Auf ihrer VertreterInnenversammlung in Mülheim am 21. und 22. November wird DIE LINKE.NRW die Zusammensetzung der Reserveliste für die Landtagswal am 9. Mai 2010 wählen.
Bisher wenig genutzt hat der Appell eines Hagener Genossen, engagierte Arbeiter auf aussichtsreiche Listenplätze zu wählen. Er verwies in seiner Rede darauf, dass gerade einmal 13% der männlichen Bewerber Arbeiter seien. Die große Mehrheit der Bewerber sind Kaufleute, Rechtsanwälte, Ingenieure, Dipl. Sozialarbeiter, Lehrer und Studenten. Das entspricht nicht dem repräsentativen Querschnitt der Mitglieder. In einer sozialistischen Partei sollte auch über Arbeiterquoten nachgedacht werden.
DIE LINKE hat ca. 40% weibliche Mitglieder. Hier wird die Frauenquote konsequent angewandt. Mindestens jeder zweite Platz auf der Landesreserveliste wird von einer Frau besetzt.Der Anteil der männlichen Arbeiter beläuft sich bei den ersten 11 Listenplätzen auf 0%.
Abgelehnt wurde vor Beginn des Parteitages ein Antrag, den Hagener VertreterInnen das Stimmrecht zu verweigern.Hintergrund des Antrags war eine nicht ordnungsgemäße Wahlversammlung der Hagener Genossen/innen am Abend des 20. November. Der Antragsteller führte an, dass der Einlader Ralf Sondermeyer nicht Mitglied der Partei sei. Weiterhin wurde es versäumt Mitglieder aus anderen Kreisverbänden, die ihren Wohnsitz in Hagen haben, zu dieser nach dem Landeswahlgesetz durchzuführenden Versammlung einzuladen. Dadurch wurde ihnen die Möglichkeit genommen ihr aktives und passives Wahlrecht auszuüben.
Bezeichnend für die Zustände in der Partei DIE LINKE.Hagen ist auch der gewählte Veranstaltungstermin. Obwohl es eine Empfehlung des Landesvorstandes gab die VertreterInnen bis zum 10. Oktober zu wählen, war es dem Hagener Vorstand erst möglich zum 20. November einzuladen. Einen Tag vor der Wahl der Reserveliste in Mülheim.
Zur Veranstaltung in Mülheim erschienen von den vier tags zuvor gewählten VertreterInnen nur zwei. Den Anderen war in der Nacht vom 20. auf den 21. November eingefallen, dass sie gar keine Zeit haben an der VertreterInnenversammlung in Mülheim teilzunehmen.
Immer mehr Hagener Parteimitglieder der LINKEN wechseln in benachbarte Kreisverbände. Sie möchten sich aktiv für linke Politik einsetzen. Sie möchten ihr Recht an der Teilnahme parteiöffentlicher Vorstandssitzungen wahrnehmen können. Sie erwarten, dass Parteibeschlüsse vom Vorstand umgesetzt werden. Doch der Vorstand tagt hinter verschlossenen Türen an Orten die nicht bekannt sind. Was dort beschlossen wird bleibt ein Geheimnis. Beschlüsse des Parteitags setzt der Vorstand nicht um. Wenn sich die Zustände in der Hagener LINKEN nicht bald ändern, wird sich der Trend der Mitgliederabwanderung fortsetzen und die Hagener LINKE besteht nur noch aus Mitgliedern der Familien Hentschel und Weber.
Doppelwacholder.de 
23. November 2009 um 01:35 |
Nach meiner Kenntnis hat die NRW-Linke bestenfalls 25% weibliche Mitglieder. Eine Quotierung ist im Wahlrecht des Landes nicht vorgesehen, wird aber von der Parteispitze in NRW ständig suggeriert. Daß dann eine Kandidatin aus Herne – wo es anscheinend auch drunter und drüber geht – auf den Spitzenplatz geschoben wird, darf nicht verwundern. Ran an die Fleischtöpfe! Das Gegenteil einer glaubwürdigen linken Politik.
23. November 2009 um 09:43 |
Auf den ersten elf Plätzen der Liste setzten sich so ausschließlich AkademikerInnen durch. Erwerbslose und Arbeiter, die beiden Hauptwählergruppen der Partei, finden sich in diesen ersten 11 Plätzen nicht wieder. Für eine linke Partei ist das ein nicht entschuldbarer Mangel.
Schreibt Edith Bartelmus-Scholich auf ihrer Website.
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5btt_news%5d=7671&tx_ttnews%5bcat%5d=48&cHash=c0ccbc0971
Dieser Mangel wird auch in anderen Presseartikel angeprangert. Für diese Wahlveranstaltung ist es leider zu spät, aber zukünftig sollte in der Partei diskutiert werden, ob es vertretbar ist, dass mehrheitlich innerparteiliche Strömungen über die Zusammensetzung von Reservelisten entscheiden.
26. November 2009 um 03:51 |
Der Landesvorstand hat erst einmal für sich selbst die ersten Listenplätze ausgekegelt.
Hierbei sind Gewerkschaftsfunktionäre, ob im Ehren- oder Hauptamt überprozentual vertreten.
Die nächsten Plätze wurden an Parteifunktionäre, auch wieder Ehren- oder Hauptamt vergeben.
Nicht zu vergessen werden durfte der Ex-MDL der Grünen,
der, wenn man die Interna seines Wechseln zu den Linken kennt,
auch nicht auf den vorderen Listenplätze vergessen werden durfte.
Alle mit der Absicherung eines gut dotierten Pöstchen als LandtagsabgeordneteR.
Wenn jetzt noch jemand behauptet, dass das Salär des MDL NRW knapp unter der Armutsgrenze ist, halte ich entgegen,
ca. 10.000,00 EURO pro Monat nur für die MDL-Tätigkeit ist auch nicht schlecht.
Davon gehen zwar ca. 1.500,00 EURO pro Monat in eine vom Landtag NRW eingerichtende MDL-NRW- Landesrentenversicherung,
die aber vom Steuerzahler mit 100 Prozent aufgefüllt wird.
Als Extra kommen noch Aufwandsentschädigungen für Mitarbeiter, Büros und Reisekosten, etc. dazu.
So sorgt auch der Landes-Vorstand der LINKEN NRW erst einmal für sich selbst.
Man weiss ja nie, was noch so auf dem Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren so kommt.
Auch für Gewerkschafts/Partei/funktionäre, wird bei dann weniger Mitglieder, die Luft enger.
26. November 2009 um 10:21 |
Die Rechnung geht aber nur auf, wenn das Beispiel der Hagener LINKEN Schule macht und keine Mandatsträgerbeiträge an die Partei abgeführt werden. Ansonsten halbieren sich die Einnahmen.