Röspel wieder mit im Kanonenboot

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Der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) unterstützt weiter den Kriegskurs der schwarz-gelben Bundesregierung. Bei der Abstimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Abenteuers der Bundeswehr am Freitag im Bundestag votierte er mit „Ja“.

Röspel setzt damit seinen Kurs fort, hatte er doch schon in der Vergangenheit Auslandseinsätze des deutschen Militärs fast ausnahmslos durchgewunken. So hatte er auch schon in den Jahren 2009 und 2010 den Mandatsverlängerungen für Afghanistan zugestimmt.

Röspel weiß natürlich (oder sagt es zumindest), wie in der Antwort auf die Frage eines Interessierten bei abgeordnetenwatch.de: „Terrorbekämpfung mit Panzern und Raketen wird ebenfalls nicht erfolgreich sein. Denn damit kann man zwar im Zweifel den einen Terroristen ausschalten. Das ändert aber in der Regel nichts an der Situation sondern verschlimmert sie häufig sogar noch. Terrorismus kann meiner Meinung nach nur mit einem Bündel von Maßnahmen bekämpft werden. Reaktive – mit polizeilichen und geheimdienstlichen Mitteln, die aber klar begrenzt sind, verhältnismäßig sein und die Bürgerrechte achten müssen.

Weiter behauptet er bezüglich seines Abstimmungsverhaltens: „Ich habe und mache mir die Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen ins Ausland nicht leicht. Im Zweifel stimme ich in der Regel dagegen. Wenn 2001 die Entscheidung über die Entsendung der deutschen Truppen nach Afghanistan nicht mit einer Vertrauensfrage verbunden worden wäre, hätte ich den Einsatz, wie auch andere SPD-Kollegen, abgelehnt.“

Bei der Abstimmung entscheidend war für Röspel also die Rettung des damaligen Bundeskanzlers Schröder, unter dessen Regie erstmalig nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder deutsche Truppen im Ausland eingesetzt wurden. Teilweise völkerrechtswidrig und in jedem Fall wider den Geist der Verfassung, die den Einsatz nur im Verteidigungsfall vorsieht. Der bekannte Ausspruch von Peter Struck (SPD), der meinte, Deutschland würde „am Hindukusch verteidigt“ hatte ja von Beginn an nur kabarettistische Qualität aufzuweisen.

Gegen die Darstellung Röspels, er mache sich „die Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen ins Ausland nicht leicht“, spricht realiter die Tatsache, dass er in den 14 namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag seit dem 3.12.2009, die sich mit der Zustimmung zu Einsätzen deutscher Militärs (oder deren Verlängerung) im Ausland befasst haben, ganze zweimal mit „Nein“ gestimmt hat.

In den übrigen Fällen war Röspel immer mit im (Kanonen-)Boot.

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