Mittwoch, 19:00 Uhr: Grüne Hagen laden ein zur Sonder-Mitgliederversammlung Atomausstieg

Vor der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin, bei der DIE GRÜNEN ihre Position zu Angela Merkels Atomausstiegs- und Energiewendegesetzen festlegen wollen, veranstalten die Hagener Grünen am Mittwoch, 22.6. um 19 Uhr in ihren Räumen eine öffentliche Mitgliederversammlung, um die Hagener Position zu diskutieren. Ausdrücklich wurden die Hagener Anti-Atom-Initiativen eingeladen.

Der grüne Bundesvorstand hat Ende letzter Woche einen Leitantrag zur Bundesdelegiertenkonferenz vorgelegt. Darin setzt er sich kritisch mit Angela Merkels Gesetzespaket auseinander und kommt zu einer differenzierten Bewertung. Für den überwiegenden Teil der Gesetze, in denen es um die Energiewende geht lautet das Fazit: „Die jetzt von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesnovellen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Leitungsnetze und Speicherkapazitäten werden dem Anspruch einer echten grünen Energiewende nicht gerecht. Werden sie nicht substantiell nachgebessert, können wir diesen Gesetzen nicht zustimmen.“

Die Änderungen im Atomgesetztes sieht der Bundesvorstand als „notwendig, aber nicht hinreichend“. Trotzdem kommt er an diesem Punkt zu dem Schluss, das Gesetz mitzutragen.

Das hat an der Basis für heftige Kritik gesorgt, die auch beim Treffen der Kreisvorstände NRW am Wochenende in Oberhausen vorgebracht wurde. Inzwischen liegen einige Kompromiss- und Gegenanträge vor. Die Bundesgeschäftsführerin war denn auch bemüht klar zu machen, dass der Bundesvorstandsantrag keine Vorwegnahme der Parteientscheidung sei.

„Es ist uns wichtig, in dieser Frage mit unseren Mitgliedern, aber auch mit den TeilnehmerInnen der örtlichen Initiativen zu diskutieren, bevor die Hagener Delegierten ihre Stimme in Berlin abgeben“, erläutert Grünen Sprecherin Nicole Pfefferer. „Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn außer unseren Mitgliedern auch viele interessierte BürgerInnen in der Diskussion zu Wort kämen.“