Herbert Reinecker wurde 1914 im westfälischen Hagen geboren. Bevor er im Nachkriegsdeutschland als Autor von weit über 100 Filmen – darunter Straßenfegern wie „Der Hexer“ (1964) und „Der Tod läuft hinterher“ (1967) – bekannt wurde, war er in Münster Hauptschriftleiter von „Unsere Fahne“, einer Zeitschrift der Hitlerjugend. Als Kriegsberichterstatter der Waffen-SS berichtete er im „Völkischen Beobachter“ und in „Das schwarze Korps“ von der Front. Zudem schrieb er Dramen, die als Musterstücke des nationalsozialistischen Theaters galten, und von Joseph Goebbels gelobte Drehbücher, etwa zum Propagandafilm „Junge Adler“ (1944). (…)

Quelle: WDR

50 Cent Spende für ein Frühstück? Viele können nicht einmal diesen Betrag aufbringen. Wer glaubt, dass es in Deutschland zwar relative, aber keine reale Armut gibt, wird in »Luthers Waschsalon« eines Schlechteren belehrt. Ein Besuch in Hagen am Rande des Ruhrgebiets bei einer privaten Initiative, die Aufgaben des Staates übernimmt, weil dessen Institutionen eine angemessene soziale und medizinische Versorgung nicht mehr gewährleisten.

Das Schild auf dem Tisch ist eindeutig: Tabu sind hier Alkohol, Drogen, Geldgeschäfte, Waffen, Gewalt und Drohungen. Dabei wirken die rund zwei Dutzend Menschen, die an diesem Montagmorgen im Januar ihr Frühstück verzehren ebenso friedlich wie die ehrenamtlichen Helfer, die ihnen Brötchen schmieren und Kaffee servieren. Der Preis des Cafés in der Nähe des Hagener Hauptbahnhofes ist unschlagbar: 50 Cent werden erbeten. Als Spende.

Wer selbst die nicht aufbringen kann, wird dennoch verköstigt. Mit knurrendem Magen verlässt niemand »Luthers Waschsalon«, eine Einrichtung der Diakonie Hagen/Ennepe-Ruhr. Das Angebot ist umfassend: Hier können von Armut betroffene Bürger der Stadt Hagen ihre Wäsche reinigen, duschen, sich die Haare schneiden lassen. Sie erhalten auf Wunsch neue Kleidung. Sie werden medizinisch und zahnärztlich betreut. Und beraten. (…)

Nun sieht, wer »Luthers Waschsalon«, verlässt, den mächtigen Tower jener Behörde, die aus Imagegründen nicht mehr Arbeitsamt genannt werden will. Dort kann der Bedürftige Regelleistungen nach Sozialgesetzbuch II beantragen. Hartz IV halt. Heike Spielmann ist nicht begeistert: »Die Regelsätze sind zu niedrig. Und da ist jetzt alles pauschal eingerechnet.« (…)

Quelle: Neues Deutschland

Am Sonntag, den 29.01. um 15 Uhr veranstalten die Grundschule Boloh und die Karl Halle-Gesellschaft Hagen e.V. ein öffentliches Klavierkonzert der Extraklasse. Der Pianist Michael Zieschang begleitet die Schulkinder der 3. und 4. Klassen bei Ihren Präsentationen zum Leben und Wirken des Hagener Komponisten Karl Halle. Der Eintritt ist frei. Für das leibliche Wohl ist mit Kaffee und Kuchen bestens gesorgt.

Quelle: DerWesten

„Die kommunalen Sozialausgaben sind in den vergangenen Jahren dramatisch angestiegen. Deshalb ist es dringend geboten und längst überfällig, die völlig veralteten Berechnungsgrundlagen für den kommunalen Finanzausgleich der Realität anzupassen“, erklärte der Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Dr. Stephan Articus, anlässlich einer Anhörung zum Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 im Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtages.

Entschieden trat Articus der Behauptung entgegen, der Gesetzentwurf der Landesregierung bevorzuge einseitig die kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen und benachteilige den ländlichen Raum. Im Gegenteil wolle das Land die kommunalen Soziallasten im Finanzausgleich 2012 längst nicht in dem Maße berücksichtigen, wie es angesichts der Ausgabenentwicklung tatsächlich erforderlich wäre, betonte Articus. Der Gesetzentwurf enthalte zudem zahlreiche strukturelle Eingriffe in das System des Finanzausgleichs, die klar zugunsten des ländlichen Raums gingen.

Die Auseinandersetzungen um die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs bezeichnete Articus als Folge der seit Jahrzehnten herrschenden strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. „Wenn die Mittel für die kommunale Ebene insgesamt nicht ausreichen, wird jede Anpassung des Finanzausgleichs an die Realität dazu führen, dass sich manche Kommunen ungerecht behandelt oder gar als Verlierer fühlen“, sagte Articus. Dem könne nur wirksam begegnet werden, wenn die für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung stehenden Mittel erhöht würden.

Die Landesregierung habe bereits wegweisende erste Schritte in die richtige Richtung unternommen, erklärte Articus. Die strukturelle Finanzierungslücke, von namhaften Finanzwissenschaftlern auf mindestens 2,5 Milliarden Euro jährlich beziffert, habe damit indes nicht geschlossen werden können. „Die aktuelle Debatte um den Finanzausgleich zeigt: Wir brauchen dringend eine Verfassungsänderung, durch die den Kommunen insgesamt eine finanzielle Mindestausstattung garantiert wird“, sagte Articus.

Das Grundgesetz ist keine Ausnahme unter den deutschen Verfassungstexten: In der Bayerischen Landesverfassung findet sich der Satz, die Erbschaftsteuer diene auch dem Zweck „die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern“. Das hätte Sahra Wagenknecht auch nicht besser formulieren können. Aber die wird ja auch vom Verfassungsschutz überwacht. (…)

Die Gründungsväter der Bundesrepublik hatten einen anderen Staat vor Augen, als wir ihn heute sehen. Nämlich einen, der – das steht übrigens in Artikel 20 – sozial, demokratisch und föderal ist. Sozial ist dieses Land schon lange nicht mehr, demokratisch ist es immer weniger, einzig der föderale Charakter ist noch einigermaßen intakt.

Welche Aufgabe erfüllt heute der Verfassungsschutz? Er schützt keineswegs die Verfassung. Er schützt die (vor)herrschenden Verhältnisse. Und die haben mit dem Geist der Verfassung immer weniger zu tun: Eigentum verpflichtet in Deutschland zu gar nichts, das letzte Mal wurden Produktionsmittel verstaatlicht, als Twix noch Raider hieß, und der Sinn der Erbschaftsteuer besteht hierzulande vor allem darin, die Ansammlung von Riesenvermögen möglichst nicht zu stören. (…)

Quelle: Spiegel online

Neben den zahlreichen Gewerkschaftsmitgliedern konnten auch Gäste aus dem Bereich der Politik begrüßt werden. Unter anderem Bürgermeister Dr. Hans-Dieter Fischer, der ein Grußwort der Stadt Hagen überbrachte, Bürgermeisterin Brigitte Kramps und der Landesgeschäftsführer der nordrhein-westfälischen Linken, Markus Körner.

Unter dem Titel „Rückblick und Ausblick“ gab Hagens DGB-Chef Jochen Marquardt eine mit spitzen Pointen versehene Übersicht zu gewerkschaftlichen Aktivitäten des vergangenen Jahres und geplanten Vorhaben für 2012. Er begann mit einem Blick in die wahrlich nicht immer erfreuliche Historie.

In Hinsicht auf die Verfolgung von Gewerkschaftern zur Zeit der Nazidiktatur sagte Marquardt, dass es die Gewerkschaften betroffen und wütend mache, dass auch heute wieder alte und neue Nazis unterwegs seien, sich zu Wort meldeten und andere Menschen bedrohten und ermordeten. Die Gewerkschaften seien gefordert, zusammen mit anderen den Kampf gegen Rechts aktiv zu führen. Er begrüßte dazu die Initiativen in Hagen und kündigte an, die Gewerkschaften würden ihren Beitrag dazu leisten.

Marquardt listete auf, was gewerkschaftliche Arbeit in den vergangenen Jahrzehnten schon erreicht habe – z.B. keine 60-Stunden-Woche mehr, bezahlter Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, betriebliche Mitbestimmung. Diese Errungenschaften seien allerdings heute durch das Vordringen neoliberaler Ideologien und den Finanzmarktkapitalismus bedroht und müssten verteidigt werden. Dazu zitierte er Johann Wolfgang von Goethe: Was bringt zu Schulden – harren und dulden, was bringt zu Ehren – sich wehren!

Zur Euro- oder Staatsschuldenkrise stellte Marquardt klar, dass es sich im Kern um eine Verteilungskrise handele, in der in „gebetsmühlenartiger Art und Weise“ immer auf die 2 Billionen Euro Staatsschulden verwiesen werde, die fast 5 Billionen Euro privaten Vermögens – bei rasanter Zunahme – aber weithin im verborgenen bleibe. Die Anzahl der Milliardäre wachse, während sich die Armut verfestige.

Auch spezifisch Hagener Themen kamen zur Sprache. So arbeitet der DGB aktiv im Hagener Bündnis für eine Energiewende mit, um die Diskussion um die Realisierung des Ausstiegs aus der Atompolitik hin zu erneuerbaren und regionalen Energiestrukturen mitzugestalten und gute Lösungen auf den Weg bringen. Nicht fehlen durfte der Hinweis auf die inzwischen mehr als 70 Veranstaltungen der erfolgreichen Reihe „Gegen den Strom“, die gemeinsam mit der Volkshochschule und „Arbeit und Leben“ durchgeführt werden.

Zum sicherlich zentralen Hagener Problem, der Verschuldung der Stadt, stellte Marquardt fest:

„1. Eine kommunale Verwaltung muss selbstverständlich verantwortlich mit dem vorhandenen Geld umgehen. Das festzustellen, bedeutet keine besondere Erkenntnistiefe. Fehlausgaben sind zu vermeiden und gemachte Fehler sollten wieder „gut gemacht“ und revidiert werden.

2. Die Finanzsituation in unserer Stadt ist aber in der Summe nicht das Ergebnis von addierten Fehlausgaben, sondern sie ist in erster Linie strukturell bestimmt.

Sie ist vor allem auf drei zentrale Felder zurück zu führen:

a. den Strukturwandel der Region mit allen seinen Ausprägungen

b. die Verletzung der Konnexitätsprinzipien der vergangenen Jahre, die die Kommune solcherlei Musik bezahlen ließe, die andere bestellt hatten

c. eine unverantwortliche Steuerpolitik, vor allem des Bundes der die Einnahmesituation der Gemeinden und Städte ins Elend und die Reichen ins Himmelreich geführt hat.“

Quelle: DerWesten

Quelle: DerWesten

Nach eröffnenden Worten von Schulleiter Dr. Manfred Kux wird Bürgermeister Dr. Hans-Dieter Fischer die Gedenkrede seitens der Stadt halten. Teilnehmen werden zudem Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, darunter deren Vorsitzender Arno Neumann, der den Anwesenden aus seinen Erinnerungen als Hagener Zeitzeuge berichten wird. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur regen Teilnahme an dieser Gedenkveranstaltung aufgerufen.