Stadt steckt im Spar-Dilemma

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Mit unterschiedlichen Einschätzungen haben die Fraktionen im Rat auf das Sparpaket von Oberbürgermeister Jörg Dehm (CDU) reagiert, das seine volle Wirkung frühestens im Jahr 2020 entfalten kann.

Auf 90,5 Millionen Einsparungen kommt die Verwaltungsspitze im Haushaltssicherungskonzept 2011. Dass die Stadt angesichts eines aktuellen Jahresdefizits von rund 160 Millionen Euro ihr Schuldenproblem auf die Weise lösen kann, glaubt niemand.

„Als die 90,5 Millionen Euro durch die Zukunftskommission festgelegt wurden, lag unser Jahresdefizit bei 135 Millionen Euro“, sagt Jochen Riechel, Fraktionssprecher der Grünen. „Jetzt sind es 25 Millionen Euro mehr. Das macht unser Dilemma deutlich. Ich habe prognostiziert, dass die Stadt es aus eigener Kraft nicht schaffen kann.“

Quelle: DerWesten

Anmerkung: „Mit größtem Augenmaß auf all jene Dinge zu blicken, die die Bürger betreffen, sagt CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel zu. Hier sei weitaus mehr Fingerspitzengefühl gefordert als bei den Themen Beteiligungen oder auch Steuererhöhungen.“ heißt es in dem Bericht. Offensichtlich hat die CDU-Fraktion noch nicht realisiert, daß die Erhöhung der Grundsteuer jeden Hagener betreffen würde – egal ob Eigentümer oder Mieter. Wieso dort weniger „Fingerspitzengefühl“ gefordert sein soll, bleibt das Geheimnis der CDUler.

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