„Das Spiel ist unfair“

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Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes über Schlaglöcher, Haushaltslöcher und Luftschlösser

Das Dorf Niederzimmern verkauft seine Schlaglöcher für 50 Euro pro Stück, die Kleinstadt Quickborn pumpt ihre Einwohner an, Mühlheim an der Ruhr spart bei Todesanzeigen für Ehrenbürger. Sind die Kommunen wirklich so knapp bei Kasse?

In jeder Lokalzeitung können Sie lesen, dass Kämmerer Schwimmbäder oder Theater schließen müssen. Viele Kommunen wissen schlicht nicht mehr, wie sie ihre Haushalte aufstellen sollen. Die Kassenlage ist nicht dramatisch, sie ist katastrophal. Im vergangenen Jahr haben die Kommunen 7 Milliarden Euro Minus gemacht, dieses Jahr fehlen voraussichtlich 12 Milliarden.

Was ist die Ursache?

Zum einen liegt das an der Wirtschaftskrise, weil den Kommunen die Einnahmen wegbrechen, insbesondere die Gewerbesteuer. Im Schnitt gingen die Einnahmen in 2009 um rund 20 Prozent zurück. Gleichzeitig müssen wir immer mehr Aufgaben finanzieren, vor allem im Sozialbereich. Da hatten wir schon in 2009 über 40 Milliarden Euro Ausgaben, in diesem Jahr werden es schon 42 Milliarden sein, unter anderem weil die Arbeitslosigkeit zunimmt. Die Sozialausgaben sind in den vergangenen zehn Jahren um über 50 Prozent angestiegen – und das Schlimme daran ist, dass wir darauf keinen Einfluss haben.

Das komplette Interview: Das Parlament

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