Atommeiler: „Abschalten statt Moratorium“

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„Atomkraft Zählpixelist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen wir endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen“, fordert der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.

Die acht ältesten und gefährlichsten Meiler in Deutschland vom Netz zu nehmen, sei jetzt der erste und wichtigste Schritt. Wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen wolle, müsse sie dafür auch rechtlich bindende Grundlagen schaffen, meint René Röspel: „Ich befürchte aber, dass nach Ablauf des Moratoriums und nach den anstehenden Landtagswahlen alte Meiler wieder ans Netz gehen.“

Ohne eine gesetzliche Grundlage habe das von der Kanzlerin ausgerufene Moratorium keine rechtliche Wirkung, die Betreiber der Atomkraftwerke könnten sich auf das nach wie vor geltende Atomgesetz berufen. Nach der von CDU-Umweltminister Röttgen vorgeschlagenen Regelung könnten die entstandenen Betriebsausfälle im Zweifelsfall sogar auf die Gesamtlaufzeit der uralten Meiler aufgeschlagen werden. „Das müssen wir verhindern“, fordert René Röspel.

2 Antworten to “Atommeiler: „Abschalten statt Moratorium“”

  1. kuec55 Says:

    Fotos von der Mahnwache am Montag:
    http://kueckelhaus.wordpress.com/2011/03/22/anti-atom-mahnwache-hagen-21-3-2011/

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