Bsirske: Kommunen aus der Schuldenfalle holen

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„Fast 60 Prozent der Großstädte in NRW werden im nächsten Jahr Haushaltssicherungskonzepte vorlegen müssen“, warnte (der ver.di-Vorsitzende) Bsirke, der sich um den Erhalt eines leistungsfähigen öffentlichen Dienstes sorgt. Die Arbeitsverdichtung der verbleibenden Mitarbeiter nehme immer weiter zu. Selbst wenn man in hoch verschuldeten Gemeinden wie Hagen oder Oberhausen von heute auf morgen keine Personalaufwendungen mehr hätte und sämtliche freiwilligen Leistungen im Bereich Sport und Kultur aufgeben würde, kämen diese Städte trotzdem nicht aus der Schuldenfalle heraus.

Quelle: Westfälische Nachrichten

Anmerkung: Das wollen (oder können) unsere Ratsvertreter nicht begreifen. Bei vielen der im Rahmen des „Spar“pakets umgesetzten Maßnahmen steht der eingetretene Schaden in keinem Verhältnis zum minimalen Effekt:

Zehn Beispiele aus dem „Spar“paket seien genannt: Zuschuß Straßenbahn kürzen, alle Bäder (außer Spaßbad) schließen, Aidshilfe auslagern, Suchthilfe streichen, Kulturamt schließen, Ernst-Meister-Preis streichen, KEO-Preis streichen, Büchereizweigstellen schließen, Verbraucherberatung streichen, Zuschuß Musikschule um ein Drittel kürzen.

Gesamte Einsparung: 3,054 Mio. Euro = nur 2,545 % des strukturellen Defizits (zum Zeitpunkt der Erstellung des „Spar“pakets).

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