptbahnhof ankommt, hat Pech gehabt. Die Bürgersteige sind dann schon hochgeklappt.

DGB: Hartz IV – Bedingungen für die Betroffenen weiter verschlechtert

11. Juni 2011

Zu einem Treffen in der Villa Post der Volkshochschule hatte der DGB Hagen Erwerbslose aus den Mitgliedsgewerkschaften und Martin Künkler vom Koordinierungszentrum für gewerkschaftliche Erwerbslosenarbeit eingeladen.

Künkler erläuterte die Auswirkungen der neuen gesetzlichen Bedingungen und hielt mit Kritik nicht hinter dem Berg. Unter anderem verwies er auf die Inhalte des so genannten Bildungspaketes und stellte fest, dass die damit postulierten Verbesserungen kaum bei den Betroffenen ankommen würden. „Die neuen Möglichkeiten der Nutzung der Nachhilfe sind zum einen kaum dazu geeignet die vielseitigen Probleme zu lösen und zudem durch viele Hürden behindert.“

Auch die Teilnehmer, viele Experten in eigener Sache machten klar, dass die Erhöhung der Hartz-Sätze in diesem Jahr keine ernstzunehmende Hilfe sei und vor allem bei Kindern und Jugendlichen eine politische Mogelpackung wäre. Die rege Debatte auf der Veranstaltung wurde durch die IGBCE-Gewerkschaftssekretärin Ruth Schäfer geleitet. Sie zog zum Ende ein positives Resümee und forderte die Teilnehmer dazu auf auch, künftig aktiv für die eigenen Interessen einzutreten.

Bereits in der Begrüßung hatte der DGB-Kreisvorsitzende Jochen Marquardt darauf hingewiesen, dass die Arbeit mit Erwerbslosen in den Gewerkschaften noch längst nicht auf dem gewünschten Niveau sei. Er stellte fest, dass die gewerkschaftlichen Herausforderungen in den Betrieben und bei den Anforderungen gute Arbeit durchzusetzen, bereits große Kraftanstrengungen erforderlich mache.

„Gleichzeitig“, so Marquardt, „ist Erwerbslosigkeit für viele Beschäftigte wie eine Geiselnahme. Die Sorge ihren Arbeitsplatz zu verlieren, lässt viele KollegInnen vieles in Kauf nehmen. Wichtige Solidarität wird nicht selten durch die potenzielle Konkurrenz der Arbeitssuchenden behindert.“

Für die kommenden Wochen und Monate wollen die gewerkschaftlichen Erwerbslosen weitere Veranstaltungen organisieren und möglichst viele Betroffene einbeziehen.

Möglichkeiten und Grenzen der Integration

10. Juni 2011

Podiumsdiskussion

mit Sevim Dagdelen MdB, Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
und Aydogan Gül, Sozialwissenschaftler

Dienstag, 14. Juni 2011 um 19:00 Uhr
Kulturzentrum Pelmke
Pelmkestraße 14, 58089 Hagen

Die sogenannte Sarrazin-Debatte macht es nötig, über die Probleme und Lebenslagen von Migrantinnen und Migranten zu informieren.

Die Ursachen und Geschichte der Migration sowie die Arbeits- und Lebenssituation der betroffenen Menschen sind in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Durch selektive Wahrnehmung von Problemsituationen, deren Hintergrund meist ausgeblendet wird, werden die Menschen aus der Migration zu „Sündenböcken“ stilisiert, um von den grundlegenden Problemen der Krise des Kapitalismus abzulenken. Sowohl rechtspopulistische Demagogie wie neofaschistischer Rassismus finden hier ein weites Betätigungsfeld. Menschen mit Migrationshintergrund sind Teil des alltäglichen Lebens.

Mit dieser Veranstaltung will der Linke Dialog Hagen einen Beitrag zum solidarischen Zusammenleben leisten. Moderation: Walter Weiß (Linker Dialog Hagen)

OB Dehm verärgert Opposition

9. Juni 2011

Riechel: „Verlässliche Planung der politischen Beratungen ist von Dehm nicht gewollt“

Die auf Wunsch des Oberbürgermeisters vor zwei Monaten abgesagte Juni-Ratssitzung ist nun für heute wieder angesetzt. Das verärgert die GRÜNE Fraktion. Sprecher Joachim Riechel: „Früher waren Sondersitzungen des Rates ein absoluter Ausnahmefall in besonderen politischen Situationen. Unter Herrn Dehm dienen sie offenbar dazu, die Schwächen seines Terminmanagements auszubügeln.

Ehrenamtliche Politiker sind nicht unbegrenzt mobilisierbar, wenn der Verwaltungschef pfeift. Wir hatten uns auf die Aussage verlassen, es gebe keine relevanten Beratungspunkte für den Juni-Rat, weswegen der ursprünglich geplante Sitzungstermin fortfallen sollte. Einige haben ihre berufliche Planung darauf ausgerichtet, daher werden allein von unserer Fraktion mindestens zwei Ratsmitglieder nicht teilnehmen können.

Ein derartiges Hin und Her belegt deutlich, wie egal Herrn Dehm eine echte Beteiligung des Rates eigentlich ist, zumal die Tagesordnung der Sondersitzung praktisch keinen Punkt enthält, dessen Regelungsnotwendigkeit nicht seit geraumer Zeit bekannt wäre.

Erschwerend kommt hinzu: Der Oberbürgermeister baggert seit dem vorigen Jahr bei der Politik, sechs Gremienrunden im Jahr sollten reichen. Offenbar um diese nur von ihm selbst getragene Einschätzung zu unterfüttern, fällt zur Zeit eine Ausschusssitzung nach der anderen aus, nur damit dann Beschlüsse ohne Gremienbeteiligung auf dem Wege der Dringlichkeit durchgepaukt werden. Das stärkt den Einfluss der Verwaltung und schwächt die demokratische Legitimation städtischen Handelns, – was Herr Dehm offenbar billigend in Kauf nimmt.

Die kommende Sondersitzung ist nun der klare Beleg, dass diese Politik der Beteiligung auf Zuruf krachend gescheitert ist. Die GRÜNE Fraktion wird zukünftig darauf bestehen, ausnahmslos an den bewährten acht Gremiendurchläufen festzuhalten. Dann ist die Beteiligung der Politik gesichert und verlässlich terminiert, und wir sind nicht weiter Spielball der kalendarischen Planungsnotstände des Oberbürgermeisters.“

Ebenfalls verärgert zeigt sich die andere Oppositionsfraktion im Hagener Rat. HAGEN AKTIV führt den Ausfall der regulären Sitzungen von Haupt- und Finanzausschuss und Rat darauf zurück, dass es aufgrund von Ausgliederungen und Privatisierungen nicht mehr viel zu beschließen gäbe. Große Teile der Stadt würden auf diese Weise der demokratischen Kontrolle der Hagener Bürgerschaft entzogen.

Gevag kämpft um das Überleben

9. Juni 2011

Die Gevag Schrauben GmbH befindet sich seit Dienstag vergangener Woche in einem Insolvenzeröffnungsverfahren. Nach einer ersten Bestandsaufnahme zeigt sich der vorläufige Insolvenzverwalter Thorsten Klepper optimistisch: „Wenn es gelingt, das Unternehmen von den Altlasten zu befreien, ist es allein überlebenswert.“ Bis Ende dieses Jahres sei die Fortführung garantiert. Alles weitere müsse abgewartet werden.

„Uns plagen seit längerer Zeit Liquiditätsprobleme“, begründet der geschäftsführende Gesellschafter André Gebler. „Wir standen mit verschiedenen Investoren in Verhandlungen; mit einem war praktisch alles klar.“ Bis zum 26. Mai, da flatterte nach sechs Wochen im Betrieb die schriftliche Absage ins Haus. „Am 27. wurden uns dann von den Banken die Kredite gekündigt und die Konten geschlossen“, so Gebler. „Wir waren damit handlungsunfähig.“

Quelle: DerWesten

Taxis sollten auf E-Mobilität abfahren

9. Juni 2011

141 Taxis kurven durch Hagen – und oft sie stehen auch. Für Wolfgang Warnck eine gute Voraussetzung, mit seinem Werbefeldzug fortzufahren. Warnck ist zurzeit in Sachen Elektromobilität unterwegs. Bei seinen ehemaligen Kollegen wirbt der 65-Jährige für den Umstieg. Früher saß er selbst unterm Taxischild und war mehrere Jahre Vorstand der Funktaxivereinigung.

An der Rathausstraße steht Warnck neben einem Fahrzeug des regionalen Energieversorgers Mark-E: vier Türen, 150 Kilometer Reichweite, 130 km/h in der Spitze. „Reicht doch, vor allem im Stadtverkehr“, meint Warnck. 5 000 Kilometer fährt jeder Wagen im Schnitt pro Monat. Vor allem an den Taxiplätzen am Rathaus und am Hauptbahnhof könnten Stromtankstellen aufgestellt und die Akkus während er Wartezeiten aufgeladen werden.

Quelle: DerWesten

DGB-Hagen: Glückwunsch in die Vergangenheit – Montan-Mitbestimmung wird 60 plus…

8. Juni 2011

Als vor 60 Jahren das Montan-Mitbestimmungsgesetz beschlossen wurde, gab es in Hagen längst eigene Erfahrungen. Bereits im Jahre 1947 war in der Hasper Hütte die Einführung der Mitbestimmung mit drei weiteren eisenschaffenden Werken im Ruhrgebiet beschlossen worden. In diesen Betrieben waren Aufsichtsräte aufgestellt, die zu gleichen Teilen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern zusammengesetzt waren. Erst 1951 wurde die paritätische Mitbestimmung durch ein Bundesgesetz beschlossen.

Auch heute noch blicken die Hagener Gewerkschaften auf die Geburtsstunden der Mitbestimmung zurück und sind stolz darauf, dass ein Hagener Unternehmen zu den ersten im Lande gehörte.

„Heute“, so der DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt, „blicken wir auf diese Entwicklung zurück und nehmen sie zum Anlass die Diskussion um Mitbestimmung und Demokratisierung der Wirtschaft in Erinnerung zu rufen. Viele der damaligen Ansätze sind leider in Vergessenheit geraten, obwohl sie dringend wieder auf die Tagesordnung gehören.“ Für die Hagener Gewerkschaften ist der 7.Juni 2011 nicht nur 60.Geburtstag der Montan-Mitbestimmung ein Anlass zur Erinnerung, sondern auch Grund Einbeziehung und Mitentscheidung von Belegschaften und ihren Interessenvertretungen in betriebliche Entscheidungsprozesse zu fordern.

Marquardt: „Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Beschäftigten die Werte in den Unternehmen schaffen. Sie sind die Basis für funktionierende Betriebe und Unternehmen und Experten für die realen betrieblichen Abläufe. Von daher begrüßen wir die Initiativen der SPD und der Linken im Bundestag, die Debatte um Demokratie und Mitbestimmung in der Wirtschaft neu zu beleben.“

Kommunale Spitzenverbände NRW zum Fracking

7. Juni 2011

Der Landtag hat am 31.5.2011 eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie zum Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1190, zum Thema: „Unkonventionelle Erdgasvorkommen: Grundwasser schützen – Sorgen der Bürger ernst nehmen – Bergrecht ändern“ durchgeführt.

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zu dieser Anhörung mit Datum vom 16.5.2011 gegenüber dem Landtag zur Frage der Erschließung von unkonventionellen Erdgasvorkommen (sog. Fracking) folgende Stellungnahme abgegeben:

„In den vergangenen Monaten sind auch die kommunalen Spitzenverbände durch ihre Mitglieder auf das so genannte Fracking aufmerksam gemacht worden. Auslöser hierfür waren Berichte in der Presse und den Medien, wonach z.B. im Bundesland Niedersachsen durch die Anwendung der Methode eine Verschmutzung des Grundwassers festgestellt worden sein soll.

Vor diesem Hintergrund weisen die kommunalen Spitzenverbände darauf hin, dass den Städten und Gemeinden unter anderem die Aufgabe der „öffentlichen Trinkwasserversorgung“ obliegt. Insoweit besteht ein nachhaltiges Interesse daran, dass durch die Erschließung von unkonventionellen Erdgasvorkommen das Grundwasser nicht verschmutzt wird, weil dieses die Grundlage für die öffentliche Trinkwasserversorgung darstellt. (…)

In Anbetracht dessen sehen wir es als unerlässlich und unverzichtbar an, dass zeitlich vor der Förderung von unkonventionellen Erdgasvorkommen, aber auch im Vorfeld bei so genannten Probebohrungen, eine Verschmutzung des Grundwassers definitiv ausgeschlossen werden kann.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Folgewirkungen der PFT-Problematik, die im Jahr 2006 im Sauerland aufgetreten ist und bis heute Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung nach sich zieht. Auch deshalb muss selbst bei Probebohrungen eine Gefährdung des Grundwassers definitiv ausgeschlossen werden können. (…)

Zudem muss auch die Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen öffentlich-rechtlichen Körperschaften und insbesondere der Kommunen verbessert werden, die gegenwärtig in bergrechtlichen Verfahren nicht oder nur eingeschränkt vorgesehen ist. Die bisher durch die Bezirksregierung Arnsberg auf freiwilliger Basis durchgeführten Informationstermine reichen aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände nicht aus, die Interessen der Bürger und Kommunen ausreichend zu berücksichtigen.

Schließlich sollte auch darauf hingewirkt werden, dass die von dem Abbau und den Vorbereitungsmaßnahmen zum Abbau „unkonventioneller Erdgasvorkommen“ betroffenen Kommunen im Rahmen sämtlicher bergrechtlicher Erlaubnisverfahren (zur Aufsuchung, ggf. zur späteren Gewinnung oder Aufbereitung) umfassend beteiligt werden; hierzu sollte auf gesetzlicher Ebene eine Klarstellung geschaffen werden.

Außerdem muss auch sichergestellt sein, dass keine nachteiligen Folgewirkungen für die Grundstücksnutzung insbesondere im bauplanungsrechtlichen Außenbereich (§ 35 BauGB) entstehen. Hierzu gehört auch, dass eine Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Nutzung von Grundstücken nicht entsteht und ebenso jedwede Gefährdung im Rahmen der Produktion von Nahrungsmitteln im Interesse des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes ausgeschlossen ist. Schlussendlich muss auch eine Beeinträchtigung von Wohngebieten und sonstigen Baugebieten ausgeschlossen werden können.

Insgesamt sind daher die Landesregierung und der Landtag aufgefordert, die in diesem Zusammenhang stehenden Fragestellungen sorgfältig abzuklären, damit Grundwasser-Verschmutzungen sowie sonstige Beeinträchtigungen von Grundstücksnutzungen zweifelsfrei ausgeschlossen werden können.“

Quelle: StGB NRW

Hinterfahrung: Bürger sollen selbst entscheiden

6. Juni 2011

Über das umstrittene Projekt „Bahnhofshinterfahrung“ sollen nach dem Willen der Fraktion HAGEN-AKTIV die Hagener Bürger selbst entscheiden. Der Weg dazu soll nach den Vorstellungen der Wählergemeinschaft über einen sogenannten „Ratsbürgerentscheid“ erfolgen.

Nach der 2007 geänderten Gemeindeordnung ist es in NRW möglich, dass der Rat wichtige Entscheidungen in die Hand der Bürger zurückgibt. Dazu ist allerdings ein Beschluß mit einer 2/3-Mehrheit notwendig. Bei der allgemein verbreiteten Pöstchen- und Funktionsorientierung der Ratsmehrheit ist es allerdings eher unwahrscheinlich, dass diese plötzlich auf „Basisdemokratie“ umschwenkt.

Die Alternative zu diesem Procedere wäre die Einleitung eines ebenfalls möglichen Bürgerbegehrens mit anschließendem Bürgerentscheid. Bei diesem Verfahren sind aber gleich zweimal hohe Hürden zu überwinden. Beim Bürgerentscheid müssten mindestens 20% der Hagener Wahlberechtigten dem Begehren zustimmen. Zum Vergleich: der amtierende Hagener Oberbürgermeister Dehm wurde nur mit 17, 8% gewählt. Zusätzlich müsste bei diesem Weg schon das Begehren mit mindestens 10.000 Unterschriften unterstützt werden.

Das hört sich nicht nach besonders viel an, aber unter Berücksichtigung der Hagener Realitäten stellt diese Zahl schon ein Hindernis dar. Bei Großprojekten dieser Art gibt es traditionell eine unheilige Allianz zwischen dem politischen Establishment auf der einen und den monopolartigen lokalen Medien auf der anderen Seite. Eine notwendige kritische Betrachtung bleibt da in der Regel auf der Strecke.

So auch bei der Bahnhofshinterfahrung. Die Homepage der Stadt Hagen hat für das momentane Lieblingsprojekt der Verwaltung eigens einen Bereich eingerichtet, auf dem auch ein zweiseitiger Propaganda-Artikel der WAZ-Presse zu finden ist. Kritische Aspekte sind (selbstverständlich) ausgeblendet.

Dabei müsste doch eigentlich einiges auffallen.

Die Bauzeit für gut anderthalb Kilometer Straße wird mit sage und schreibe 10 (in Worten: zehn!) Jahren veranschlagt. Und dies vor dem Hintergrund, dass – nach Aussage der Verwaltung – keine größeren technischen Probleme zu erwarten sind. Zum Vergleich: die Schweiz baut momentan den Gotthard-Basistunnel. Das sind zwei Röhren mit jeweils 57 Kilometern. Als Gesamtbauzeit sind bei diesem technisch wesentlich anspruchsvolleren Vorhaben 15 Jahre Bauzeit vorgesehen.

Eine Genehmigung seitens des Landes (und entsprechende Zusagen für Gelder) liegen bisher nur für den ersten Bauabschnitt über das Varta-Gelände bis zur Weidestr. vor. Der Rest steht in den Sternen.

Die immer wieder ins Feld geführte Aufwertung des unteren Wehringhausens dient nur der Volksberuhigung. Zwar ist in den veröffentlichten Plänen die Wehringhauser Str. schön bunt ausgemalt und auch die Umgestaltung des Bodelschwinghplatzes ist dort eingezeichnet – aber: Keine dieser Maßnahmen ist Bestandteil der Finanzierung der Bahnhofshinterfahrung. Ein reines Täuschungsmanöver.

Die Hinterlassenschaften der Batterieproduktion der Varta (u.a. Blei- und Cadmium-Rückstände) sollen nicht entsorgt, sondern mit der Straßenbaumaßnahme „gedeckelt“ werden. Mit diesem „Landschaftsbauwerk“ soll der vergiftete Boden aus den Augen der Allgemeinheit verschwinden. HAGEN-AKTIV spricht zurecht von einer „ökologischen Zeitbombe“.

Am 11. Juli wird man weiter sehen. Dann soll der Antrag auf Bürgerentscheid in die Ratssitzung eingebracht werden. Und dort wird sich zeigen, welche Fraktion über welches Demokratieverständnis verfügt.

Hartz IV – 5 Euro mehr und was nun?

6. Juni 2011

09.06.2011, 16.00-18.00 Uhr
Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str.38 58089 Hagen

Eröffnung: Jochen Marquardt, DGB Kreisvorsitzender Hagen
Referent: Martin Künkler, Mitarbeiter der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

Im Frühjahr wurden die Hartz – IV – Sätze neu festgelegt. Zudem wurden viele Rechte und Pflichten von Leistungsbeziehern geändert.

Die Veranstalter wollen über diese Neuregelungen informieren und diskutieren.

Denn, wer seine Ansprüche gut kennt, kann Fallstricke vermeiden und zustehende Leistungen besser durchsetzen. Dabei gibt es auch Tipps zu neuen Leistungen (Bildungspaket, Warmwasser), die unter Umständen die Haushaltskasse ein klein wenig aufbessern helfen.

Einladung

„Hotel im Buchenwald völlig inakzeptabel“

5. Juni 2011

Der Hohenhof soll marktwirtschaftlich besser genutzt werden, um die jährlich anfallenden Kosten von 230 000 Euro zu minimieren. Die Arbeit des Architekturbüros Spital-Frenkling + Schwarz, das sich an der Studie beteiligt hatten, wurde von der Bewertungskommission als besonders gelungen eingestuft. Der Entwurf sieht eine weitere museale Nutzung vor, ferner soll „Wohnen im Denkmal“ realisiert werden. Im Souterrain will man, so die Idee, einen Veranstaltungssaal und in der Remise ein Café (Peter Asbeck, CDU: „Am Rande der Stadt – wer soll da hingehen?“) einrichten, außerdem soll ein Hotel gebaut werden.

Die Reaktion der Ausschussmitglieder fiel selten so einstimmig aus. Unabhängig der Parteizugehörigkeit wurde die von der Kommission der Stadt Hagen zur „Vertiefung“ empfohlene Arbeit als inakzeptabel und unausgegoren bewertet.

Quelle: Westfalenpost

Claus Rudel zum neuen Vorsitzenden der AfA in der Hagener SPD gewählt

4. Juni 2011

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Hagener SPD hat am Mittwoch, den 01.06.2011 in der Villa Post ihre Betriebsgruppenkonferenz durchgeführt.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen. Zum neuen Vorsitzenden wurde Claus Rudel gewählt, der damit die Nachfolge von Gerd Homm antritt. Des Weiteren wurden als stellvertretende Vorsitzende Ilka Siegwarth und Andreas Kroll gewählt. Den Vorstand komplettieren als Beisitzer Dagmar Beyer, Günter Brandau, Ralf Bühren, Ulrich Häßner, Thomas Köhler und Pierre-René Rohleder.

Dazu:

Alles rechtens

Früher war das so: Wenn man sich im SPD-Ortsverein dreimal zu Wort gemeldet hatte, war man automatisch Bildungsobmann. Oder -frau, pardon. Heute? Heute verfügt die Volkspartei über dermaßen viel qualifiziertes mandats- und funktionsorientiertes Personal, dass sie auf die wüstesten Zuwortmelder/innen nicht mehr angewiesen ist.

Die Parteistrategen kriegen es sogar hin, eine Frau an der Frauenquote scheitern zu lassen.

Ausgerechnet der energiegeladenen Bürgermeisterin Brigitte H. Kramps (H wie Hochtemperaturreaktor) wird nämlich der angestammte Sitz im Mark-E-Verwaltungsrat verwehrt. Sie wurde nicht gewählt. Statt ihrer kontrolliert dort nun Genosse Schisanowski, der schnellste Brüter der Partei, kenntnisreich die energiewirtschaftlichen Aktivitäten des Versorgers.

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Der Durchmarsch des Vereins („Würzburger“) im Verein (SPD) geht voran.

Stadthalle: Doppelspitze im Gespräch

4. Juni 2011

Nun nimmt die Sache langsam Fahrt auf: In acht ­Wochen – Ende Juli – steht die Stadthalle ohne Chef da. In einer für ­Donnerstag, 9. Juni, einberufenen Sondersitzung soll der Rat das Thema „Nachfolgeregelung für den ausscheidenden Geschäftsführer der Stadthallenbetriebs-GmbH“ ­diskutieren und auf den Weg bringen.

Ende Juli verlässt Elmar Josten den Glaspalast. Nun wird vorgeschlagen, einen Hallenmanager mit Prokura einzusetzen sowie Kämmerer Christoph Gerbersmann zum nebenamtlichen Geschäftsführer zu bestellen.

Quelle: DerWesten

Krematorium: Kosten laufen aus dem Ruder

3. Juni 2011

Wieder haben sich Experten bei einem Bauprojekt im Hagener Süden derart verkalkuliert, dass eine Umsetzung ernsthaft gefährdet ist.

580.000 Euro waren für die Sanierung und einen behindertengerechten Zugang zum Krematorium veranschlagt, 850.000 Euro sind nach Informationen der WAZ-Mediengruppe das Ergebnis der Ausschreibung.

Eine Kostenexplosion, die das Projekt, für das schon Erdarbeiten ausgeführt worden sind, komplett in Frage stellt. Eine Lösung gibt es (noch) nicht. „Wir haben zunächst die Ausschreibung aufgehoben“, so Baudezernent Thomas Grothe, der immerhin eine “erhebliche Kostenüberschreitung“ einräumte. „Wir wissen noch nicht, wie wir weiter vorgehen.“

Quelle: DerWesten

DGB Hagen: Das Atomfenster in Hagen ist früher zu schließen

2. Juni 2011

Der Hagener DGB zeigt sich nicht zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen zum Atomausstieg. Das Zeitfenster entspricht nicht den realen Möglichkeiten und soll nach Meinung des DGB-Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt schneller geschlossen werden: „Selbst das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gutachten des Umweltbundesamtes hält einen Ausstieg ab 2017 für machbar. Elf Jahre Weiterbetrieb für 9 AKWs sind kein Ausstieg, sondern Gefährdung der Bevölkerung. Und der dann geplante „Standby-Modus“ macht das Ausmaß der Mogelpackung deutlich.“

Die Gewerkschaften und Befürworter einer Wende zu erneuerbaren Energien sind aufgerufen den Druck auf die schwarz-gelbe Koalition und die Atomlobby aufrecht zu erhalten. Für den DGB geht es dabei nicht nur darum, die Ausstiegsszenarien zu beschreiben, sondern einen Masterplan für den konsequenten Umstieg auf erneuerbare und dezentrale Energieversorgung zu entwickeln.

Marquardt: „Neben der Auseinandersetzung um die bundespolitischen Entscheidungen unterstützen wir die Aktionen in der eigenen Stadt eine Wende zu forcieren. Die ersten Zeichen, z.B. aus der MarkE machen deutlich, dass hier mehr und schnellere Veränderungen möglich sind.“

Der DGB erwartet von den Hagener Politikern ein klares Bekenntnis zum Umstieg und den Verzicht auf die Nutzung von Atomstrom. In öffentlichen Gebäuden und in Bereichen, in denen die kommunale Politik Einfluss ausüben kann, sollten deutliche Zeichen gesetzt werden.

„Die Interessenlagen der großen Anbieter interessieren mich dabei nur wenig. Da sie nach wie vor weder eine Lösung für die Endlagerung haben, noch sich an den Entwicklungs- und Zwischenlagerkosten beteiligen, sollten sie lieber an einer gemeinsamen klimafreundlichen und zukunftsfähigen Energiepolitik mitarbeiten, statt mit Klagen zu drohen.“, so der DGB-Chef, „Die Katastrophe von Fukushima hat die Unbeherrschbarkeit des so genannten Restrisikos in schrecklicher Deutlichkeit offenbart. Jetzt umsteigen und dabei alles daran zu setzen die Beschäftigungslagen der Kollegen nach guter Arbeit zu berücksichtigen und neu zu definieren – darauf legen wir gesteigerten Wert.“

Dehm lässt Ultimatum verstreichen

2. Juni 2011

Oberbürgermeister Jörg Dehm wagt den offenen Konflikt mit Regierungspräsident Gerd Bollermann. Obwohl am Dienstag das Ultimatum ablief, prangt auf den 95 Hagener Ortseingangsschildern weiterhin der Schriftzug „Stadt der FernUniversität“.

Dehm ließ das Ultimatum Bollermanns, der ihn aufgefordert hatte, den Zusatz bis zum 31. Mai beseitigen zu lassen, ungerührt verstreichen. Er bleibe dabei, die Schilder im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wieder in ihren ursprünglichen Zustand versetzen zu lassen, teilte er mit. Wie lange das dauern kann, ließ er offen. Auf jeden Fall dürfe mit Blick auf die hinlänglich bekannte Haushaltssituation der Stadt kein zusätzlicher Aufwand erzeugt werden, so Dehm. (…)

Dehm hatte die Ortsschilder im Juli 2010 mit dem Schriftzug „Stadt der FernUniversität“ versehen lassen, um hervorzuheben, dass Hagen die einzige Fernuni und gleichzeitig die größte Universität Deutschlands beherbergt. Schon damals hatte die Landesregierung Bedenken geäußert, über die sich der OB hemdsärmelig hinwegsetzte: „Ich habe einfach entschieden: Wir machen das jetzt.“

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Dehm – die Arroganz der Macht in persona. Diese Aktion war und ist eine Privatinitiative Dehms und seiner beiden Unternehmerkumpel, die sich damit Publicity versprachen. Die sollen die Aufkleber doch bitte auch wieder entfernen. Aber nichts da! Stattdessen droht Dehm damit, dass die Reinigung der Schilder auf die Stadtkasse abgeladen würde. Ein dreistes Unterfangen. Während Dehm glaubt, sich nicht an geltendes Recht halten zu müssen, werden Hagener Bürger, die nicht zur herrschenden Kaste gehören, mit Strafanzeigen überzogen. Für denselben Tatbestand – siehe „Stadt der Vollidioten“, eine Reaktion auf die Dehmlichkeiten des OBs. Vergessen sollte man nicht, dass Dehm – auch bei seinem sonstigen Agieren – keine eigene Mehrheit im Stadtrat hat. Die Stimmen des Bürgermeister-Wahlvereins CDU und ihres Anhängsels, der marktextremistischen  Splittergruppe FDP, reichen nicht. Aber da sind ja zu Dehms Glück noch die Steigbügelhalter aus der SPD-Fraktion. Ohne die sähe der Mann alt aus.

Nächste Mahnwache für Atomausstieg

1. Juni 2011

Die Bundesregierung hat sich für einen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022 entschlossen. Damit bleibt sie weit hinter den Empfehlungen der Ethikkommission und den Erwartungen der Mehrheit der BundesbürgerInnen zurück.

Der Aktionskreis „Solidarität mit Japan – AKW`s abschalten – Umstieg jetzt!“ kritisiert diese Entscheidung als zu zögerlich und völlig unangemessen. Die Mitglieder fordern einen rascheren Ausstieg aus der Atomenergie und einen konsequenteren Umstieg auf erneuerbare Energien. Sprecherin Miriam Kleemann: „Wir haben uns in den letzten Wochen sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt und sind sicher, dass dies möglich ist.“ Um der Bundesregierung deutlich zu machen, dass viele Menschen in diesem Land einen schnellstmöglichen Ausstieg fordern, ruft der Aktionskreis für Montag, 6. Juni, zu einer weiteren Mahnwache auf dem Ebertplatz vor der Volmegalerie auf, Beginn: 18 Uhr.

Am 28. Mai haben 160.000 Menschen in Deutschland für den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Der öffentliche Druck auf die Politik darf nicht nachlassen! Bis Ende Juni wird der Bundestag einen endgültigen Beschluss fassen. Grund genug, auf die Straße zu gehen!

Während der Mahnwachen werden unter anderem Unterschriften gesammelt für einen Appell an Oberbürgermeister Dehm und die Ratsfraktionen, sich vor Ort für den Atomausstieg und für den Umstieg auf erneuerbare Energien zu engagieren. Außerdem gibt es Tipps und Ratschläge, wie jede und jeder selbst den Umstieg auf erneuerbare Energien vollziehen kann!

Arbeitsmarktentwicklung qualitativ unterstützen

1. Juni 2011

Die  Berichterstattung der Agentur für Arbeit gibt auch im Mai weiterhin sinkende Zahlen bei den gemeldeten Erwerbslosen an. Der Hagener DGB zeigt sich einerseits erfreut, legt aber wiederum den Finger in offene Wunden. DGB-Kreisvorsitzender Marquardt verweist darauf, dass es vor allem im Rechtskreis des Arbeitslosengeldes I erkennbar besser gelingt, die Betroffenen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Im Zusammenhang mit der viel größeren Zahl der Hartz-Bezieher sieht es aus Sicht der Gewerkschaften nach wie vor anders aus. Während im SGB III von 2.183 immerhin 124 (= 5,7%) vermittelt werden konnten, sieht es im SGB II so aus, dass von 7.948 ganze 86 und damit gerade einmal etwas mehr als 1 % nicht mehr in der Statistik erscheinen. Und darin ist in den vergangenen Monaten die Zahl der so genannten Ein-Euro-Jobber regelmäßig gestiegen. „Wir erkennen selbstverständlich die Aktivitäten der Kollegen in der Agentur an. Sie geben sich alle Mühe die Vermittlungszahlen immer weiter zu verbessern. Leider fehlen die Hinweise darauf, dass es nach wie vor einen Boom bei den Leiharbeitern gibt und somit die Forderungen der Gewerkschaften nach guter Arbeit nur sehr ungenügend erfüllt werden“, so Marquardt.

Die Gewerkschaften bleiben vor diesem Hintergrund bei ihrem kritischen Blick auf die Entwicklungen. Aus Sicht des DGB bleiben die Forderungen nach guter Arbeit nicht nur auf der Tagesordnung, sondern müssen weiterhin verstärkt werden. Das heißt zum Beispiel nicht Leiharbeit und Befristungen dürfen die Beschäftigungslage bestimmen, sondern faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne. Hier sind vor allem die Unternehmen und die Politik gefordert.


%d Bloggern gefällt das: