Memorandum-Gutachten 2009 für Hagen nutzen!

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Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht wie in jedem Jahr im Mai ihr Wirtschaftsgutachten. Als Memorandum 2009 ist das Memo mit „Von der Krise in den Absturz? Stabilisierung, Umbau, Demokratisierung“ überschrieben.

Die Wirtschaftswissenschaftler und Mitglieder der Arbeitsgruppe, formulieren bereits seit 34 Jahren jährlich Alternativen zur herrschenden Wirtschaftspolitik.

Bekannte Wirtschaftswissenschaftler der Memo-Gruppe sind Prof. Rudolf Hickel, Bremen, Prof. Heinz J. Bontrup, Gelsenkirchen, Prof. Karl-Georg Zinn, Wiesbaden sowie der aus Hagen stammende Dr. Axel Troost, der mittlerweile für die Linkspartei im Bundestag sitzt.

Aus Hagen arbeiten u.a. DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt und Jürgen Klippert, Grünen-Sprecher und Mitglied des DGB-Kreisvorstands in der Arbeitsgruppe mit.

Beide Gewerkschafter teilen die Kritik an des Memorandums an der aktuellen Politik der Bundesregierung und fordern weitere umfassende Konjunkturmaßnahmen. Vor allem die grundlegende Abrechnung mit der neoliberalen Politik trifft auf die Zustimmung von Jürgen Klippert: „Ich begrüße die klare Positionierung und freue mich darüber, dass sie in weiten Teilen der Gewerkschaften Anklang findet.“

Sowohl in der Kurzfassung des Memorandums als auch in der vorliegenden Buchform werden die wirtschaftspolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre als fehlerhafter Prozess beschrieben, der dringend einer Neuausrichtung und eines Umbaus bedarf. Vor allem der massive Ausbau der Exportwirtschaft bei gleichzeitiger Stagnation des Binnenmarktes wird scharf kritisiert. Die Bewertung der Finanzmarktkrise und die bisherigen Lösungsansätze der Bundesregierung stoßen auf den Protest der Memorandum-Gruppe. Für die Mitglieder der Arbeitsgruppe ist die Einforderung weiterer konjunktureller und wirtschaftspolitischer Maßnahmen und deren Finanzierung durch erforderliche Umverteilung von „Oben nach Unten“ das Gebot der Stunde.

Ferner wird die konsequente Einforderung von Regularien für den Finanzmarkt und ein weiteres umfassendes Investitionsprogramm gefordert.

„Eine weitere Neuverschuldung ist angesichts der aktuellen Situation und den drohenden Arbeitsplatzverlusten zu akzeptieren.“, so Marquardt. „Die Vorschläge der Memo-Gruppe sind auch für unsere Stadt von Bedeutung. Würde die Bundesregierung diese Vorschläge aufgreifen, wäre eine andere Ausrichtung der Politik möglich und die Perspektiven der Stadt könnten positiv entwickelt werden

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