Kommunen aus der Finanznot helfen?

31. Oktober 2014 by

Gemeindefinanzierung 2015 in Nordrhein-Westfalen

»So viel Geld vom Land wie nie«, so titelt der Kölner Stadtanzeiger in seiner Berichterstattung über die Einbringung des Gesetzentwurfes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 in Nordrhein-Westfalen. Rund 9,6 Mrd. € sollen an die Kommunen wegen gestiegener Steuereinnahmen verteilt werden. (…)

Der Anstieg der verteilbaren Finanzausgleichsmasse, so der Fachbegriff, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es angesichts der schwierigen Finanzsituation der nordrhein-westfälischen Kommunen nach wie vor Handlungsbedarf gibt. (…)

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH hat mit ihrer Kommunenstudie 2014 »Kommunen in der Finanzkrise: Status quo und Handlungsoptionen« die Ergebnisse einer Befragung von 300 deutschen Kommunen im September 2014 vorgelegt.

Auf die Frage nach bereits umgesetzten oder geplanten Reduzierungen von Leistungen wurden u.a. folgende Maßnahmen genannt: Reduzierung der Straßenbeleuchtung, Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in der Jugendbetreuung bzw. Seniorenarbeit, Schließung von Veranstaltungshallen bzw. Bürgerhäusern, Schließung oder eingeschränkter Betrieb von Hallen- und Freibädern, eine Reduzierung des ÖPNV-Angebots, Kita-Schließungen bzw. die Einschränkung des Angebots und die Schließung von Theater bzw. Oper.

Selbst solche drastischen Ausgabenkürzungen werden vielen nordrhein-westfälischen Kommunen nicht helfen ihren Haushalt auszugleichen. Dies ist erst dann absehbar, wenn die Summe der Einnahmeverbesserungen allein für Nordrhein- Westfalen zusätzlich mindestens 2 Milliarden Euro pro Jahr betragen würde. Zusätzliche Ausgaben z.B. Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind selbst bei solchen Mehreinnahmen noch nicht möglich. (…)

Mit Mehreinnahmen von 2,9 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen hätte eine Wiedereinführung eine Vermögensteuer die stärkste Aufkommenswirkung, gefolgt von der Erbschaftsteuer, deren Verdopplung in Nordrhein-Westfalen mit 875 Millionen Euro zu Buche schlagen würde. Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes würde zusätzliche Mehreinnahmen von gut 400 Millionen Euro bringen, so der nordrhein-westfälische DGB.

Auf einer so gestärkten Finanzbasis hätten die Kommunen wieder eine Perspektive, um ihren Bürgerinnen und Bürgern qualitativ hochwertige Leistungen bieten und die dringend erforderlichen Investitionen tätigen zu können. Aber dieser Weg ist durch ideologisierte Politiker derzeit nicht gangbar. Steuererhöhungen für Unternehmen und Reiche darf es nicht geben, so ihr Mantra. (…)

Quelle: westLINKS

Hagener Politik steht vor dem Wasser-Schwur

31. Oktober 2014 by

Das NRW-Programm „Reine Ruhr“ verpflichtet die Wasserwerksbetreiber entlang der Ruhr dazu, eine zusätzliche Aufbereitungsstufe zur Trinkwassergewinnung in Ruhrwasserkraftwerken zu errichten. Das würde für das Wasserwerk in Hengstey eine Investition von etwa 14,5 Millionen Euro bedeuten. Ein Liquiditätsverlust, den Enervie gerne vermeiden möchte, indem man sich stattdessen den Wasserwerken Westfalen (WWW) anschließt.

Die Hagener Politik scheint jedoch keineswegs mit breiter Mehrheit bereit zu sein, die Eigenständigkeit beim Thema Wasser aufgeben zu wollen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Der Artikel enthält eine umfangsreiche Argumentationsliste, die die Position der Enervie darstellt.

Hagen kann Modellprojekt für „Jugend stärken im Quartier“ werden

31. Oktober 2014 by

Hagen, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm können ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten.

„Sie gehören zu den Städten, die gerade als Modellstandorte für das Bundesprogramm ‚Jugend stärken im Quartier‘ ausgewählt wurden“, teilte der Hagener SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit: „Sie kriegen in Kürze Post aus Berlin und werden aufgefordert, jetzt konkrete Anträge zu stellen.“

Das Programm unterstützt Projekte für Jugendliche zwischen 12 und 26 Jahren. Es soll den Übergang von der Schule in den Beruf durch aufsuchende Jugendsozialarbeit und einfach zugängliche Beratung erleichtern. Gleichzeitig werden das Wohnumfeld und das nachbarschaftliche Miteinander verbessert. „Das Programm ist beispielhaft für die Zusammenarbeit verschiedener Ministerien im Rahmen unserer ‚Strategie Soziale Stadt‘, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben“, so Röspel.

Der Abgeordnete weist zudem auf die Aufstockung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ schon im Haushalt für dieses Jahr von 40 auf 150 Millionen Euro hin: „Das war eine wichtige sozialdemokratische Forderung in den Koalitionsverhandlungen, die wir umgehend umgesetzt haben.“

Mark-E: Strom- und Gaspreise bleiben konstant – vorerst

30. Oktober 2014 by

Mark-E hält trotz deutlich steigender Netznutzungsentgelte die Strompreise für seine Privat- und Gewerbekunden in der Grundversorgung über den Jahreswechsel hinaus konstant. Hauptgründe hierfür sind insgesamt gesunkene staatliche Abgaben und Umlagen, z.B. aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), sowie insbesondere verminderte eigene Beschaffungskosten und gefallene Börsenpreise.

Diese Vorteile gibt der Energiedienstleister an seine Kunden weiter und kann somit die aufgrund einer besonderen Netzsituation erheblich steigenden Netzentgelte auffangen. Auch die Gaspreise von Mark-E bleiben in den Grundversorgungs- und Sondertarifen mit Wirkung zum 1. Januar 2015 stabil.

Noch vor vier Wochen hatte die Mark-E-Muttergesellschaft ENERVIE mit „teilweise erheblichen Kostenbelastungen“ für 2015 gedroht. Dass die seit Jahren fallenden Preise an der Leipziger Strombörse an die Kunden weitergegeben werden, war lange überfällig und führt jetzt wenigstens zu keiner weiteren Erhöhung der Tarife.

Die (vorläufige) Kehrtwende in der Preispolitik von Mark-E/ENERVIE dürfte auf den zunehmenden Druck zurückzuführen sein, dem sich der Energieversorger ausgesetzt sieht.

In Hagen hatten sich Vorstandschef Ivo Grünhagen und seine Mit-Stromer zuletzt mit ihrem Plan unbeliebt gemacht, das Wasserwerk Hengstey zu schließen. In Lüdenscheid hätten sie sich gern das Netz der Wasserleitungen unter den Nagel gerissen, was den Lüdenscheidern aber gar nicht gefällt.

In Schwerte, Iserlohn und Hemer will ENERVIE die sogenannten Netzentgelte mehr als verdoppeln. Auch das stößt auf Widerstand. Nach dem Willen der Stadtwerke in Iserlohn, Schwerte und Hemer sollen „im Verbund mit den drei Kommunen nunmehr alle rechtlich möglichen Schritte überprüfen werden, um gegen die Erhöhung vorzugehen, für die es seitens der zuständigen Bundesnetzagentur bisher offensichtlich keine offizielle Genehmigung gebe, sondern nur eine Art Duldung“, wie die örtliche Presse schrieb.

Auch für Hagen bedeutet die aktuelle Ankündigung von Mark-E keineswegs Entwarnung. Stabil bleiben sollen die Strompreise ja nur ab 1. Januar 2015. Was zwei Monate später ist, weiß heute niemand.

Jetzt gilt´s – Westöffnung des Hauptbahnhofs muss her!

30. Oktober 2014 by

„Eine ausgezeichnete Nachricht!“ kommentiert der grüne Fraktionssprecher Joachim Riechel die angekündigte Rundum-Sanierung des Hagener Hauptbahnhofs.

„Nun darf aber nicht die Riesenchance verschlafen werden, im Zuge dieses Umbaus auch die lange geforderte rückwärtige Öffnung zur neuen Bahnhofshinterfahrung zu realisieren. Die Anbindung der dort entstehenden neuen Gewerbeflächen hat ebenso Priorität wie die Verzahnung mit anderen Verkehrsträgern: Dort könnte neben Parkflächen für Pendler und Carsharing endlich auch eine Fahrradstation und ein zentraler Fernbushaltepunkt entstehen.“

„Auch für den öffentlichen Nahverkehr würden sich verbesserte Anbindungen ergeben,“ ergänzt Verkehrsexperte und Straßenbahn-Aufsichtsratsvorsitzender Rüdiger Ludwig.

„Wir fordern den OB auf, diese Zielvorstellung der Hagener Stadtentwicklung umgehend mit der Bahn zu erörtern, damit dies noch im Zuge des Baus der neuen Straße mitgeplant und umgesetzt werden kann. Und für Stadtbaurat Grothe wäre es Zeit, das lange beschlossene Konzept für diese Öffnung endlich zu erarbeiten.“

„Wo sollen Flüchtlinge untergebracht werden?“

30. Oktober 2014 by

Für die heutige Sitzung der Haupt- und Finanzausschusses hat die SPD-Fraktion einen Tagesordnungspunkt „Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in städtischen Unterkünften und Wohnungen“ beantragt.

Der Antrag im Wortlaut:

Die Aufdeckung von Missständen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Sammelunterkünften hat gezeigt, dass wir uns auch in Hagen noch mehr Gedanken über eine menschenwürdige Unterbringung und vor allem über eine soziale Betreuung bis hin zur Integration der Menschen aus Ländern wie dem Irak und Syrien machen müssen.

Auch Hagen hat in den letzten Monaten eine gegenüber den Vorjahren erhöhte Anzahl von Asylbewerbern zugewiesen bekommen. Erst in der Woche vor den Herbstferien wurden der Stadt von einem Tag auf den anderen 29 Flüchtlinge zugewiesen. Mittlerweile sind die städtischen Unterkünfte und die angemieteten Wohnungen derart ausgelastet, dass es unter den Bewohnern immer wieder zu Konflikten kommen soll. Die eingesetzten Hausmeister vor Ort sehen sich teilweise nicht mehr in der Lage, den vielfältigen Instandsetzungen und Reparaturarbeiten nachzukommen. Darüber hinaus sollen sie auch Ansprechpartner für die Flüchtlinge sein, weil weiteres betreuendes Personal fehlt. Hier soll es in den vergangenen Wochen gegenüber Vorgesetzten bereits zu Überlastungsanzeigen gekommen sein, weil Mitarbeiter Doppelschichten fahren mussten.

In den kommenden Wochen werden aber in Hagen weitere Flüchtlinge erwartet. In den Medien hat die Verwaltung eine Statistik veröffentlicht, die davon ausgeht, dass bis Ende des Jahres nach jetzigem Stand etwa 80 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen fehlen werden.

Auf dem Flüchtlingsgipfel der Landesregierung hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Städten nicht nur finanzielle Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen zugesagt. Es soll darüber hinaus Vereinfachungen beim Baurecht für neue Einrichtungen, Erleichterungen beim Schul- und Kitabesuch und bei der Qualifizierung für den Arbeitsmarkt geben.

Daher möchte die SPD-Fraktion von der Verwaltung wissen:

Wo sollen die Flüchtlinge untergebracht werden? Gibt es bereits Objekte wie Schulen oder andere städtische oder auch private Gebäude, die für die Unterbringung hergerichtet werden sollen?

Muss das betreuende Personal in den städtischen Unterkünften nicht zwingend verstärkt werden, um auch bei Konflikten unter den Asylbewerbern aus den verschiedensten Ländern und mit unterschiedlichen Religionen deeskalierend einwirken zu können? Mit dem Thema hat sich bereits der Integrationsrat in seiner letzten Sitzung befasst und eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt.

Wurde von Seiten der Verwaltung für ein ehrenamtliches Engagement für die Betreuung der Flüchtlinge geworben? Gibt es vielleicht sogar Überlegungen, eine Spendenaktion ins Leben zu rufen?

Auf dem Flüchtlingsgipfel der Landesregierung wurde beschlossen, die Kommunen verstärkt bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu unterstützen. Welche Verbesserungsmöglichkeiten der Betreuungssituation ergeben sich dadurch in Hagen?

Hauptbahnhof in Hagen wird für 31,7 Millionen Euro saniert

30. Oktober 2014 by

Lange wurde der Hagener Hauptbahnhof landauf, landab immer wieder als Symbol für den Niedergang der Bahn-Infrastruktur heran gezogen. Jetzt steht aber der große Wendepunkt an: Stolze 31,7 Millionen Euro sollen in die Gesamtmodernisierung des Hauptbahnhofs investiert werden. (…)

Die überraschende Nachricht wurde quasi durch Zufall öffentlich – und die Deutsche Bahn AG als Hauptinvestor regelrecht überrumpelt. Der Grundsatzentscheid wurde zwar offiziell bestätigt. Zum Zeitplan und weiteren Details wolle man aber noch keine Angaben machen, so ein Sprecher. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Schön wär’s. Aber gesichert ist damit noch nichts. Was konkret passieren soll und vor allem: wann? – steht noch in den Sternen.

Da hilft nur starker Glaube

29. Oktober 2014 by

SPD will neuen Nahverkehrsplan – sagt sie

Überraschende Erkenntnis für die Hagener SPD: „Eine Alternative zum Auto ist das Busnetz bei uns nicht.“ Donnerwetter! Auch schon gemerkt?

„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs in Hagen in den letzten Jahren permanent abgenommen hat“, konstatiert ein eigens eingesetzter Arbeitskreis der Partei. Es sei daher „zielführend, dass der öffentliche Nahverkehr (…) stärker in den politischen Fokus gerückt“ werden müsse.

Auch eine weitere, erst seit Jahrzehnten bekannte Neuigkeit hat die SPD plötzlich entdeckt: „Aufgrund der topografischen und städtebaulichen Gegebenheiten führt der Autoverkehr in Hagen zu einer erhöhten Umweltbelastung.“ Na, wer hätte das gedacht?

Daher sei es das Ziel der SPD-Fraktion, dass der Rat der Stadt die Verwaltung in absehbarer Zeit beauftragt, einen neuen Nahverkehrsplan zu erarbeiten. Mit am Tisch sollen dabei Mitglieder des Umweltausschusses sitzen. Vorab sollen die Verwaltung und die Hagener Straßenbahn dem Umweltausschuss einen extra erstellen Fragenkatalog zu den dargestellten Problemen, Maßnahmen und Anregungen beantworten.

Im Umweltausschuss am 6. November soll nach SPD-Vorstellungen das Projekt zur Verbesserung des Nahverkehrs in Hagen gestartet werden. Ob das „Projekt“ wirklich zur „Verbesserung“ führen soll oder nur, begleitet von vielen Nebelkerzen, in einen langen Instanzenweg, der letztlich im Nichts endet, bleibt abzuwarten.

Optimismus ist jedenfalls fehl am Platze, da die Hagener SPD noch nie dadurch aufgefallen ist, sich für die Belange der Nutzer Öffentlicher Verkehrsmittel stark zu machen. Im Gegenteil.

Die erste Kürzung der Mittel für den Hagener ÖPNV in einer Größenordnung von 2 Millionen Euro wurde vom Rat bereits im Dezember 2007 beschlossen – einstimmig, also mit den Stimmen der SPD. Die nächste Kürzungsrunde (noch einmal 2 Millionen weniger) wurde ein halbes Jahr später im Rahmen des sogenannten „Sparpakets 1“ eingeleitet und im Dezember 2008 von einer Mehrheit aus CDU, FDP und SPD beschlossen.

Da bleibt nur starker Glaube, der angeblich Berge versetzen kann. Zu einem attraktiven Nahverkehr in Hagen wird er nicht zwangsläufig führen.

Purps bleibt Chef der Hagener CDU

28. Oktober 2014 by

Mit einem klaren, aber keineswegs glorreichen Ergebnis wählte die Hagener CDU am Samstag Christoph Purps erneut zu ihrem Kreisvorsitzenden. Der 49-Jährige konnte sich in einer Kampfabstimmung mit 59,5 : 40,5 Prozent gegen seinen Herausforderer Jörg Klepper, Ortsunion Boelerheide, durchsetzen. (…)

Mit dem Purps-Erfolg verwandelte sich auch das übrige Personal-Tableau des Kreisvorstandes dramatisch: Kein einziger Vertreter aus dem Heer der Kritiker stellte sich mehr für das Spitzenteam der Partei zur Verfügung. (…)

Quelle: DerWesten

Dazu:

Sprengstoff lauert weiterhin an der Parteibasis

Sieger und Verlierer sind bei einer Kampfabstimmung unvermeidlich. Verletzte muss es jedoch nicht geben. Derer findet man nach dem CDU-Kreisparteitag jedoch reichlich.

Ein Kreisvorsitzender, der gut 40 Prozent seiner Partei nicht hinter sich weiß und seine Kritiker auch nicht in andere Vorstandsämter einbindet, steht vor gewaltigen Herausforderungen. (…)

Quelle: DerWesten

Douglas ist bald schmucklos

28. Oktober 2014 by

Der Ausverkauf nimmt Fahrt auf: Der Handelskonzern Douglas verzichtet künftig auf sein Schmuckgeschäft und verkauft Christ an den Finanzinvestor 3i. Zuvor hatte Douglas seine Süßwarenkette veräußert. (…)

Quelle: Handelsblatt

Jazz-Tipp: Trio Kimmig-Studer-Zimmerlin

28. Oktober 2014 by

Donnerstag, 30.10.2014, 20.00 Uhr
Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Straße 38, Hagen

Harald Kimmig (D) – Violine
Daniel Studer (CH) – Kontrabass
Alfred Zimmerlin (CH) – Violoncello

Gast: Martin Verborg – Violine

“Es ist immer die Musik selbst, die den Weg weist, die mich dazu auffordert, den Weg ins Unbekannte zu gehen, und das mache ich mir zur Aufgabe und höre und staune”. beschreibt Harald Kimmig seine Musik, auch in diesem improvisierenden Streichtrio.

Die ungewöhnliche Besetzung und der Umstand, dass die drei Musiker den traditionellen Klang des Streichtrios durch ungewöhnliche Spieltechniken erweitern, hebt diese Schweizerisch-deutsche Formation aus dem Improvisationsalltag heraus. Auf der Basis einer langjährigen Zusammenarbeit und Vertrautheit entwickeln die drei Musiker facettenreiche Klangwelten, Strukturen und Formen.

Nach einer klassischen Ausbildung arbeitete Harald Kimmig als Solist mit John Tchicai, Lee Konitz, Irene Schweizer, Maggie Nicols und Cecil Taylor. Daniel Studer ist Dozent an der Hochschule der Künste Bern für das Fach Improvisation-Komposition und konzertierte mit Lester Bowie, Steve Grossmann, Evan Parker, Tony Scott. Der Musiker und Komponist Zimmerlin ist Dozent an der Hochschule für Musik Basel und ist international in Konzerten und Aufnahmen, etwa mit dem Tony Oxley Celebration Orchestra, zu hören.

Gast aus NRW ist bei diesem Konzert der Hagener Musiker Martin Verborg.

Eine Veranstaltung des Netzwerks Soundtrips NRW (www.soundtrips-nrw.de) in Verbindung mit dem Fachbereich Kultur der Stadt Hagen, der VHS Hagen, dem Kulturzentrum Pelmke, der Initiative FetterJazz (www.fetterjazz.de)  und dem NRW Kultursekretariat Wuppertal, gefördert vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen.

„Ruinen, Bretterbuden, Trümmerhaufen“

27. Oktober 2014 by

Ein Lokalschreiber hetzt gegen den Denkmalschutz

Zwei Dinge sind unendlich,
das Universum und die menschliche Dummheit.
Aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Albert Einstein

Es hat alles nichts gefruchtet. Dabei hatte sich der Onkel Johann so viel Mühe gegeben, dem kleinen Hubertus zu erklären, was ein Denkmal ist. Unser Trotzköpfchen ließ sich aber nicht von Argumenten beeindrucken und trötet aus seinem Laufstall in der Schürmannstraße weiter fröhlich ins populistische Horn.

In seinem Poesiealbum „Mein Hagen“ veröffentlichte der grinsende Redakteur des heimischen Einheitsblatts, Hubertus Heuel, am Samstag eine Suada der von kleinbürgerlichen Vorurteilen geprägten Ahnungslosigkeit gegen den Denkmalschutz im allgemeinen und das Objekt Turnhalle Nöhstraße im besonderen (nicht im Netz).

Verstanden hat der Schreiber offensichtlich nichts. Weder die problemlos selbst für Laien nachvollziehbare Argumentation des ehemaligen Stadtbaurats Johann Dieckmann, noch die ausführliche Stellungnahme der Verwaltung (die man in diesem Falle wirklich mal in Schutz nehmen muss).

Stattdessen lässt er das komplette Spektrum der Bewertungen derer paradieren, die ihre baukulturelle Sozialisation in den hiesigen Filialen von Baumarktketten erfahren haben, und versteckt sich dabei hinter diesen vermeintlichen oder vielleicht tatsächlich gefallenen Äußerungen von angeblich „großen Teilen“ der Bevölkerung. Aufklärung hingegen – das wäre Aufgabe einer Presse, die sich selbst gerne in Sonntagsreden als „Vierte Gewalt“ preist – findet in seinem Beitrag nicht statt.

Dafür die blanke Hetze. So ist viel von „Ruinen“, „Bretterbuden“ und „Trümmerhaufen“ die Rede, für die angeblich „Geld bereit gehalten“ wird, während „Kindergärten und Schulen (…) geschlossen“ werden. Dass das eine mit dem anderen herzlich wenig zu tun hat, ficht unseren Populisten dabei nicht an. Hauptsache: Stimmung machen.

Dabei ist er sich für keine Demagogie zu schade. So heult Heuel, „die“ Bürger müssten „mit ihren Steuergeldern“ finanzieren, was eine „kleine Minderheit“ fordere. Die „kleine Minderheit“, gemeint sind wohl die Untere Denkmalbehörde mit ihrer rührigen Leiterin Ina Hanemann und der übergeordnete Landschaftsverband, arbeiten auf rechtlicher Grundlage und nicht nach geschmäcklerischen Kriterien eines Zeitgeists, der heute vernichtet, was er in einigen Jahren zurückhaben möchte – nachdem sich die Mode gewandelt hat.

Oder Heuel behauptet: Die Bezirksvertretung Nord wolle den Denkmalschutz verhindern, „um ihre Stadt weiterzuentwickeln“. Pure Phantasie. Auf dem Hallengrundstück gibt es nichts „weiterzuentwickeln“, es sei denn durch eine sinnvolle Umnutzung des Gebäudes.

Heuel konstruiert einen Gegensatz zwischen dem „wissenschaftlichen Verständnis von Denkmalschutz“ und der angeblich „ursprünglichen Idee“, an die „die Bürger denken“ würden: „ein Gebäude aufgrund seines ästhetischen Reizes“ zu bewahren. „Eine Burg sollte man erhalten, ein schönes Rathaus, eine herrschaftliche Häuserzeile.“

Auch dafür sorgt der Denkmalschutz, aber wer definiert Ästhetik und das Schöne? Vielleicht irgendwelche „völkischen Beobachter“? Geht’s noch? Und warum sind eigentlich nur „herrschaftliche“ Häuser denkmalwürdig? Noch kritischer wird es dann bei Burgen. Das sind häufig auch nur Ruinen, wie zum Beispiel auf der Hohensyburg. Nach Heuels verquaster Logik gäbe es nur eine Lösung: Abreißen. Oder das ziemlich marode Kleinod Bergischen Barocks, das Haus Harkorten: Abreißen, was sonst?

Konsequenterweise käme das dann auch für diverse Pilgerstätten deutscher Oberstudienräte infrage: Das Kolosseum in Rom (Ruine), Holzkirchen in Polen (Bretterbuden) oder Philippi in Nordgriechenland (Trümmerhaufen). Alles abreißen!

Nun lässt sich eine Vorhaller Turnhalle natürlich nicht mit Weltkulturstätten auf eine Stufe stellen, aber die Absurdität der „Argumentation“ des Heuel-Pamphlets und der Vorortpolitiker dürfte mit diesem Beispiel klar werden. Nicht unbedingt den Genannten – das wäre wahrscheinlich zu viel verlangt, aber vielleicht dem einen oder anderen Leser dieser Zeilen.

Das Objekt des Hasses, die Turnhalle in der Nöhstraße, hat aber sehr wohl (wenigstens) für den Hagener Raum eine Bedeutung. Sie ist vermutlich das einzige erhaltene Holzbauwerk aus der Zeit des – durchaus sozialdemokratisch geprägten – „Neuen Bauens“ der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts im heutigen Stadtgebiet. Allein das ist ein ausreichender Grund, die Halle unter Denkmalschutz zu stellen.

Sie gehört in den Kontext einer äußerst produktiven Phase der öffentlichen Bautätigkeit, die in den wenigen Jahren zwischen der Hyperinflation 1923 und der Weltwirtschaftskrise 1929 eine Vielzahl von architektonisch qualitätvollen Gebäuden hervorbrachte, die auch heute noch – nicht nur in Hagen – stadtbildprägend sind.

Es waren Bauten der öffentlichen Versorgung, beispielsweise das (heute verhunzte) Eckeseyer Straßenbahndepot und das Umspannwerk am Schützenhof, oder sozialer Wohnungsbau wie die Cuno-Siedlung (Kuhlerkamp), die – nicht nur wegen des Einbaus der „Frankfurter Küche“ – für eine Provinzstadt geradezu avantgardistisch daher kam. Übrigens bekämpft von der konservativen Rechten im damaligen Hagener Rat und im Anschluss von den Nazis in „Neu-Braunau“ umbenannt.

Aus heutiger Sicht bemerkenswert ist die Tatsache, dass selbst das damals noch eigenständige Vorhalle als kleine Gemeinde sich diesem „Neuen Bauen“ gegenüber offen zeigte und die jetzt so angefeindete Turnhalle erstellen ließ. In der heutigen Zeit, in der die Entscheidungsträger in der Politik „Investoren“ die Verantwortung für Architektur überlassen und die Gestaltung des öffentlichen Raums zu einem großen Teil aufgegeben haben, ist so etwas kaum noch vorstellbar.

Jämmerlich ist vor diesem Hintergrund die Haltung der Gruppierungen, die im weitesten Sinne der politischen Linken zugeordnet werden, de facto aber als Sprachrohre eines geschichtslosen reaktionären Kleinbürgertums agieren. Deren Äußerungen und ihre Zustimmung zu dem schändlichen Beschluss der Bezirksvertretung belegen, dass sie noch nicht einmal ihr eigenes bauhistorisches Erbe kennen.

Somit sind die Tiraden aus dieser Ecke fast noch schlimmer als die erbärmlichen Versuche eines Traktat-Verfassers, der sich darin zu gefallen scheint, Stimmung gegen den Denkmalschutz zu machen und damit selbst die hinterletzte Dumpfbackigkeit nicht nur zu bedienen sondern auch noch anzufeuern weiß.

TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership

27. Oktober 2014 by

Chancen für Wachstum oder enorme Risiken?

28. Oktober 2014, 19:00 Uhr
Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestr. 14, 58089 Hagen

Referentin: Dr. Sabine Stephan
IMK, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung

Das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA wird seit einiger Zeit in Hinterzimmern verhandelt.

Selbst bei wohlwollender Betrachtung der damit geplanten weiteren Marktöffnung für Güter, Dienstleistungen und Investitionen sind beträchtliche Auswirkungen in viele Bereiche zu erwarten. Wie sieht es um die Versprechungen für mehr und neue Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum aus? Was steckt hinter Chlorhühnchen und nichttarifären Vereinbarungen?

Über die Verhandlungsschwerpunkte, den Verhandlungsstand und über Chancen und Risiken wird die Referentin berichten. Dabei wird sie auch über den geplanten weiteren Fahrplan und Einflussmöglichkeiten informieren. In der anschließenden Diskussion können örtliche Handlungsoptionen und -strategien thematisiert werden.

Die Referentin, Dr. Sabine Stephan, arbeitet nach Auslandseinsätzen für die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit als Kurzzeitexpertin in Vietnam, Laos und Jordanien seit Juni 2005 als wissenschaftliche Referentin für Ökonometrie im IMK in der HBS.

Eine Veranstaltung von VHS Hagen, attac und Arbeit und Leben.

Der Kampf um die Netze

27. Oktober 2014 by

Zwischen der Hagener Enervie-Gruppe und der Stadt Lüdenscheid als zweitgrößtem Anteilseigner (24 Prozent) besteht ein massiver Interessenskonflikt. Es geht um die Netz-Infrastruktur der Stadtwerke für Strom und Gas, die Enervie in einem Verschmelzungsmodell hatte übernehmen wollen. Mit diesem Versuch ist Enervie-Vorstand Ivo Grünhagen gescheitert. (…)

Kernpunkt aus Sicht der Stadt ist es, die Netze nicht dauerhaft aus der Hand zu geben und die Stadtwerke als Unternehmen mit eigener Identität zu erhalten, wie es vertraglich bei der Kooperation mit der damaligen Mark E festgelegt worden war.

Grünhagens Vorstoß sei eine klare Absage an diese Selbstständigkeit der Stadtwerke. Die rein betriebswirtschaftlichen Erwägungen hätten die Stadtwerke zu einer leeren Hülle werden lassen, kritisiert Harald Metzger, Vorsitzender des Stadtwerke-Verwaltungsrats und Mitglied im Aufsichtsrat von Enervie, und verweist auf das Primat der Politik: „Herr Grünhagen ist nicht Vorstandsvorsitzender einer privaten Aktiengesellschaft, sondern leitender Angestellter einer kommunalen Dachgesellschaft.“ (…)

Quelle: Meinerzhagener Zeitung

Anmerkung: Der Artikel ist zwar schon am 20. Sep. 2014 erschienen, aber trotzdem aktuell, da die Sache noch nicht entschieden ist. Eins zeigt der Vorgang: Ivo Grünhagen wird auch im Umland bereits zurückgestutzt.

Purps bleibt Chef

26. Oktober 2014 by

Der Machtkampf in der Hagener CDU ist entschieden: Christoph Purps bleibt Vorsitzender der Hagener CDU.

Mit 47 zu 32 Stimmen setzte er sich beim Parteitag in der St. Laurentius-Werkstatt im Lennetal gegen seinen Konkurenten Jörg Klepper durch. Wie Radio Hagen meldet, wurden Peter Krauss-Hoffmann und Cemile Giousouf zu Stellvertretern gewählt.

Schon vor zwei Jahren waren Purps und Klepper zu einer Kampfabstimmung um den CDU-Vorsitz in Hagen gegeneinander angetreten. Damals war das Ergebnis wesentlich knapper ausgefallen: Auf Purps entfielen 42 Stimmen, Klepper erhielt 39.

TV-Tipp: Der Kapitalismus – Teile 5 und 6

26. Oktober 2014 by

Keynes versus Hayek, ein Scheingefecht?

Dienstag, 28. Oktober um 22:10 Uhr bei arte

Der Wettstreit der Ideen zwischen dem österreichischen Wirtschaftswissenschaftler Friedrich von Hayek und seinem britischen Kollegen John Maynard Keynes hat das volkswirtschaftliche Grundkonzept ein ganzes Jahrhundert lang geprägt.

Beide Gelehrte wollten dem Kapitalismus nach der Depression der 30er Jahre – der bislang schwersten – zu neuem Schwung verhelfen. Die Dokumentation beleuchtet, warum und wie dieser Wettstreit in den 30er Jahren entschieden wurde und warum er seither immer wieder aufflammt, insbesondere seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008.

Karl Polanyi, Wirtschaft als Teil des menschlichen Kulturschaffens

Dienstag, 28. Oktober um 23:00 Uhr bei arte

Der ungarische Wirtschaftshistoriker und -wissenschaftler Karl Polanyi, der nach dem Ersten Weltkrieg an der Universität Wien und später in London und schließlich an der Universität New York lehrte, war seiner Zeit wahrscheinlich weit voraus: Seine Warnung davor, dass die Gesellschaft der Wirtschaft dienen werde, statt umgekehrt, findet im 21. Jahrhundert mehr Gehör als zu seinen Lebzeiten.

Polanyis Untersuchungen über die antiken Gesellschaften der Sumerer und Babylonier können aufschlussreiche Erkenntnisse über die Welt nach 2008 liefern, in der sich verschuldete Staaten totsparen müssen und demokratisch gewählte Volksvertreter den anonymen Entscheidungen der Finanzmärkte machtlos ausgeliefert sind.

Weitere Informationen: arte

Debatte über garantiertes Grundeinkommen

26. Oktober 2014 by

„Heute muss sich alles rechnen“, stellte sie (die neue Bundesvorsitzende der KAB, Regina-Dolores Stieler-Hinz) fest. Dennoch boomt die Frage nach sinnvollem Leben. Sie regte an über neue Formen der Arbeit nachzudenken. Dabei meint sie eine Tätigkeitsgesellschaft „bei der jeder und jede tun kann, was für sie bzw. ihn wichtig ist“.

Das von der KAB favorisierte Thema der Grundsicherung brachte sie erneut ins Gespräch. Ein garantiertes Grundeinkommen, das allen die Existenz sichert. „Ein Leben ohne Existenzängste“ ist ihre Vorstellung. Dies würde die Pflegearbeit, Freiwilligenarbeit und Familienarbeit wertschätzen. Die Gefahren seien ihr durchaus klar, erklärte die engagierte Christin: „Die Wirtschaft würde die Kontrolle über die Arbeitenden verlieren.“ Ein erster Schritt in diese Richtung ist für die Bundesvorsitzende der KAB „eine 30-Stunden-Woche mit vollem Lohn“.

Mit dieser Forderung traf sie bei Jochen Marquardt, Geschäftsführer beim DGB, auf offene Ohren. „Ich glaube wir müssen die Arbeit teurer machen“, ist er überzeugt und: „Arbeitszeitkürzung ist da ein Weg“. Er formulierte es schlagwortartig: „Wir brauchen mehr kurze Vollzeit und weniger Teilzeit“, und unterlegte diese Forderung mit entsprechenden Zahlen.

Auch sein Blick ging in die Zukunft. Mehr Demokratie, andere Vermögensverteilung waren seine Themen. Und natürlich „Arbeit“ und „arbeitsfreie Zeiten“ an Sonn- und Feiertagen. „Da sind wir nah beieinander“, stellte mit Blick auf die katholischen KAB-Streiter fest. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die “Gefahr”, dass die Wirtschaft die Kontrolle über die Arbeitenden verliert, kann die Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung ja wohl nur in Anführungszeichen gemeint haben.

Steuerzahlerbund will manipulieren

25. Oktober 2014 by

Monika Willer zur Theater-Debatte

Das Theater Hagen kommt mit dem niedrigsten Zuschuss unter den NRW-Opern aus. Trotzdem hat die hoch verschuldete Stadt Mühe, ihre traditionsreiche Bühne in die Zukunft zu führen. Der Sparzwang hängt wie ein Damokles-Schwert über allen NRW-Theatern. Die Häuser haben die kommunale Finanzkrise zwar nicht verursacht, aber sie könnten an ihr zugrunde gehen.

Vor dem Hintergrund der zahlreichen Anstrengungen zur Rettung des kulturellen Erbes der Stadttheater ist es peinlich, wie kenntnislos der Bund der Steuerzahler die Theaterstatistik für eine Neiddebatte instrumentalisieren will – zweifellos auch, um in die Schlagzeilen zu kommen.

Natürlich staunt man angesichts der Summe von 154 Euro, die Dortmund pro Karte zuschießt (in Hagen sind es 80 Euro). Doch mit diesen Ausgaben werden Arbeitsplätze finanziert: Dortmund, eines der größten Theater der Republik, ist Arbeitgeber für rund 500 Steuern und Rentenversicherung zahlende Mitarbeiter. Insgesamt beträgt der Anteil der Kultur am Landeshaushalt nur 2,84 Prozent – eine Zahl, mit der NRW im Ländervergleich nicht punkten kann.

Aber es geht gar nicht um die Sache. Der Steuerzahlerbund will manipulieren, will suggerieren, es handele sich um Geld, das für die Partikular-Interessen einer betuchten Minderheit verbrannt würde. Verschwiegen wird, welchen Mehrwert Theater-Ausgaben schaffen, in standortplanerischer Hinsicht, aber vor allem, was Wertevermittlung, Bildung, Integration und Teilhabe betrifft.

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass die Organisation mit schlecht recherchierten und aus dem Zusammenhang gerissenen Forderungen in die Kritik kommt. Mit dem Verschwendungsvorwurf in Richtung Theaterfinanzierung verliert sie erneut an Glaubwürdigkeit.

Monika Willer ist Kulturredakteurin der Westfalenpost

Stimmung bei Mietern der Hagener Rathaus-Galerie am Boden

25. Oktober 2014 by

Während André Haase, Geschäftsführer des Unternehmens GEDO, Bauherr der Rathaus-Galerie, bekräftigt, dass das „Verständnis für die außergewöhnliche Situation fast ausnahmslos groß“ in der Mieterschaft sei und man sich sehr über die positive Resonanz von Kunden und aus den sozialen Medien freue, stellt sich die Wirklichkeit in der Galerie ganz anders dar.

Frustrierte und teilweise existenzbedrohte Mieter sitzen auf heißen Kohlen. Regressforderungen werden laut. Dass die Galerie, wie verkündet, am 13. November wirklich eröffnet wird, zweifeln viele Mieter an. Die Stimmung ist ein Gemisch aus Verzweiflung und Wut. (…)

Quelle: DerWesten

Willkommenskultur braucht mehr Ressourcen

25. Oktober 2014 by

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die beim Flüchtlingsgipfel von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Aussicht gestellten Maßnahmen für Verbesserungen bei der Flüchtlingsunterbringung. Vor allem die von der Landesregierung angekündigte Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen und deren beabsichtigte Zahlung auf der Basis aktuellerer Daten stößt auf die Zustimmung der Verbände.

“Im Vergleich aller Bundesländer bewegen wir uns in NRW bei der Kostenerstattung des Landes für die Unterbringung von Flüchtlingen am unteren Ende”, so die Vertreter der Kommunalverbände. “Deshalb begrüßen wir neben der geplanten Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung von Flüchtlingen um 25 Prozent auch, dass das Land künftig aktuellere Daten heranziehen will, um die rasch steigende Anzahl der zu uns kommenden Menschen zu berücksichtigen.”

Gleichwohl bleibe die Pauschale bei weitem nicht kostendeckend, sodass bei steigenden Flüchtlingszahlen die bei den Kommunen verbleibenden Ausgaben ebenfalls wüchsen. Dies sei gerade bei Kommunen in prekärer Haushaltslage wie bei den Stärkungspaktstädten nicht zu stemmen.

Es handele sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der die Mittel und Maßnahmen der staatlichen Ebenen, vor allem des Landes, aber auch des Bundes verstärkt werden müssten.

„Zweifellos denkmalwürdig“

24. Oktober 2014 by

Ex-Stadtbaurat Dieckmann zur Turnhalle Nöhstraße

In einem gestern in der Hagener Lokalpresse veröffentlichten Interview (nicht online) äußert sich Johann Dieckmann, Planungs- und Baudezernent von 1987 bis 2003, zu dem von der Bezirksvertretung Nord losgetretenen Possenspiel um den Denkmalcharakter der Turnhalle in der Vorhaller Nöhstraße.

Dieckmann bescheinigt der im Jahre 1928 erstellten Immobilie „aufgrund ihrer Struktur und Bedeutung (…) zweifellos“ Denkmalwürdigkeit. Der Denkmalschutz habe „ja zunächst einmal mit dem Zustand eines Gebäudes nichts zu tun.“ Im übrigen sei „die Beschaffenheit der Halle gar nicht so miserabel wie kolportiert wird.“

Dem ehemaligen Stadtbaurat zufolge befindet sich das Gebäude in einem „guten, sanierungsfähigen Zustand“. Verantwortlich für Mängel sei die „fehlende Bauunterhaltung“ – man hat die Halle über die Jahre schlicht verrotten lassen.

Dieckmann dazu: „Im Grundsatz ist es fahrlässig, dass sich die Bauverwaltung nicht rechtzeitig um die Unterhaltung der Halle gekümmert hat.“ Und er hat auch eine Erklärung dafür, warum das so war: „Leider gibt es im Rathaus kaum noch Mitarbeiter, die berechnen und Sanierungsvorschläge erarbeiten können. Stattdessen kontrollieren sich alle gegenseitig, weil das besser bezahlt wird. Die notwendige Arbeit bleibt so auf der Strecke.“

Eine klare Kritik an der Personalpolitik der Stadtspitze, die ziellos durchs Gelände tappert, Fachkräfte ausdünnt und den Wasserkopf weiter am Leben hält. Welche Folgen das am Beispiel des Denkmalschutzes haben kann, schildert Dieckmann auch.

Auf die Frage nach den Konsequenzen weiterer Untätigkeit antwortet der Ex-Dezernent: „Dann verfällt die Halle. Es gibt ja Beispiele dafür, dass Besitzer ihre Immobilien durch Nichtstun zugrunde richten. (…) Man lässt diese Gebäude so lange verfallen, bis eine Sanierung wirtschaftlich nicht mehr zumutbar wäre. Auf diese Weise will man den Denkmalschutz aushebeln, um die Immobilien abreißen zu können.“

Bilstein will sich von HL Logistik trennen

24. Oktober 2014 by

Die Gewerkschaften und die HL Logistik GmbH rauchen die Friedenspfeife: Nach einer Entschuldigung durch den HL-Chef Gerold Haller betrachten Betriebsrat und Gewerkschaften die Auseinandersetzung um einen umstrittenen Brief an die Mitarbeiter als beendet. Eine entsprechende Strafanzeige wird zurückgezogen.

Doch für die knapp 50 Beschäftigten der HL Logistik GmbH, die als Subunternehmen seit etwa drei Jahren den Staplerverkehr beim Hohenlimburger Kaltwalzunternehmen Bilstein organisiert, bedeutet das noch kein glückliches Ende. Denn Bilstein wird mit großer Wahrscheinlichkeit zum Jahresende den Vertrag mit der HL Logistik kündigen. Sollte das Hohenlimburger Unternehmen die Logistik dann wieder selbst organisieren, ist noch völlig unklar, ob und wie viele HL-Mitarbeiter dann zu Bilstein wechseln können. (…)

Quelle: DerWesten

BV Nord muss nachsitzen

23. Oktober 2014 by

Denkmal kommt wieder auf den Tisch

Die Bezirksvertretung Nord hatte in ihrer September-Sitzung die von der Unteren Denkmalbehörde vorgeschlagene Eintragung der Turnhalle Nöhstraße in die Denkmalliste einstimmig abgelehnt und stattdessen „vorgeschlagen“, die Turnhalle dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für ein Freilichtmuseum zur Verfügung zu stellen.

Dieses „Angebot“ konnte nur als gezielter Affront der selbsternannten „Denkmalexperten“ in der BV Nord gegen den LWL verstanden werden, da der Verband als zuständiges Fachamt gesetzlich als Obere Denkmalbehörde fungiert.

Gegen den Beschluss der Nordlichter bestehen aus der Sicht der Verwaltung erhebliche rechtliche Bedenken. Eine förmliche Beanstandung des Beschlusses durch den Oberbürgermeister könnte die zwangsläufige Folge sein.

Also kommt die Sache bei der nächsten BV-Sitzung am kommenden Mittwoch wieder auf den Tisch, und dann – wie es in der Beschlussvorlage heißt – „erhält die BV-Nord Gelegenheit, die Angelegenheit erneut zu beraten“. Im Klartext: die BVler müssen nachsitzen.

Die Nord-Vertreter müssen sich sagen lassen, dass sie nicht „nach „freiem Belieben“ oder mit sachfremden Erwägungen darüber zu entscheiden (haben), ob ein Denkmal in die Denkmalliste einzutragen ist oder nicht.“

Die rechtliche Seite ist nach Ansicht der Verwaltung eindeutig: „Die fachliche Kompetenz zur Entscheidung, ob ein Objekt Denkmaleigenschaft nach § 2 DSchG NRW aufweist, liegt bei der Unteren Denkmalbehörde.“ Soll heißen: Und nicht bei Hobbybastlern.

Prozess gegen Schlachthofkäufer

23. Oktober 2014 by

Mehr als drei Jahre ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen den Käufer des ehemaligen Schlachthofgeländes am S-Bahnhof Wehringhausen – jetzt will sie Klage einreichen. Der Vorwurf lautet nach Angaben des WDR: mehrfacher Betrug.

Vor fünf Jahren hatte die Stadt das aufgegebene Areal zum Schnäppchenpreis von gut 200.000 Euro an den dubiosen „Investor“ verkauft. Der versprach, dort Restaurants und einen Skaterpark anzusiedeln; 30 Arbeitsplätze sollten entstehen.

Passiert ist bekanntlich nichts. Für ein Vielfaches des Kaufpreises soll er stattdessen einen Teil des Grundstücks weiterverkauft haben. Den Käufern habe er eine Erschließung des Geländes versprochen, was er ebenfalls nicht umsetzte.

Nun soll ihm der Prozess gemacht werden. Warum die Stadt gerade an ihn verkauft hat, warum zu diesem lächerlichen Betrag und wie dieser Entscheidungsprozess überhaupt und mit welchen beteiligten Verantwortlichen zustande kam, ist (leider) nicht Gegenstand des Verfahrens.

Logistik-Chef Haller entschuldigt sich

23. Oktober 2014 by

Konflikt mit Gewerkschaft beigelegt

Im Konflikt zwischen der baden-württembergischen HL Logistik GmbH und der Gewerkschaft ver.di sowie dem DGB aus Anlass eines Schreibens der HL Logistik GmbH an ihre Arbeitnehmer haben sich die Parteien am 10. Oktober 2014 unter Beteiligung des Betriebsrates der HL Logistik in Hohenlimburg getroffen und die bestehenden Dissonanzen besprochen.

Der geschäftsführende Gesellschafter Gerold Haller hat sich in dieser Besprechung gegenüber den Vertretern der Gewerkschaften sowie des Betriebsrates in aller Form entschuldigt. Herr Haller hat ausdrücklich erklärt, dass er jederzeit die Rechte des Betriebsrates sowie der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften entsprechend den einschlägigen gesetzlichen Regelungen wahren wird. Herr Haller bedauert den Vorgang außerordentlich, so etwas werde sich nicht wiederholen.

Auf der Grundlage dieser Erklärungen von Herrn Haller wollen die Beteiligten die wechselseitigen Beziehungen auf eine neue geordnete Basis stellen; dies auch vor dem Hintergrund betrieblicher Entwicklungen, die unabhängig von dem angesprochenen Konflikt eingetreten sind und die ganze Kraft aller Beteiligten erfordern.

Betriebsrat und die zuständigen Gewerkschaftsvertreter betrachten damit die Auseinandersetzungen um das Schreiben an die Mitarbeiter als erledigt und werden die Strafanzeige zurückziehen.

Kapitulation

23. Oktober 2014 by

Jahrelang hat uns das verlustreiche Zinswetten-Desaster der Stadt beschäftigt. Wir haben aufgeklärt. Wir haben komplexe Derivatgeschäfte zu erläutern versucht. Wir haben – ohne Wirkung – die Frage nach den Verantwortlichen gestellt. Und wir haben eine teure und erfolglose Juristerei begleitet.

Jetzt kapitulieren wir. Auch vor jenen Politikern aus Reihen der großen Parteien, die lange Jahre ein ernsthaftes Interesse an Aufarbeitung vermissen ließen und sich letztlich durchgesetzt haben. (…)

Und jetzt hat auch die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass keine Anhaltspunkte für Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Deutschen Bank wegen einer abgesprochenen Falschaussage im Prozess gegen die Stadt vorliegen. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Es bewahrheitet sich der alte Spruch “Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen”. Schäden von ein Euro fuffzig werden verfolgt, 42 Millionen spielen keine Rolle.

SPD will Wasserwerk Hengstey erhalten

22. Oktober 2014 by

„JA zu einer eigenständigen, von Dritten unabhängigen Hagener Trinkwasserversorgung. JA zum Erhalt des Wasserwerks Hengstey.“ So lautet der am Montagabend einstimmig gefasste Beschluss des Hagener SPD-Vorstandes.

Nach Ansicht der SPD muss die Hagener Kommunalpolitik bei der konkreten Entscheidung zum Erhalt oder Schließung des Wasserwerks Hengstey die allgemein dahinterstehende entscheidende Grundsatzfrage beantworten: Soll die Hagener Trinkwasserversorgung auch zukünftig eigenständig, von Dritten unabhängig bleiben?

Für die SPD ist das Werk Hengstey bei der Hagener Trinkwassererzeugung und -versorgung zentraler Bestandteil einer über 125-jährigen Erfolgsgeschichte. Die gesamte Stadt Hagen einschließlich der ENERVIE-Gruppe habe immer zuverlässig davon profitiert.

Bislang sieht die Hagener SPD in der Diskussion keine ausreichenden Argumente vorgetragen, warum man diese Erfolgsgeschichte aufgeben sollte. Der bloße Hinweis auf notwendige Investitionen in das Wasserwerk Hengstey und deren mögliche Einsparung greife an dieser Stelle deutlich zu kurz. Auch wenn allen die derzeitig wirtschaftlich angespannte Situation bei der ENERVIE und die damit einhergehende Notwendigkeit zu Umstrukturierungen bewusst seien.

In diesem Zusammenhang erinnert die SPD daran, dass man sich seitens ENERVIE noch vor nicht allzu langer Zeit ganz bewusst dafür entschieden hat das Wasserwerk Hengstey zu erhalten und dort in den Jahren 2004 – 2009 insgesamt circa 16 Mio. Euro investiert hat. Ebenso weist die SPD nochmals auf die Risiken hin der geplanten Schließung des Wasserwerks und die dann im Gegenzug beabsichtigte Versorgung der Stadt Hagen durch die Wasserwerke Westfalen.

Wenn Hagen dann, wie von ENERVIE geplant, nur mit 7,5 Prozent an den Wasserwerken Westfalen beteiligt sei, dann habe die Stadt im Zweifelsfall de facto keinen Einfluss mehr auf die Unternehmensentscheidungen.

Mit Blick auf die bis Dezember endgültig zu fällende Entscheidung über das Wasserwerk Hengstey fordert die Hagener SPD aus Sorge um unnötigen Zeitdruck schnellstmöglich die konsequente Umsetzung des vom Stadtrat einstimmig im September gefassten Beschlusses ein.

Demnach wurde – neben der Beantwortung offener Fragestellungen – der Oberbürgermeister zum einen beauftragt, eine Abstimmung mit dem Regierungspräsidenten herbeizuführen, die „eine geordnete Beteiligung des Rates an der Entscheidungsfindung sicherstellt“. Zum anderen wurden der Oberbürgermeister, die Verantwortlichen der ENERVIE AG und die Geschäftsführer der in Frage kommenden städtischen Beteiligungen aufgefordert „gemeinsam alternative Szenarien zu erarbeiten in Bezug auf eine langfristige Wasserversorgung der Hagener Bevölkerung unter Einschluss einer eigenen ausreichenden Wassererzeugung“.

Wie vor zwei Jahren – Purps gegen Klepper

22. Oktober 2014 by

Überraschung vor dem am Samstag anstehenden CDU-Kreisparteitag: Parteichef Christoph Purps muss sich der Gegenkandidatur von Jörg Klepper, aktuell sein Stellvertreter, stellen. Die Personalie stand am Montagabend im Mittelpunkt der CDU-Kreisvorstandssitzung. (…)

Quelle: DerWesten

Anmerkung: Die “schwarze Null” des Herrn Schäuble bekommt vor Ort eine ganz andere Bedeutung – und es gibt sie gleich mehrfach. Fehlende Inhalte werden durch heiße Luft ersetzt, was ganz aktuell hier zu betrachten ist:

CDU denkt in Richtung Zukunft

Der Start des Zukunftskonzeptes „Hagen 2030/2.0“ ist in den Augen der Hagener CDU-Spitze mit Schwung gemacht. Ziel ist es, konkrete Zukunftspfade für mehr Standortattraktivität und Erfolgsgeschichten aufzuzeigen, damit es in Hagen gemeinsam gelingt, die Herausforderungen zu bewältigen. (…)

Quelle: DerWesten

Dazu siehe auch:

Stoff zum Aufarbeiten

Der fragile CDU-Burgfrieden der vergangenen beiden Jahre wird brüchig. Die Gegenkandidatur von Jörg Klepper macht offenkundig, dass sich Parteichef Christoph Purps der innerparteilichen Gefolgschaft nach den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit keineswegs uneingeschränkt sicher sein kann. (…)

Hinzu kommt, dass viele Mitglieder die zunehmende Dominanz und Ämterdichte des Ehepaars Purps innerhalb der CDU nur mit der Faust in der Tasche erdulden. Er agiert als Parteichef sowie im lukrativen Enervie-Aufsichtsrat, sie sitzt im Rat, in der Bezirksvertretung Mitte und im nicht minder lohnenswerten Sparkassen-Verwaltungsrat. (…)

Quelle: DerWesten

Zeitungen verlieren weiter

22. Oktober 2014 by

Der Verkauf der Hagener Tageszeitungen ist weiter rückläufig. Im dritten Quartal 2014 mussten Westfalenpost und die nur noch als redaktionslose Hülle existierende Westfälische Rundschau im Jahresvergleich Rückgänge ihrer verkauften Auflagen von insgesamt 4,7 Prozent hinnehmen.

Das ergibt sich aus den Vierteljahreszahlen der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern (ivw), die am Montag veröffentlicht wurden.

Lag der werktägliche Verkauf der Hagener Blätter im dritten Quartal 2013 noch bei durchschnittlich 28.380 Exemplaren, ging er im gleichen Zeitraum 2014 auf nur noch 27.048 Stück zurück.

95 Prozent der verkauften Auflage gehen an Abonnenten, nur 5 Prozent werden frei verkauft.

„Mehr vorwärts als rückwärts schauen…“

22. Oktober 2014 by

Das deutschsprachige Exil in Brasilien 1933 – 1945

Universitätsbibliothek, Universitätsstr. 23, 58097 Hagen
22.10.2014 – 02.12.2014

16.000 bis 19.000 deutschsprachige Exilanten fanden zwischen 1933 und 1945 in Brasilien Zuflucht, der prominenteste war wohl Stefan Zweig.

Mit Vorträgen und einer Lesung unter dem Titel „Träume noch jede Nacht, jeden Tag von dem Land“ wird am 22. Oktober die Ausstellung „‚…mehr vorwärts als rückwärts schauen…‘ – Das deutschsprachige Exil in Brasilien 1933 – 1945“ in der Bibliothek der FernUniversität in Hagen eröffnet. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Exilautoren Stefan Zweig und Ulrich Becher, die mit ihren in Brasilien entstandenen Texten das damals so fremd erscheinende Land höchst eindrucksvoll zu schildern wussten.

Weitere Informationen: Fernuni

Schon in 628 Jahren schuldenfrei

21. Oktober 2014 by

Bis zum Jahre 2642 könnte die Stadt Hagen ihren Schuldenstand auf Null herunterfahren. Jedenfalls nach Angaben im Kommunalfinanzbericht des Regionalverbands Ruhr (RVR) 2013, der jetzt veröffentlicht wurde.

Erst dann? – wird sich so mancher denken. Die richtige Frage wäre aber: Schon dann? Denn dieses Ziel könnte nur unter Bedingungen erreicht werden, von denen die Stadt weit entfernt ist.

Bei einer hypothetischen Tilgung von 10 Euro pro Einwohner und Jahr – das wären etwa 1,9 Millionen Euro (Stand: 2013) – könnten die aufgelaufenen Kredite zur Liquiditätssicherung innerhalb der nächsten 628 Jahre getilgt werden. Aber nur unter der Bedingung, dass keine neuen Liquiditätskredite aufgenommen werden und sich die Einwohnerzahl nicht verändert.

Ein Stop der Liquiditätskredite sowie eine Tilgung setzen voraus, dass also zunächst die strukturelle Lücke (vulgo: das jährliche Defizit) geschlossen wird und dass die Haushalte dann dauerhaft einen Überschuss erwirtschaften. Der Finanzbedarf ist damit zur Zeit deutlich größer, als er in den hier unterstellten 10 Euro je Einwohner zum Ausdruck kommt.

Die Einwohnerzahl ist aufgrund des demografischen Wandels und weiterer Faktoren rückläufig. Um also ein über die Jahre konstantes Tilgungsvolumen zu erzielen, müssten die Pro-Kopf-Beträge ansteigen. Oder die 628 Jahre reichen nicht aus.

Das Rechenmodell des RVR müsste eigentlich auch dem letzten Hinterbänkler im Ratssaal die Absurdität der „Sparpolitik“ der vergangenen Jahre klar vor Augen führen, die die Finanzprobleme der Kommune nicht im Ansatz gelöst hat und auch nicht lösen wird.

Aber die Erfahrungen in dieser Stadt lehren, dass selbst kleine Erkenntnisgewinne ganz viel Zeit brauchen. In diesem Fall vielleicht auch noch 628 Jahre.

TV-Tipp: Der Kapitalismus

21. Oktober 2014 by

Heute zwei weitere Folgen der Dokumentation auf arte:

David Ricardo und Thomas Malthus, soll das Freiheit sein?

Dienstag, 21. Oktober um 21:55 Uhr

Obwohl immer wieder scharf kritisiert, hat der Kapitalismus als herrschendes Wirtschaftssystem auch die jüngste Wirtschafts- und Bankenkrise überlebt und diktiert unsere Lebensbedingungen. Zeit, sich wieder einmal näher mit den Grundsätzen dieser Wirtschaftsordnung auseinanderzusetzen. Diese Folge beschäftigt sich mit den Kapitalismustheorien von David Ricardo und Thomas Malthus.

Und wenn Karl Marx doch Recht gehabt hätte?

Dienstag, 21. Oktober um 22:50 Uhr

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Fall der Berliner Mauer landete der Kommunismus im Orkus der Geschichte – und Karl Marx gleich mit. Doch seit der Krise 2008 ist die Frage wieder erlaubt, ob Marx eigentlich richtig verstanden wurde. Wurde mit Marx nicht auch eine einzigartig prägnante Analyse des damaligen Kapitalismus eingemottet?

Weitere Informationen: http://www.arte.tv/de

„Ungerechtfertigter Vorteil“

21. Oktober 2014 by

Strengere Regeln für kommunale Amt- und Mandatsträger im Strafrecht

§ 108e StGB, der die Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern betrifft, hat letzten Monat eine Ausweitung erfahren.

Während bisher nur der Kauf bzw. das Verkaufen eine Stimme im Sinne der Zuwendung eines materiellen Vorteils strafbar war, erfasst das Gesetz nunmehr jedes Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines ungerechtfertigten Vorteils. Ziel des Gesetzes ist eine Ausweitung des Tatbestandes auf Handlungen zur Beeinflussung des Verhaltens von Mandatsträgern, die bisher nicht erfasst waren.

Inwieweit es hier zu mehr Verfahren kommt, wird von der konkreten künftigen Auslegung des Begriffs „ungerechtfertigter Vorteil“ durch Staatsanwaltschaften und Gerichte abhängen.

Der Strafrahmen ist mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren gleich geblieben.

Bier, Brot und Süßwaren

20. Oktober 2014 by

Wie sich Cemile Giousouf TTIP so vorstellt

Die Abgeordnete Cemile Giousouf, Vertreterin der Hagener CDU im Bundestag, will sich für das „Gelingen“ des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP einsetzen. Das schreibt sie in ihrem aktuellen Infobrief (Seite 6/7).

Kritikern des Abkommens wirft sie „schlichtweg Antiamerikanismus“ vor, Ängste seien „aufgebauscht“. Da darf der Hinweis auf das berühmte „Chlorhühnchen“ natürlich nicht fehlen, das eine solche Medienpräsenz erreicht hat, dass man es für eine Erfindung von PR-Strategen der TTIP-Anhänger halten könnte, um von den wirklich brisanten Punkten wie dem Aufbau einer Paralleljustiz abzulenken.

„Mit einem besseren Zugang zum US-Markt eröffnen sich neue Möglichkeiten, vor allem für die vielen mittelständischen deutschen Hersteller,“ wirbt Frau Giousouf und tut damit so, als sei der Welthandel in den letzten Jahrzehnten nicht bereits radikal liberalisiert worden.

Was der Abgeordneten dabei vorschwebt, sagt sie auch: „Made in Germany“ sei „gerade bei Bier, Brot und Süßwaren in den USA sehr beliebt.“ Das wird den heimischen Bäckermeister freuen, dem sich als „mittelständischem deutschen Hersteller“ nach Einführung von TTIP jenseits des Atlantiks ganz „neue Möglichkeiten eröffnen“. Dass Giousouf in ihrem Beitrag auch von „multiglobalen“ Konzernen fabuliert, also von Unternehmen, die nicht nur auf der Erde, sondern auch auf anderen Planeten ihren Geschäften nachgehen, rundet das Bild ab: wahrhaft außerirdisch.

So gewappnet ist sich die Abgeordnete sicher: Für CDU und CSU stünden klar die Chancen auf mehr Wohlstand im Vordergrund – für die Menschen und für die Unternehmen. Studien sehen das allerdings ein klein wenig anders.

So hat das Institut CEPR im Auftrag der EU in einem „optimistischen Szenario“ bis zum Jahr 2027 einen Wachstumsschub von 0,5 Prozent für die EU und von 0,4 Prozent für die USA ausgerechnet. Dies entspräche einem zusätzlichen Wirtschaftswachstum von mickrigen 0,03 Prozent pro Jahr.

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zu den Auswirkungen von TTIP kommt auf einen Zuwachs von 160.000 Arbeitsplätzen in Deutschland innerhalb von 10 bis 20 Jahren. Das ist ebenfalls schon das „optimistische Szenario“. Es entspräche insgesamt einem Anstieg der deutschen Beschäftigung um magere 0,4 Prozent.

Selbst wenn man also von Punkten wie der Einführung einer Konzern-Scharia, die es ermöglichen soll, dass Unternehmen Staaten vor geheim tagenden Schiedsgerichten verklagen können, absieht, sähen den Untersuchungen zufolge die Folgen einer Einführung von TTIP mehr als dürftig aus.

Da war selbst der Hagener Stadtrat schon einen Schritt weiter, als er im August diesen Jahres eine Resolution verabschiedete, die u.a. forderte, „jeden Eingriff in die grundgesetzlich geschützte kommunale Selbstverwaltung zu verhindern“ und

„die kommunale Daseinsvorsorge, darunter insbesondere die nicht liberalisierten Bereiche wie die öffentliche Wasserver- und Abwasserentsorgung, die Bereiche Abfall und ÖPNV, soziale Dienstleistungen sowie alle Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge in den Bereichen Kultur und Bildung aus den Verhandlungen ausdrücklich herauszunehmen.“

Zwar führte die CDU-Fraktion pflichtschuldig aus, dass sie die – vermutete – Intention, sich gegen die freien Handelsabkommen auszusprechen, nicht mittragen werde. Letztendlich stimmten jedoch alle ihre 20 Mitglieder zu.

Rathaus-Galerie: Alarmanlage lässt Feuerwehr nach Brandmeldung nicht rein

20. Oktober 2014 by

Aus brandschutztechnischen Gründen konnte die Rathaus-Galerie am 14. Oktober noch nicht eröffnet werden. Am Sonntag kam das nächste Problem: Nach einer Brandmeldung kam die Feuerwehr nicht in die Kaufpark-Filiale und später nicht zu Saturn. (…)

Quelle: DerWesten

Cargobeamer hält am See-Grundstück fest

19. Oktober 2014 by

Die Cargobeamer AG hat ihre Absicht zum Bau eines Verladeterminals für Lkw-Auflieger auf dem ehemaligen Güterbahnhof am Hengsteysee bekräftigt. Die Stadt Hagen fordert jedoch ein weitaus professionelleres Miteinander bei den Leipzigern ein. (…)

Quelle: DerWesten

Keine unbequemen Menschen einfach verdrängen

18. Oktober 2014 by

Stellungnahme von Mitgliedern* des Lenkungskreises “Soziale Stadt Wehringhausen” zu dem in der Lokalpresse veröffentlichten Artikel „Wir wollen keine Hagener Nordstadt

Es gibt in Wehringhausen schon länger eine Methadon-Ausgabestelle. Der erste uns bekannte Bericht (“Kinder unserer Gesellschaft“) der Westfalenpost ist aus dem Jahr 2007. Wir kennen die Methadon-Praxis selbst nicht. Wir sind uns aber sicher, dass dort bereits seit Jahren ordentlich gearbeitet wird.

Dass die Menschen, die dort hingehen, auch unsere Mitbürgerinnen und -bürger sind, sollte allen klar sein. Ebenso klar ist, dass das Spielen mit Ängsten einer vermeintlichen Mehrheit und die Verbindung mit dem Wunsch nach (weiterer) Ausgrenzung von unbequemen Minderheiten traditionell eher Sache vermeintlich konservativer Kreise ist.

Völlig verständlich ist, dass es nicht gerade angenehm ist durch eine Unterführung zu gehen, die für sich bereits einen typischen Angstraum darstellt, wenn man zunächst eine schwer einzuschätzende seltsame Ansammlung von Gestalten spalten muss wie Moses (der Sage nach) das Meer.

Die Stadtverwaltung engagiert sich allerdings bereits seit einiger Zeit dafür, dass die Situation an der Unterführung zwischen Bodelschwinghplatz und dem oberen Bereich Wehringhausens verbessert wird. Das letzte bekannt gewordene Angebot war sogar von der Deutschen Bahn selbst, die eine nahegelegene Fläche inklusive Bauklo für die “Szene” zur Verfügung stellen wollte, um den angsteinflößenden “Belagerungseindruck” direkt an der Unterführung zu entschärfen. Das hat letztendlich leider nicht geklappt.

Es ist also keineswegs so, dass irgendwer jetzt irgendwem Beine machen müsste, damit endlich irgendwas in Angriff genommen würde. Es gibt nur offenbar keine Ruckzuck-Lösungen, zumal völlig unstrittig ist, dass bei der “Drogenszene” an der Unterführung die Begriffe “Gefahr” und “Angst” klar zu trennen sind. Es gibt nämlich offensichtlich keinerlei Hinweise auf eine durch reale Kriminalität begründete Angst vor dieser Klientel, sondern ein durchaus verständliches Unbehagen.

Wahrscheinlich erleben andere genau wie wir selbst rund um die Augustastraße des öfteren bizarre Situationen. Diese sind aber eher dafür geeignet bei einem Bierchen erzählt zu werden anstatt eine Initiative zu starten, die zum Ziel hat, dass unheimlich wirkende Mitbürgerinnen und Mitbürger gefälligst aus dem eigenen Blickfeld verschwinden sollen.

Apropos Bier: Abgesehen von der sogenannten “Drogenszene” ist es doch sehr bedrückend, dass im Straßenbild ausgerechnet die Zahl der Menschen, die aus dem traditionell an Alkohol orientierten Mehrheitsmilieu stammen, auffällig stark ansteigt. Diese aus der ehemaligen Mitte der Gesellschaft bereits verabschiedeten und wohl abgeschriebenen Leute fallen beispielsweise rund um den Nettoladen ins Auge.

Die Konsequenz kann aber hier wie dort nicht lauten: Hinfort aus unserem Anblick! Wenn weder das Problem selbst (da grölen Besoffene vor der Tür), geschweige denn mögliche Ursachen (wieso fallen immer mehr Leute durchs Raster) einfach zu lösen sind, dann sollte immer noch die Grundhaltung gelten, dass der öffentliche Raum allen gehört. Wer nicht dem Mainstream entspricht, darf nicht herausgedrängt werden, nur um aus dem Blickfeld zu verschwinden, damit die Mehrheit es etwas angenehmer hat.

Wenn jetzt die Situation rund um den Bodelschwinghplatz als Problem eines absteigenden Stadtteils dargestellt wird, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln. Die dringend zu lösenden Problemkreise, die verantwortlich sind für den Niedergang dieser Stadt und ihrer Stadtteile, sind wesentlich weiter zu ziehen und dann gewiss nicht durch die Verdrängung einzelner Gruppen in Hagen oder gar am Bodelschwinghplatz zu lösen.

* Die Unterzeichner:
Ulla Kähler (Mitglied des Lenkungskreises “Soziale Stadt Wehringhausen”)
Kerstin Sack (Mitglied des Lenkungskreises “Soziale Stadt Wehringhausen”)
Markus Körner (Mitglied des Lenkungskreises “Soziale Stadt Wehringhausen”)
Jürgen Klippert (Beratenes Mitglied des Lenkungskreises “Soziale Stadt Wehringhausen”)

Kurden gehen wieder auf die Straße

18. Oktober 2014 by

Erneut haben in Hagen Kurden gegen die Angriffe auf die kurdische Stadt Kobane in Nordsyrien durch die Kopf-ab-Terrorgruppe IS demonstriert.

Am Freitagabend versammelten sich etwa 400 Teilnehmer ab 17.00 Uhr in der Bahnhofstraße. Um 17.45 Uhr zogen sie über die Elberfelder Straße zum Friedrich-Ebert-Platz. Dort fand die Abschlusskundgebung mit mehreren Redebeiträgen statt.

Kritisiert wurde von den Demonstranten auch eine Komplizenschaft der Türkei mit dem IS (Plakattext: „Mörder Erdogan“).

“Und er gürtete den Schuh”

18. Oktober 2014 by

Eine Installation von Gabriele Schulz

HAGENRING-Galerie, Eilper Straße 71-75, 58091 Hagen

Eröffnung: Sonntag, 19. Oktober 2014, um 11:00 Uhr
Einführung: Dr. Andrea Brockmann, Kunsthistorikerin
Ausstellungsdauer: 19. Oktober – 16. November 2014

Schuhe sind ein einprägsames Zeichen der Vertreibungen, Umsiedlungen, Abschiebungen, Zeichen des Ausreisens, Fortwanderns, Aufbrechens, aller menschlichen Wanderbewegungen. 51 Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Gabriele Schulz verleiht diesen Wegen des menschlichen Lebens dadurch einen künstlerischen Ausdruck, dass sie einen Pfad aus Schuhen bildet. Schuhe begleiten uns. Sie stehen für das Aufbrechen, Weggehen, Ankommen, für den ganzen Ablauf unseres Lebens.

Da gibt es schwere Wege im Leben, die gegangen werden müssen, aus Not, Bedrängnis, Verfolgung:

“Denn die Weisheit war im Lande wieder einmal schwächlich
Und die Bosheit nahm an Kräften wieder einmal zu
Und er gürtete den Schuh” (Bertolt Brecht)

Mit dem Bezug auf Brechts “Legende auf dem Weg des Laotse in die Emigration” spannt die Künstlerin die Klammer zwischen Literatur und bildender Kunst. Ihre raumgreifende Installation besteht aus grossen und kleinen Schuhen, grob wie Holzpantinen geformt oder mit Schnallen an feines Leder erinnernd. Es sind universelle Zeichen mit individuellem Ausdruck. In jedem Paar Schuhe steckt eine Geschichte, ein Individuum, ein Schicksal, ein Leben.

Ihre Schuhe sind kein “Objet trouvé”, kein Readymade, keine aufgefundenen Gebrauchsgegenstände, sie hat die einmalig-autonomen Formen in künstlerischem Prozess gestaltet, in der ihr eigenen Arbeitsweise der Zellulose – Verarbeitung, als universelles Zeichen des Weggehens.

„Die Zeit ist vorbei“

17. Oktober 2014 by

Volme-Galerie-Gründer will keine Malls mehr bauen

Die Rathaus-Galerie konnte am Dienstag nicht planmäßig eröffnet werden – mangels fehlendem Brandschutz. Die Volme-Galerie steht zum großen Teil leer – mangels Mietern. So der aktuelle Stand zum Ende der Woche.

Während die Hagener Medien unverdrossen die Propaganda-Trommeln rühren und von „Leuchtturmprojekten“ mit „Strahlkraft“ als „Alleinstellungsmerkmal“ schwadronieren, kommen von unverhoffter Seite jetzt ganz andere Signale: Der erste Entwickler von Verkaufstempeln dieser Art will keine Galerien mehr bauen – jedenfalls nicht hierzulande.

Es ist der in den Niederlanden ansässige Shopping-Center-Spezialist Multi Development. „Die Zeit der Projektentwicklungen in Deutschland ist für uns vorbei“, sagte CEO Jaap Blokhuis der Immobilien Zeitung. „Wir würden nur noch aktiv, wenn wir in einer Stadt eine wirkliche Lücke sehen.“ erklärte Blokhuis. Noch bestehende Beteiligungen wurden bereits verkauft.

Pikant daran ist die Tatsache, dass es sich bei Multi Development um jenes Unternehmen handelt, das einst die Volme-Galerie entwickelt hat. Schon 2003 wurde die Einkaufshalle an eine Immobilientochter der schwedischen SEB-Bank veräußert. Die packte den Bau in einen offenen Immobilienfond. Das Asset-Management liegt nach Angaben von Blokhuis noch in den Händen von Multi Development.

Offensichtlich hält der Entwickler der Volme-Galerie den Markt von Verkaufsstätten dieser Art für gesättigt. Ob – und wenn ja wie – sich diese Einschätzung auf den mit großem Brimborium angekündigten Umbau des ehemaligen Horten-Kaufhauses auswirkt, bleibt abzuwarten. So wie es aussieht, ist da nicht mehr allzu viel zu holen.

Der “Leuchtturm” könnte sich ausgestrahlt haben. Der Wärter ist jedenfalls schon mal vom Turm gestiegen.


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