Fraktionsvize: Stadt zahlte 100000 Euro zuviel

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„Wir haben nach einer Anfrage aus Politikerkreisen feststellen müssen, dass den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, der Grünen, der Linken und der Bürger für Hagen Geld überwiesen wurde, das ihnen unserer Gemeindeordnung nach nicht zusteht. Ein bedauerlicher Fehler, denn die Verantwortlichen haben sich damals offensichtlich nur nach der Entschädigungsverordnung des Landes, nicht aber nach der Gemeindeordnung NRW gerichtet”, erläuterte Funk die Panne, die nicht nur abgestellt wurde, sondern auch durch Rückzahlung korrigiert werden soll.

Quelle: DerWesten

3 Antworten to “Fraktionsvize: Stadt zahlte 100000 Euro zuviel”

  1. TheAvenger Says:

    Macht ca. 25.000 Euro Rückzahlung pro Kopf. Ausflüchte sind angesichts der Rückforderungen von 20 Euro zu verrechnenden Kindergelds bei Hartz-IV-Empfängern nicht gerechtfertigt.

  2. Ninja Says:

    Ich freue mich schon auf die Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft.

    Empfehle dem Amt des OB schon mal die Gerichtsvollzieher zu informieren. Obwohl ich glaube, dass bei einigen Ratsfuzzis nichts zu holen gibt. Ausgegeben für die Verwandschaft oder so ähnlich.

    Wenn die Rechnung bei den Stellvertretern nicht stimmt, wie verhält es sich denn mit den Fraktionsvorsitzenden dieser kleinen Fraktionen?
    Die müssen dann doch auch zuviel kassiert haben.
    Kommen die nächste Woche dran?
    Wenn bei diesen Zeitgenossen nichts zu holen ist, wer haftet dann dafür?

    Ich nehme sogar den beiden Stellvertreter der Gelben und Grünen ab, das ein Teil der Tantimen in die Kasse der Partei geflossen ist.
    Aber bei den LINKEN. ist dieses Unmöglich.
    Da beide, Vorsitzender nebst Stellvertreter, gerade wegen Nichtabführung, eben dieser Mandatsgelder,
    aus der Partei für immer und ewig geflogen sind.

    Ich lach mich scheckig. Das habe ich schon vor 3-4 Jahren gesagt!
    Wollte mir nur keiner glauben:-)

    Da war doch was beim Amt des Ex-OB?

  3. Parteimitglied Says:

    Da wollen wir hoffen, dass Herr Manfred Weber gespart hat um die 25.500,00€ zurückzahlen zu können. Weber wurde im November letzen Jahres aus der Partei DIE LINKE geworfen. Er hat keine Mandatsträgerbeiträge an die Partei entrichtet und sich damit persönlich bereichert.

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