DIE LINKE: Amtsgericht eingeschaltet

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Fast ein Jahr ist der Vorstand des KV Hagen der Partei DIE LINKE nun im Amt. Ebenso lange scheren sich die unter der Leitung von Bärbel Beuermann (Herne) und Günter Blocks (Oberhausen) gewählten Vorstandsgenossen/Innen einen Dreck um den Willen der Hagener Parteimitglieder.

So wird zum Beispiel Monat für Monat beharrlich gegen den Parteitagsbeschluss vom 02. Mai 2009, regelmäßige Mitgliederversammlungen durchzuführen, verstoßen. Die parteiöffentlichen Vorstandssitzungen finden, wenn überhaupt, im Verborgenen statt. Alle Versuche, den Vorstand zu einem satzungsgemäßen Handeln zu bewegen, scheiterten. Der involvierte Landesvorstand sah genau wie die Landesschiedskommission keinen Handlungsbedarf. Selbst die von einer Minderheit beantragten Sonderparteitage im Oktober 2009 und Februar 2010 wurden einfach nicht durchgeführt.

Das war einigen Genossen jetzt wohl zu viel des Bösen. Zur Klärung der Angelegenheit wurde nun das Amtsgericht Berlin – Charlottenburg eingeschaltet. Dort befindet sich der Sitz der im Vereinsregister eingetragenen Partei DIE LINKE. Die ordentliche Gerichtsbarkeit soll nun den Hagener Genossen/Innen zu ihrem Recht verhelfen. Gestützt auf das Vereinsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch soll das Amtsgericht die verlangenden Mitglieder zur Berufung einer Versammlung berechtigen.

2 Antworten to “DIE LINKE: Amtsgericht eingeschaltet”

  1. Ninja Says:

    Kleve, Warendorf, Bottrop, Herne, Oberberg Kreis, Hagen, etc. überall gärt es bei den LINKEN. Sogar in der angbl. Hochburg Köln wurden Hunderte von Mitglieder ohne jemals Mitgliedsbeiträge bezahlt zu haben, geführt.
    Das hatte wohl mehr mit der Anzahl der Deligiertenstimmen an LV-Wahlen zu tun.
    Wenn schon nicht die Ergebnisse an diesen Wahlen
    für Ungültig erklärt werden, moralisch verwerflich sind diese Ergebnisse allemal.

    Wenn man sich dann noch die Machenschaften nicht nur des Geschäftsführenden Landesvorstandes ansieht, überall nur Schmuh.
    Ich denke hier u.a. an die Damen und Herren aus dem Landesrat.

    Vergessen werden darf bei dieser Schmierenkommöde auch nicht die Landes- oder Bundesschiedskommisssionen.
    Einige der Klagenden haben ihre Urteile vor diesen Kommissionen ins Internet gestellt. Hier werden Urteile gefällt, ausserhalb der Satzung und des BGB. Eben, wie es der Gegenseite gerade so genehm ist.

    Auch hier involviert ehemals angesehende Landes- Vorstandsmitglieder.
    Diese wurden von den Mitgliedern um Hilfe gebeten.
    Anstatt den Mitgliedern der KVs zur Seite zu stehen, kochen die lieber ihr eigenes Süppchen.

    Deshalb für die LINKEN in NRW zur Landtagswahl am 09. Mai 2010
    4,9 Prozent.

  2. Ninja Says:

    Zu den etcetera habe ich noch folgende Kreisverbande anzubieten:

    Gelsenkirchen und Krefeld.

    Alle wohlgemerkt in NRW. Um zu ihrem Recht zu kommen, gibt es noch seitens des LV NRW die Methode:

    Kreisverbände kraft Schiedskommissionen auf zu lösen.

    Auch hierbei wird getrickst, dass sich die Balken biegen.
    Und auch diese „Eidestattlichen Erklärungen“, von beiden Seiten, nehmen inflationäre Ausmaße an.

    Eine Unwahrheit wird dadurch nicht wahrer.

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